Ukraine-Krieg im Live-Ticker: Schoigu besucht Verbündeten Belarus
- tim-news

- 4. Dez. 2022
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Mehr als neun Monate nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu das verbündete Nachbarland Belarus besucht. Bei einem Treffen mit dem autoritären Langzeit-Machthaber Alexander Lukaschenko bedankte sich Schoigu am Samstag für die Unterstützung der in Belarus stationierten russischen Soldaten. Lukaschenko bekräftigte darüber hinaus, dass die Vorbereitungen für die Bildung einer gemeinsamen regionalen Militäreinheit der russischen und belarussischen Streitkräfte liefen. Belarus unterstützt Russlands Krieg gegen die Ukraine - etwa, indem es den Abschuss russischer Raketen von seinem Staatsgebiet aus zulässt. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 15,8 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 29. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Karte: "Russlands Angriff auf die Ukraine: Frontverlauf im Laufe des Jahres" © dpa-infografik GmbH Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Preisdeckel der G7-Staaten, der EU und Australiens für russisches Öl kritisiert. "Es ist keine ernsthafte Entscheidung, eine solche Obergrenze für die russischen Preise festzulegen", da diese für Moskau "komfortabel" sei, erklärte Selenskyj am Samstag. Derzeit liegt der Marktpreis für russisches Öl der Sorte Urals pro Barrel bei rund 65 Dollar (knapp 62 Euro), der Preisdeckel sieht eine Obergrenze von 60 Dollar vor. "Dieses Geld wird auch dazu verwendet werden, genau jene Länder weiter zu destabilisieren, die jetzt versuchen weitreichende Entscheidungen zu vermeiden." (afp) Das ECDI teilte nicht mit, wie viele Raketen in den USA bestellt wurden. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine erhöhen Estland und die beiden anderen Baltenstaaten Lettland und Litauen ihre Verteidigungsausgaben. Der Kreml wird den Preisdeckel der G7-Staaten, der Europäischen Union und Australiens für russisches Öl nicht hinnehmen. Ab Montag werde er den Betreiber Oblenergo dazu anhalten, seine Pläne für die Region zu überarbeiten, erklärte Vitali Kim, Gouverneur der Region Mykolajiw im Süden der Ukraine, im Onlinedienst Telegram. Rund zwei Monate nach Beginn einer Teilmobilisierung in Russland haben die Grünen konkrete Schritte zur Aufnahme von bedrohten Russen in Deutschland eingefordert. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hätten zugesagt, dass Russen, die sich ihrem Präsidenten Wladimir Putin entgegenstellten, in Deutschland willkommen seien und hierzulande Schutz finden könnten, sagte der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz Merkur.de von Ippen Media. Auch Deutschland müsse seinen Anteil leisten, dass russische Oppositionelle, Kriegsdienstverweigerer und Deserteure in europäischen Ländern Aufnahme fänden, um sie davor zu bewahren, in einem völkerrechtswidrigen Krieg zwangsrekrutiert zu werden, sagte von Notz weiter. Die russischen Invasionstruppen in der Ukraine haben sich nach Ansicht britischer Militärexperten in einen unverhältnismäßig aufwendigen Kampf um die Stadt Bachmut verbissen. Der Vorteil durch eine Eroberung der Stadt in der Region Donezk mit etwa 70.000 Einwohnerin stehe nicht im Verhältnis zu dem Preis, den Moskau dafür zahle, hieß es in dem täglichen Geheimdienst-Update zum Ukraine-Krieg des Verteidigungsministeriums in London am Samstag. Ein großer Teil der russischen Bemühungen und Feuerkraft sei seit August auf einen etwa 15 Kilometer langen Sektor einer mit Gräben befestigten Front konzentriert, so die Mitteilung. Es sei daher eine realistische Möglichkeit, dass die Eroberung der Stadt in erster Linie ein symbolisches, politisches Ziel für den Kreml geworden ist. Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Die Ukraine hat die vom Westen beschlossene Preisobergrenze für russisches Öl von 60 Dollar je Barrel als zu hoch bezeichnet. Um die Wirtschaft des russischen Feindes schneller zu "zerstören", sei es notwendig, den Preis auf 30 Dollar zu reduzieren, teilte der Chef des ukrainischen Präsidentenbüros, Andrij Jermak, am Samstag in seinem Kanal des Nachrichtendienstes Telegram mit. Zugleich begrüßte er, dass die Gruppe der sieben führenden Industrienationen (G7) und Australien diese Preisobergrenze für Öltransporte auf dem Seeweg beschlossen hätten. Die G7, Australien und die EU-Staaten hatten sich zuvor auf die Höhe eines Preisdeckels für russisches Öl geeinigt. Sie wollen Russland gemeinsam mit internationalen Partnern dazu zwingen, Erdöl von Montag an für zunächst höchstens 60 US-Dollar (etwa 57 Euro) pro Barrel (159 Liter) an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen. G7 und Australien beteiligen sich an Preisgrenze für russisches Öl Die sieben führenden demokratischen Wirtschaftsmächte (G7) und Australien wollen gemeinsam mit der Europäischen Union die geplante Preisobergrenze für Erdöl aus Russland umsetzen. Das teilten die G7 in der Nacht zum Samstag mit. Die am Freitag erzielte Absprache sieht vor, zunächst eine Preisobergrenze von 60 US-Dollar pro Barrel festzulegen. Mit der Entscheidung setze man das Versprechen der Staats- und Regierungschefs der G7 von ihrem Gipfel auf Schloss Elmau in Bayern im Juni dieses Jahres um, "Russland daran zu hindern, von seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine zu profitieren", hieß es. Zudem sollten so globale Energiemärkte stabilisiert und negative Auswirkungen auf ärmere Länder minimiert werden, die am meisten unter dem Krieg von Kremlchef Wladimir Putin litten.


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