Ukraine aktuell: Selenskyj appelliert an Öl- und Gas-Förderländer

Der ukrainische Präsident hat sich per Video beim "Doha-Forum" zu Wort gemeldet. Er fordert, die Öl- und Gasproduktion anzukurbeln. Russland schränkt derweil die Pressefreiheit weiter ein. Die neusten Entwicklungen.

Russlands Krieg gegen die Ukraine Ukraine aktuell: Selenskyj appelliert an Öl- und Gas-Förderländer Der ukrainische Präsident hat sich per Video beim "Doha-Forum" zu Wort gemeldet. Er fordert, die Öl- und Gasproduktion anzukurbeln. Russland schränkt derweil die Pressefreiheit weiter ein. Die neusten Entwicklungen. Videobotschaft von Präsident Selenskyj in Doha Das Wichtigste in Kürze:

• Selenskyj hält Videoansprache in Doha

• Proteste gegen Besatzung in Slawutitsch

• Biden vergleicht Widerstand der Ukrainer mit Tiananmen-Protesten

• Russland schränkt Pressefreiheit weiter ein

• Frankreich plant Mission zur Evakuierung der Hafenstadt Mariupol

Der ukrainische Präsident ist per Video auf dem "Doha-Forum" in Katar aufgetreten. Dabei forderte Wolodymyr Selenskyj das an fossilen Energieträgern reiche Land und andere Staaten auf, ihre Fördermengen anzukurbeln, um den Ausfall der russischen Energielieferungen auszugleichen. Dann könne Russland seine Öl- und Gasvorkommen nicht "als Waffe einsetzen, um die Welt zu erpressen", sagte Selenskyj in seiner Videoansprache. Länder wie Konferenzgastgeber Katar könnten einen Beitrag leisten, um die Energieversorgung in Europa zu stabilisieren. "Die Zukunft Europas hängt von ihren Anstrengungen ab." Selenskyj warnte die Teilnehmer des "Doha-Forums" zudem vor den Auswirkungen der drohenden Nahrungsmittelengpässe durch den Krieg gegen sein Land auch auf sie selbst. Kein Land könne vor Preisschocks bei Lebensmitteln sicher sein, sagte Selenskyj. Russische Truppen besetzten ukrainische Felder und "sprengen unsere Agrarausrüstung in die Luft", beschrieb der Präsident die Lage in seinem Land. Proteste gegen Besatzung Russische Truppen haben offenbar die Kontrolle über die nordukrainischen Stadt Slawutitsch in der Nähe des Unglücksreaktors Tschernobyl erlangt. Sie hätten das Krankenhaus eingenommen und den Bürgermeister entführt, heißt es einer Online-Mitteilung des Gouverneurs der Region Kiew, Oleksandr Pawljuk. Unabhängig überprüfen lässt sich das nicht. In Slawutitsch wohnt das Personal, das früher das AKW Tschernobyl betrieb und jetzt die stillgelegten Anlagen überwacht. Die Sperrzone um Tschernobyl ist seit den ersten Tagen des Krieges von russischen Kräften besetzt. Um gegen die russische Besatzung ihrer Stadt zu protestieren, sind Einwohner von Slawutitsch an diesem Samstag auf die Straße gegangen. Laut Militärverwaltung des Gebietes Kiew haben die Bürger dabei eine große ukrainische Fahne entrollt. Russische Soldaten schossen nach diesen Angaben in die Luft, um die Menschen auseinanderzutreiben. Auch in russisch besetzten Städten im Süden des Landes kommt es immer wieder zu Protestkundgebungen. Zehn Fluchtkorridore Um Zivilisten die Flucht aus besonders umkämpften Regionen zu ermöglichen, wurden im Umland Kiews und im ostukrainischen Gebiet Luhansk zehn humanitäre Korridore eingerichtet. Das teilte die ukrainische Vizeregierungschefin Irina Wereschtschuk in Kiew mit. Aus der stark zerstörten Hafenstadt Mariupol gebe es keine zentralisierte Evakuierung mit Bussen, sagte Wereschtschuk der Agentur Union zufolge. Wer es schaffe, Mariupol mit dem Auto zu verlassen, könne in der nahen Stadt Berdjansk auftanken. Drei-Länder-Initiative für Mariupol-Evakuierung Frankreich plant gemeinsam mit der Türkei und Griechenland eine humanitäre Aktion, um kurzfristig Menschen aus der schwer umkämpften ostukrainischen Hafenstadt Mariupol in Sicherheit zu bringen. Es gebe bereits konkrete Gespräche mit dem Bürgermeister von Mariupol sowie eine Abstimmung mit Präsident Selenskyj, teilte der französische Staatschef Emmanuel Macron mit. Er werde in den nächsten 48 bis 72 Stunden erneut mit Kremlchef Putin sprechen, "um die Einzelheiten auszuarbeiten".

Mariupols 150.000 verbliebene Einwohner lebten dort unter "dramatischen Bedingungen", sagte Macron. Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden in der Stadt am Asowschen Meer schon mehr als 2000 Zivilisten getötet. Alleine beim Beschuss eines als Schutzort dienenden Theaters in der vergangenen Woche soll es etwa 300 Todesopfer gegeben haben.

Biden vergleicht Widerstand der Ukrainer mit Tiananmen-Protesten

US-Präsident Joe Biden hat den Kampf der Ukrainer gegen russische Truppen gewürdigt und mit den Studentenprotesten auf dem Pekinger Tiananmen-Platz 1989 verglichen. Bei seinem Besuch im NATO-Land Polen, das an die Ukraine grenzt, lobte Biden den "Mut" und die "Widerstandsfähigkeit" der ukrainischen Bevölkerung. Als Beispiel nannte er "eine 30-jährige Frau, die sich mit einem Gewehr vor einen (russischen) Panzer stellt".

Zum Auftakt seiner Polen-Visite am Freitag war Biden in die rund 90 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernte Stadt Rzeszow gereist. Zu den dort stationierten US-Soldaten sagte Biden: "Sie befinden sich inmitten eines Kampfes zwischen Demokratien und Autokraten." Gemeinsam mit Polens Staatsoberhaupt Andrzej Duda informierte er sich auch über die Versorgung von Ukraine-Flüchtlingen. Kremlchef Wladimir Putin wurde von Biden erneut als Kriegsverbrecher bezeichnet.

Am Freitagabend flog der US-Präsident weiter in die Hauptstadt Warschau, wo er an diesem Samstag weitere Termine hat. In einer Rede werde Biden darüber sprechen, warum es so wichtig sei, "dass die freie Welt angesichts der russischen Aggression Einigkeit und Entschlossenheit" bewahre, kündigte sein Nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan an.

"Unsummen für Lügen ausgegeben"

Die russische Führung hat nach Meinung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj Milliarden Dollar für Propaganda ausgegeben. "Sie wissen alle sehr genau, welch ein gewaltiges staatliches Propagandasystem Russland aufgebaut hat", sagte Selenskyj in einer Videobotschaft in der Nacht zum Samstag. "Vermutlich hat noch niemand auf der Welt solche Unsummen für Lügen ausgegeben."

Doch "wo der Weg der Lüge mit Geld gepflastert werden muss, dort ist das Ergebnis nicht gesichert", so Selenskyj weiter. "Der Weg der Wahrheit ist schwierig, aber die Wahrheit ebnet sich ihren Weg selbst."

Russland schränkt Pressefreiheit weiter ein

Im Zuge des Krieges gegen die Ukraine hatte Russland bereits seine Gesetze zuletzt weiter verschärft. Nun hat die Führung in Moskau noch einmal nachgelegt. Präsident Wladimir Putin hat ein weiteres Gesetz gegen die Verbreitung angeblicher Falschnachrichten in Kraft gesetzt. Geld- oder Haftstrafen drohen nun nicht nur wegen angeblicher "Fake News" über die russischen Streitkräfte, sondern auch über die Arbeit russischer Staatsorgane im Ausland. Wie Medien in Moskau melden, betrifft das etwa die Arbeit von Behörden, Botschaften oder Handelsvertretungen, über deren Arbeit im Ausland aus Sicht des Kreml falsche Informationen verbreitet werden könnten.

Der Kreml veröffentlichte das von Putin unterzeichnete Gesetz am späten Freitagabend. Demnach drohen für die "öffentliche Verbreitung bewusster falscher Informationen unter dem Deckmantel wahrheitsgetreuer Mitteilungen" Strafen zwischen 700.000 Rubel (6300 Euro) und 1,5 Millionen Rubel (13.500 Euro) oder Freiheitsentzug bis zu drei Jahren. Das Gesetz diene jenen, "die die Interessen Russlands außerhalb seiner Grenzen schützen", hatte der Parlamentsabgeordnete Alexander Chinstein zuvor gesagt.

Deutlich härter fallen die Strafen aus für Amtsträger, die solche Handlungen begingen - mit Geldstrafen zwischen drei und fünf Millionen Rubel oder mit Straflager zwischen fünf und zehn Jahren. Im Fall von besonders schweren Folgen für die Verbreitung solcher Falschnachrichten drohen bis zu 15 Jahre Haft.

Ministerpräsident richtet Appell an die Welt

Der ukrainische Regierungschef Denys Schmyhal hat alle Bürgermeister weltweit um humanitäre Hilfe für die Bevölkerung seines Landes gebeten. Gleichzeitig appellierte er an alle internationalen Partner, den späteren Wiederaufbau seines Landes zu unterstützen.

Er wende sich mit dieser Bitte nicht nur an die befreundeten Regierungen, sondern auch an die Bürgermeister europäischer und anderer Städte in der Welt, sagte Schmyhal. "Wir appellieren an Sie: Erneuern Sie die Tradition der Partnerstädte. Unterstützen Sie die ukrainischen Städte mit humanitärer Hilfe und Mitteln zum Wiederaufbau."

Integrationsbeauftragte beziffert Flüchtlingszahl

Aus der Ukraine sind nach Angaben der Bundesregierung bereits mehr als 300.000 Geflüchtete nach Deutschland gekommen. Diese Zahl nannte die Integrationsbeauftragte der Regierung, Reem Alabali-Radovan. Nach wie vor kämen überwiegend Frauen mit ihren Kindern und ältere Menschen, berichtete die sozialdemokratische Politikerin.

Ich bedanke mich bei allen, die in den ersten Wochen Kriegsflüchtlinge bei sich zu Hause beherbergt haben, ihnen persönlich zur Seite stehen", sagte Alabali-Radovan der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Allerdings sehe sie es grundsätzlich als Aufgabe des Staates, für die Unterbringung der Geflüchteten zu sorgen.

Kiew wohl weiter im Visier der russischen Armee

Das ukrainische Militär hält einen großangelegten Angriff russischer Truppen auf die Hauptstadt Kiew immer noch für möglich. Dazu ziehe der Gegner weiterhin starke Kräfte zusammen, sagte Heeres-Stabschef Olexander Grusewitsch. Zudem würden nach Erkenntnissen der Aufklärung in der Kaukasus-Republik Dagestan spezielle Einheiten für diesen Einsatz vorbereitet. Grusewitschs Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen. Zuletzt war es ukrainischen Truppen gelungen, in der Umgebung von Kiew mehrere Stellungen und Ortschaften zurückzuerobern.

Am Freitag hatte Russland einen militärischen Strategiewechsel im Ukraine-Krieg angedeutet. Die ersten bei dem "besonderen Militäreinsatz" gesetzten Ziele seien erreicht und die "ukrainischen Kampfeinheiten in bedeutendem Umfang reduziert worden", erklärte Vize-Generalstabschef Sergej Rudskoj. Damit könne die russische Armee künftig "den Großteil ihrer Anstrengungen auf das Hauptziel richten: Die Befreiung des Donbass" im Osten der Ukraine.

Kommandozentrale der ukrainische Luftwaffe beschädigt

Das Hauptquartier der ukrainischen Luftwaffe in Winnyzja im Westen des Landes ist bei einem Angriff getroffen worden. Nach Angaben der ukrainischen Armee feuerten die russischen Streitkräfte sechs Marschflugkörper auf das Gebäude ab. Einige seien von der ukrainischen Luftabwehr abgefangen worden, andere hätten es getroffen und "erhebliche Schäden angerichtet". Ein auf Facebook veröffentlichtes Foto zeigt schwere Zerstörungen.

Die ukrainische Luftwaffe und Luftabwehr konnten bislang eine vollständige Kontrolle der russischen Armee über den ukrainischen Luftraum verhindern. Die ukrainische Luftwaffe beweise dabei "großes Geschick", hatte ein Pentagon-Vertreter kürzlich erklärt.

Pentagon berichtet von Kämpfen um Cherson

Die ukrainische Armee hat nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums eine Offensive zur Rückeroberung der Großstadt Cherson im Süden des Landes gestartet. "Die Ukrainer versuchen, Cherson zurückzugewinnen, und wir würden sagen, dass Cherson derzeit wieder umkämpftes Territorium ist", sagte ein Pentagon-Vertreter in Washington.

"Wir können nicht genau bestätigen, wer die Kontrolle über Cherson hat, aber die Stadt scheint nicht so eindeutig unter russischer Kontrolle zu sein wie zuvor." Das nahe der von Russland annektierten Halbinsel Krim gelegene Cherson war als erste Großstadt der Ukraine Anfang März von der russischen Armee eingenommen worden.

Deutsche Waffenlieferung erreicht die Ukraine

In der Ukraine sind weitere Waffen aus Deutschland für den Kampf gegen die russischen Angreifer eingetroffen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus ukrainischen Regierungskreisen erfuhr, handelt es sich um 1500 Luftabwehrraketen vom Typ "Strela" und 100 Maschinengewehre MG3. Hinzu kommen acht Millionen Schuss Munition für Handfeuerwaffen.

Außerdem seien weitere Hilfsgüter aus Deutschland für die ukrainischen Streitkräfte im Kriegsgebiet angekommen. Darunter sind 350.000 Esspakete, 50 Fahrzeuge für den medizinischen Transport und Material für die medizinische Versorgung. Bundeskanzler Olaf Scholz stellte der Ukraine nach dem EU-Gipfel in Brüssel weitere Waffenlieferungen in Aussicht.

Viele UN-Staaten fordern Schutz von Journalisten

Deutschland und zahlreiche andere UN-Mitgliedsstaaten haben in einer gemeinsamen Erklärung die Tötung mehrerer Journalisten im Ukraine-Krieg scharf verurteilt. "Die Leben und die Sicherheit von Journalisten und Medienschaffenden dort - sowohl aus der Ukraine als auch international - sind in großer Gefahr", heißt es in der in New York veröffentlichten Erklärung. "Wir betonen, dass alle Journalisten und Medienschaffende unter internationalem Menschenrecht Zivilisten sind und keine legitimen Ziele sein können. Ihre Rechte müssen respektiert und geschützt werden."

Ukraine-Krieg erschwert zunehmend Ernährungslage

Je länger der Ukraine-Krieg dauert, desto schwieriger wird für etliche Länder die Ernährungslage. In einem aktualisierten Bericht zum Thema listet die UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO die Risiken für Handel, Preisentwicklung, Anbau und Produktion auf. Dabei geht es besonders um Sonnenblumenöl, Gerste und Weizen, aber auch Düngemittel, mit denen Russland und die Ukraine den Weltmarkt beliefern.

So sind laut dem Bericht Armenien, die Mongolei, Aserbaidschan und Georgien zu über 90 Prozent von Weizenimporten aus Russland abhängig; Namibia und die Demokratische Republik Kongo zu zwei Dritteln.

Bereits seit 2019 sind die internationalen Preise für Weizen, Mais und Gerste um rund 70 Prozent gestiegen, Sonnenblumen- und Rapsöl um über 100 Prozent. Ähnliches gilt für Düngerpreise. Auch diese werden zu großen Teilen aus der Ukraine und Russland exportiert.

Mit "Farm" gegen Getreidespekulanten

Die EU-Mitgliedstaaten haben eine Initiative zur Abmilderung einer Nahrungsmittelknappheit in den am stärksten betroffenen Ländern angekündigt. Das Programm mit dem Namen "Farm" ziele darauf ab, ein weltweit verfügbares Nahrungsmittelangebot zu erschwinglichen Preisen aufrechtzuerhalten, heißt es in einem am Freitag nach dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel veröffentlichten Papier. Mit "Farm" wollen die Europäer gegen die Spekulation auf den internationalen Märkten und insbesondere gegen die Undurchsichtigkeit der weltweiten Bestände vorgehen.

"Wir wollen alle Vorräte anzapfen, zum Beispiel in China, das viel Getreide lagert", sagte der französische Präsident Macron. Dies sei eine "völlig kontraproduktive Maßnahme, die die Preise in die Höhe treibt" und die ärmsten Länder daran hindert, sich zu versorgen. Darüber hinaus planen die Europäer, Entwicklungsprojekte in den am stärksten gefährdeten Ländern zu unterstützen, um die lokale Produktion zu steigern.

Europafeindliche Karikaturen "völlig unangebracht"

Frankreichs Außenministerium hat den russischen Botschafter nach der Veröffentlichung von Karikaturen auf dem Twitter-Account der diplomatischen Vertretung einbestellt. "Diese Veröffentlichungen sind inakzeptabel", betonte das Außenministerium in Paris. "Wir bemühen uns, einen anspruchsvollen Dialogkanal mit Russland aufrechtzuerhalten, und diese Handlungen sind völlig unangebracht."

Eine der Zeichnungen zeigt kniende Europäer, die den Hintern einer Figur lecken, die Uncle Sam, also die USA, darstellt, und auf Englisch den Titel trägt, "Europäische Solidarität, wie sie ist". Die zweite Karikatur zeigt bildlich das kranke Europa, das auf einem Bett liegt und von seinen Peinigern, den USA und der EU, mit verschiedenen Substanzen namens "Neonazismus", "Russophobie" oder "COVID-19" geimpft wird. Die Karikaturen wurden mittlerweile vom Twitter-Account der Botschaft wieder gelöscht.

Finnland stoppt Zugverkehr nach St. Petersburg

Eine der letzten direkten Verkehrsverbindungen zwischen der EU und Russland wird eingestellt: Wie der finnische Bahnbetreiber VR mitteilte, fährt der Allegro-Schnellzug zwischen der russischen Metropole St. Petersburg und der finnischen Hauptstadt Helsinki am Sonntag vorerst zum letzten Mal. Bislang fuhr der Zug zwei Mal täglich. Die russische Ukraine-Invasion hatte die Nachfrage nach Tickets deutlich steigen lassen.

AR/se/wa/ack (dpa, afp, rtr, kna, ap)