Rechnungsprüfer monieren teure Geheimdienst-Tour

Edles Essen und Bootsfahrt auf dem Rhein: Der Verfassungsschutz muss sich für eine ausschweifende Tagung auf Kosten des Steuerzahlers rechtfertigen. Der Bundesrechnungshof hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) für eine luxuriöse, zweitägige Tagung im September 2021 gerügt. Das Bundesamt verköstigte die Delegation eines ausländischen Nachrichtendienstes im Restaurant eines Fünfsternehotels in der Nähe von Bonn und charterte zudem einen Katamaran für eine Fahrt auf dem Rhein, inklusive reichhaltigem Mittagessen. Doch das Dinner kostete 143 Euro, das Mittagessen auf dem Katamaran weitere 203 Euro pro Teilnehmer - die Spione verprassten also 377 Prozent beziehungsweise 577 Prozent mehr als erlaubt. Und dass der ausländische Nachrichtendienst zwei Jahre zuvor äußerst spendabel gewesen sei, als die Deutschen ihn besucht hätten, inklusive einer Fahrt mit einer Jacht. Der Verfassungsschutz erklärt seine freien Stellen gegenüber dem Rechnungshof damit, dass diese etwa reserviert seien für Personen in Elternzeit oder im Studium. Sie schätzen, dass sowohl BfV als auch BND noch mehrere Jahre brauchen, um ihre schon genehmigten Stellen zu besetzen.