Noch vor G-7-Gipfel – Scholz will mit Macron und Draghi nach Kiew reisen

Laut Informationen der „Bild am Sonntag“ will Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi noch diesen Monat nach Kiew reisen.

Anzeige

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant einem Medienbericht zufolge noch vor dem G-7-Gipfel Ende Juni eine gemeinsame Reise nach Kiew mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi. Das berichtet „Bild am Sonntag“ mit Verweis auf ukrainische und französische Regierungskreise. Ein Sprecher der Bundesregierung kommentierte den Bericht am Abend nicht. Aus dem Élyséepalast in Paris hieß es nur: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“

Demnach sollen Paris und Berlin schon länger über einen gemeinsamen Kiew-Besuch verhandelt haben. Nach Informationen der Zeitung wollte Macron aber erst nach den französischen Parlamentswahlen fahren, die am 12. und 19. Juni stattfinden. Als Dritten im Bunde den italienischen Regierungschef mitzunehmen, soll eine Idee aus Frankreich gewesen sein. Scholz, Macron und Draghi wollen demnach mit ihrer Reise ein Zeichen der europäischen Einigkeit setzen.

Die Ukraine hofft darauf, dass sie beim Gipfeltreffen der europäischen Staats- und Regierungschefs am 23. und 24. Juni zum EU-Beitrittskandidaten erklärt wird. Die EU-Kommission will in der kommenden Woche eine Empfehlung dazu abgeben – wobei eine Entscheidung über den Kandidatenstatus eine etwaige Aufnahme nicht vorwegnimmt und auch nicht mit einem Zeitrahmen verbunden ist. Kurz nach dem EU-Gipfel treffen sich dann vom 26. bis 28. Juni unter Leitung von Scholz die G-7-Staaten auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen.

Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur nach Kiew reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Aus dem Élyséepalast hieß es am Freitag, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht.

UKRAINE

Schlacht um Sjewjerodonezk – für Putin geht es um mehr als den Donbass

Selenskyj hatte Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zuerst standen aber Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg. Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte gehe: „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“

Inzwischen waren eine ganze Reihe seiner Minister in der Ukraine: Annalena Baerbock (Außen, Grüne), Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und zuletzt Karl Lauterbach (Gesundheit, SPD) sowie Cem Özdemir (Agrar, Grüne). Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) besuchten Kiew.

Eine solche Reise könne vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen, hieß es.

CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter nannte den Reiseplan von Scholz gegenüber WELT „längst überfällig“. Das Signal vor dem G7-Gipfel sei für die ukrainische Bevölkerung „unverzichtbar“. Kiesewetter hoffe, dass damit auch die Bereitschaft verknüpft sei, der Ukraine mit weiteren schweren Waffen zu helfen. „Russland muss gehindert werden, weitere Kriegsverbrechen zu begehen. Die Ukraine muss ihre Souveränität und Integrität zumindest in den Grenzen vom Januar 2022 wiederherstellen“.

AFP/AP/dpa/Reuters/kg

quelle: welt.de