Bundestagsabgeordnete Akbulut vorübergehend in der Türkei festgenommen

Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut von der Partei Die Linke wurde Anfang August bei der Einreise in die Türkei vorübergehend festgenommen. Das Auswärtige Amt bestätigte der »FAZ«, von dem Fall zu wissen. Die deutsche Botschaft in Ankara sowie das Konsulat in Antalya hätten mit der Abgeordneten Akbulut »in engstem Kontakt« gestanden, heißt es im Bericht. Akbulut ist in der Türkei geboren und seit 2017 Abgeordnete des Bundestags. Sie soll sich den türkischen Behörden auch als solche ausgewiesen haben, aber dennoch einem Haftrichter vorgeführt worden sein. Sie selbst machte den Vorfall am späten Samstagabend auf der Plattform X, ehemals Twitter, öffentlich, unter Verweis auf den »FAZ«-Bericht. »Erst in der Türkei am Flughafen habe ich erfahren, dass ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Kayseri gegen mich vorliegt«, schrieb sie . Noch bevor sie aussagen musste, sei »die Akte innerhalb von wenigen Stunden gelöscht« worden. »Der Vorfall hat nochmals gezeigt, dass es in der Türkei keine Gewaltenteilung gibt«, ergänzte Akbulut. Dazu schrieb sie nichts, nach Angaben der »FAZ« blieben entsprechende Anfragen im Bundestags- und Wahlkreisbüro der Abgeordneten bis Samstagabend unbeantwortet. Die Politikerin aus Mannheim hatte sich in der Vergangenheit unter anderem dafür eingesetzt, dass das Betätigungsverbot gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei in Deutschland aufgehoben wird. Die PKK ist in Deutschland seit 1993 mit einem solchen Verbot belegt und steht seit 2002 auf der EU-Terrorliste.