F-35-Jets könnten erheblich teurer werden

Sie sollen die Tornados der Bundeswehr ersetzen.Eines der größten Beschaffungsprojekte der Bundeswehr könnte erheblich teurer werden: Das Bundesverteidigungsministerium sieht offenbar große Risiken bei der geplanten Beschaffung von F-35-Kampfflugzeugen in den USA.Das geht aus einem vertraulichen Schreiben an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Das Ministerium beziffert die Gesamtkosten des Geschäfts darin auf knapp zehn Milliarden Euro - und warnt vor "zeitlichen Verzögerungen und Mehrkosten" wegen äußerst aufwendiger Vorbereitungsarbeiten. Eine "intensive Risikoanalyse" sei Bestandteil aller Beschaffungsprozesse und solle mögliche Probleme "frühzeitig" identifizieren."Mit zeitlichen Verzögerungen (...) muss gerechnet werden."Laut dem Schreiben sei fraglich, ob der für die F-35 erforderliche Umbau des Bundeswehr-Flugplatzes Büchel wie geplant bis 2026 abgeschlossen werden könne. Flugbetrieb nur unter Einschränkungen?Des Weiteren sieht das Ministerium die Gefahr, dass die Zulassung für den Flugbetrieb der F-35 in Deutschland "nicht zeitgerecht möglich" sei, da erforderliche Unterlagen "nicht vorliegen oder auch aufgrund rechtlicher Vorgaben in Zukunft nicht zur Verfügung gestellt werden können". Der Flugbetrieb könnte dann "nur unter Einschränkungen aufgenommen werden", heißt es in der Vorlage.Darüber hinaus weist das Verteidigungsministerium auf weitere Faktoren hin, die zu Preissteigerungen führen könnten: Inflation, Schwankungen beim Wechselkurs zwischen Euro und Dollar sowie steigende Produktionskosten. Die Gesamtkosten für den geplanten Kauf von 35 F-35-Jets beziffert es auf 9,99 Milliarden Euro. Das Geld soll aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr kommen.Krisentreffen am MontagNach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios hat das Verteidigungsministerium für Montag eine Videokonferenz anberaumt mit den Haushältern der Regierungsfraktionen. Dafür hatte das Bundesfinanzministerium die vertrauliche Beschaffungsvorlage für den Ausschuss erstellt, die auf die erheblichen Risiken bei dem Projekt verweist. Bei den Risikowarnungen bezieht sich das Finanzministerium auf Einschätzungen aus dem Bundesverteidigungsministerium. "Ich erwarte von der Ministerin, dass sie mit Nachdruck alle Voraussetzungen für den zeitgerechten Einsatz der F-35 schafft."Auch bei Mitgliedern des Haushaltsausschusses im Bundestag gibt es Unzufriedenheit wegen der möglichen Risiken. Der SPD-Politiker Andreas Schwarz, Hauptberichterstatter im Ausschuss für den Verteidigungsetat, sagte der "Bild am Sonntag": "Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt." Er erwarte vom Ministerium umfassende Aufklärung, wie es die Risiken in den Griff kriegen wolle. "Meine Empfehlung an den Bundeskanzler wäre: Wechseln Sie die Ministerin aus, bevor es zu spät ist!"F-35-Jets sollen nukleare Teilhabe Deutschlands sichernDer Tarnkappen-Jet des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Die Maschinen sollen auch die sogenannte nukleare Teilhabe sicherstellen - die Bundeswehr soll mit ihnen im Ernstfall amerikanische Atombomben transportieren können.Noch im Jahr 2019 hatte das Verteidigungsministerium die Anschaffung von F-35 auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hin mit Verweis auf schlecht kalkulierbare technische Risiken abgelehnt.