Die Websites mehrerer ukrainischer Ministerien sind in der Nacht verunstaltet und lahmgelegt worden. Wer die Angreifer sind, ist noch unklar. Sie hinterließen jedoch eine Drohung. 14.01.2022, 08.55 Uhr Mehrere Websites der ukrainischen Regierung sind in der Nacht zum Freitag Ziel von Hackerangriffen geworden. Das Bildungs- und Forschungsministerium in Kiew teilte auf seiner Facebook-Seite mit, die Website des Ministeriums sei nach der »umfassenden« Attacke vorübergehend abgeschaltet. Auch der Internetauftritt des Außenministeriums konnte nicht aufgerufen werden und zeigte auch am Freitagmorgen noch eine Fehlermeldung an. Die Webseiten des Katastrophenschutzministeriums und des Kabinetts waren ebenfalls nicht erreichbar. Auf einigen angegriffenen Seiten hinterließen die Angreifer eine Drohbotschaft in ukrainischer, russischer und polnischer Sprache. Darin hieß es, alle von den Bürgern auf die Seiten hochgeladenen Daten würden veröffentlicht. »Habt Angst und rechnet mit dem Schlimmsten«, schrieben die Hacker laut ukrainischen Medienberichten. Die ukrainische Regierung erklärte allerdings, dass keine persönlichen Daten abgeflossen seien. Wer hinter den Angriffen steckt, ist bislang unklar. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, es sei zu früh, entsprechende Schlussfolgerungen zu ziehen, »aber es gibt eine lange Geschichte russischer Angriffe auf die Ukraine«. Aus dem Energieministerium hieß es, eine auf Cyberangriffe spezialisierte Einheit bei der Polizei habe Ermittlungen aufgenommen. Bei den Angriffen scheint es sich um sogenannte Defacements, also Verunstaltungen, oder DDoS-Angriffe zu handeln. Dabei werden Websites oberflächlich übernommen oder lahmgelegt, ein tieferes Eindringen in die dahinterliegenden Systeme und ein Abgreifen von Daten sind damit aber nicht zwingend verbunden. Solche Aktionen können daher auch von einzelnen Hackern ohne spezielle Fähigkeiten durchgeführt werden und setzen keine größere staatliche Hackereinheit im Hintergrund voraus.

Erste Impfungen mit Novavax im Februar In Deutschland sollen in fünf Wochen die ersten Menschen mit einem sogenannten Totimpfstoff gegen das Coronavirus immunisiert werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte nach Informationen der Süddeutschen Zeitung in der Bundesratssitzung am Freitag an, dass Novavax am 21. Februar die ersten Dosen ihres Impfstoffs an Deutschland liefern werde. Vereinbart seien 1,75 Millionen Dosen. Dieser ist erst seit drei Wochen in der EU zugelassen, anders als die anderen vier zugelassenen Impfstoffe gegen das Coronavirus ist er kein Vektor- oder mRNA-Impfstoff, sondern wird den Totimpfstoffen zugerechnet. (14.01.2022)

In einer Pressekonferenz äußern sich Gesundheitsminister Lauterbach, RKI-Chef Wieler und der Berliner Virologe Drosten zur aktuellen Corona-Situation. Deutschland bekommt im Februar knapp zwei Millionen Dosen des Impfstoffs der Firma Novavax geliefert. Der Bundesrat hat einer Verordnung für die neuen Quarantäne-Regeln zugestimmt. Dadurch werden unter anderem kürzere Quarantänezeiten möglich. Das RKI meldet mit 92 223 Neuinfektionen einen neuen Rekord. Die Inzidenz steigt auf 470,6. Der Anteil der Omikron-Variante ist auf 73 Prozent gestiegen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt angesichts der Ausbreitung der Omikron-Variante vor den kommenden Tagen und Wochen. "Wir kommen in ein schwieriges Fahrwasser", sagte er vor der Bundespressekonferenz. Krankenhäuser und Testlabore dürften an ihre Kapazitätsgrenzen geraten. Er habe deshalb auch veranlasst, dass in den Laboren die PCR-Tests von Beschäftigten in Kliniken, Behinderten- und Pflegeheimen vorrangig ausgewertet werden. Lauterbach warb erneut für strenge Corona-Regeln. Das, was der Bund und die Länder bisher beschlossen hätten, wirke. Das zeige sich daran, dass die Verdoppelungszeit - also die Zeit, in der sich die Zahl der Corona-Fälle verdoppelt - im internationalen Vergleich mit knapp sieben Tagen relativ hoch sei. Das spricht für eine nicht ganz so schnelle Ausbreitung. Ziel sei, "das Unvermeidbare, die steigende Zahl an Infektionen, so zu strecken und zu reduzieren, dass wir mit möglichst wenigen Opfern durch die vierte Welle kommen", sagte Lauterbach. Und in dieser Zeit müsse man weiter viele Menschen mit einer Auffrischungsimpfung versehen. Eine "Durchseuchung" könne man nicht akzeptieren, da nicht klar sei, wie viele Menschen dann stürben. Zugleich hält Lauterbach die aktuellen Anti-Corona-Maßnahmen für noch ausreichend. Sorge bereite ihm aber, dass die vereinbarte 2-G-plus-Regelung in der Gastronomie nicht überall umgesetzt werde - Bayern beispielsweise hat sie nicht umgesetzt - und dass die Kontrollen nicht ausreichten. "Lockerungen kann man zum derzeitigen Zeitpunkt ausschließen", fügte der SPD-Politiker hinzu. Wenn eine Überlastung der medizinischen Versorgung zu erwarten wäre, "dann muss natürlich mit anderen Maßnahmen gegengesteuert werden". "Die Fallzahlen werden weiter steigen" - wie auch die Zahl der Todesfälle, sagte Lothar Wieler, der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI). Zugleich müsse man davon ausgehen, dass immer mehr Fälle gar nicht bekannt werden - da die Infizierten weniger Symptome zeigen, die Labore überlastet seien und die Gesundheitsämter mit den Meldungen nicht hinterherkämen. Wie Lauterbach warb Wieler für mehr Impfungen und Schutzmaßnahmen: Auch im eigenen Haushalt sei das Tragen einer Maske einer Option. Der Virologe Christian Drosten warnte, schon jetzt auf eine Durchseuchung der Bevölkerung in Deutschland zu setzen. Drei Millionen Menschen über 60 Jahren seien noch nicht geimpft, fast neun Millionen nicht geboostert und damit nicht vollständig gegen die Omikron-Virusvariante geschützt, sagt er. Aber irgendwann müsse man das Virus "laufen lassen", weil man die Bevölkerung nicht immer wieder nachimpfen könne. (14.01.2022) Bundesrat bringt neue Quarantäne-Regeln auf den Weg Die neuen Quarantäne-Vorschriften für Corona-Infizierte und Kontaktpersonen können kommen. Nach dem Bundestag hat am Freitag auch der Bundesrat einer Verordnung zugestimmt, die dafür einen rechtlichen Rahmen schafft. Sie sieht unter anderem vor, dass sich dreifach geimpfte Kontaktpersonen von Corona-Infizierten nicht mehr in Quarantäne begeben müssen. Außerdem werden damit kürzere Quarantänezeiten im Fall von Infektionen ermöglicht, um bei stark steigenden Infektionszahlen den personellen Zusammenbruch wichtiger Versorgungsbereiche zu verhindern. In der Sondersitzung der Länderkammer sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Pandemie sei an einer "Schnittstelle" angekommen. Man gehe in das dritte Jahr. In diesem stelle sich die Frage, ob es gelinge, die Pandemie so zu entschärfen, dass man in eine endemische Lage mit nur noch sporadischen Ausbrüchen und wenigen Todeszahlen komme - oder ob man diese Gelegenheit ungenutzt passieren lasse. "Wir müssen diese Gelegenheit ergreifen und wir haben die Mittel dafür. Wir haben die Mittel dafür, die Pandemie in Deutschland in diesem Jahr weitestgehend zu beenden." (14.01.2022) Wie Bund und Länder Omikron begegnen wollen Neue Höchstwerte bei Neuinfektionen und Sieben-Tage-Inzidenz Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet mit 92 223 Corona-Neuinfektionen wieder einen neuen Höchstwert, nachdem bereits am Vortag ein Negativ-Rekord verzeichnet wurde. Das sind 35 888 Fälle mehr als am Freitag vor einer Woche, als 56 335 Positiv-Tests gemeldet wurden. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 470,6 von 427,7 am Vortag.

Als Bundesgesundheitsminister will Karl Lauterbach die gebotene Neutralität wahren und daher keinen eigenen Antrag zur Impfpflicht in den Bundestag einbringen. Wie Kanzler Scholz sei er aber ein Befürworter der Impfpflicht. Als Bundesgesundheitsminister wolle Karl Lauterbach (SPD) neutral bleiben, sagte er dem Nachrichtenportal „The Pioneer“. Daher sei es „keine so gute Idee“, einen eigenen Antrag zur Impfpflicht zu stellen. Er betonte aber, dass er „Schulter an Schulter“ mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stehe: „Wir sind klare Befürworter der Impfpflicht.“ Zum „Spiegel“ sagte Lauterbach, er werde sich einem aus dem Bundestag erarbeiteten Vorschlag anschließen. „Anträge, die mich überzeugen, werde ich dabei genauso mit Zuarbeiten unterstützen wie andere Anträge.“ Eine gewisse Neutralität sei wichtig, „um die Hilfe des Bundesgesundheitsministeriums gleichermaßen allen Abgeordneten anbieten zu können“, so Lauterbach weiter. Zeitdruck gebe es bei der Impfpflicht ohnehin nicht. Für die Omikron-Variante spiele sie keine entscheidende Rolle mehr. Lauterbach sieht die Impfpflicht als perspektivischen Schutz, „damit im Herbst die Welle abgewendet werden kann“. Bundestag soll Impfpflicht in „offener Debatte“ erarbeiten Im Dezember hatte Bundeskanzler Scholz eine allgemeine Impfpflicht angekündigt. Am Mittwoch bat er im Rahmen der Regierungsbefragung das Parlament, „zügig“ ein entsprechendes Gesetz zu verabschieden. Er verteidigte das Vorgehen seiner Regierung, keinen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht vorzulegen, sondern das den Abgeordneten zu überlassen. Der Bundestag solle die Regelung in einer „offenen Debatte“ erarbeiten. Angedacht sind Gruppenanträge, über die die Abgeordneten am Ende – vermutlich nicht vor März – allein nach ihrem Gewissen ohne Fraktionsdisziplin abstimmen sollen. Dies trage zur „Befriedung der politischen Diskussion“ bei. Unterdessen mehren sich die Forderungen nach einer raschen Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, forderte in den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe (Donnerstag) einen zügigen Prozess und sagte, eine Impfpflicht erst ab Herbst halte er für zu spät. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe erklärte, eine hohe Impfquote sei der einzige Weg, aus der Pandemie zu kommen und schwere Krankheitsverläufe zu reduzieren. „Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht“ für Steinmeier Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat kein Verständnis dafür, dass die Corona-Impfpflicht auf sich warten lässt. „Politik ist derzeit sehr langsam“, sagte er bei RTL. Das gelte für die Umsetzung der Beschlüsse der jüngsten Ministerpräsidenten-Konferenz zur Quarantäne und auch bei der Impfpflicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mahnte eine sorgfältige Debatte über die mögliche Impfpflicht an. „Eine solch außerordentliche Maßnahme stellt unseren Staat auch in eine außerordentliche Pflicht vor seinen Bürgerinnen und Bürgern. Kurz gesagt: Impfpflicht bedeutet Debattenpflicht“, so Steinmeier.

Im Prozess um Staatsfolter in Syrien ist der Angeklagte Anwar R. zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das OLG Koblenz sprach den 58-Jährigen unter anderem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Mordes schuldig. Im nach Angaben der Bundesanwaltschaft weltweit ersten Strafprozess um Staatsfolter in Syrien ist der Angeklagte wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das entschied das Oberlandesgericht Koblenz. Auf der Anklagebank saß ein ehemaliger Vernehmungschef eines syrischen Geheimdienst-Gefängnis. Der 58-jährige Angeklagte Anwar R. wurde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, 27-fachen Mordes, gefährlicher Körperverletzung in 25 Fällen, besonders schwerer Vergewaltigung, sexueller Nötigung, Freiheitsberaubung, Geiselnahme und sexuellen Missbrauchs von Gefangenen schuldig gesprochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Vorwurf der Folter von 4000 Menschen Der im April 2020 begonnene Prozess ging am 108. Verhandlungstag zu Ende. Das Verfahren mit mehr als 80 Zeugen sowie mit einer Reihe von Folteropfern als Nebenkläger hatte international Aufsehen erregt. Nach Überzeugung des Koblenzer OLG-Staatsschutzsenats hatte Anwar R. in den Jahren 2011 und 2012 in der Anfangsphase des syrischen Bürgerkrieges Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Der 58-Jährige soll in einem Gefängnis des Allgemeinen Geheimdienstes in der syrischen Hauptstadt Damaskus als Vernehmungschef für die Folter von mindestens 4000 Menschen verantwortlich gewesen sein. Mindestens 30 Gefangene seien gestorben. Angeklagter hatte sich als unschuldig bezeichnet Die Bundesanwaltschaft hatte lebenslange Haft für den Syrer beantragt - und die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld, was eine Haftentlassung nach 15 Jahren nahezu ausschließt. Die Verteidigung hatte einen Freispruch gefordert. Der Angeklagte hatte sich als unschuldig bezeichnet. Er habe nicht gefoltert und auch keinen einzigen Befehl dazu erteilt. Im Gegenteil, er habe auch für Freilassungen gefangener Demonstranten des "Arabischen Frühlings" gesorgt. Insgeheim habe er mit der syrischen Opposition sympathisiert und sie nach der Flucht aus seiner Heimat unterstützt - auch mit der Teilnahme an der zweiten Syrien-Friedenskonferenz 2014 in Genf. Würdigung der Gerichtsentscheidung Menschenrechtsorganisationen würdigten das Urteil als historisch. Die Gerichtsentscheidung sei ein bedeutendes Signal "im weltweiten Kampf gegen die Straflosigkeit", erklärte Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. Weitere Prozesse in Deutschland und anderen Staaten müssten nun folgen. Auch der Chef von Human Rights Watch, Kenneth Roth, sagte: "Das ist wirklich historisch." Der Deutsche Richterbund (DRB) misst dem Urteil ebenfalls hohe Bedeutung zu. Die Gerichtsentscheidung "sendet das wichtige Signal an die Täter und ihre Opfer: Kriegsverbrecher müssen in Deutschland mit einer Strafverfolgung rechnen", erklärte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn. "Die Arbeit der deutschen Justiz im Bereich des Völkerstrafrechts gilt international als vorbildlich", so Rebehn. Allerdings sei es "in jedem Einzelfall extrem aufwändig und langwierig, die im Ausland verübten Verbrechen vor deutschen Gerichten aufzuklären". Das European Centre for Constitutional and Human Rights erklärte, der Prozess habe gezeigt, was die internationale Strafjustiz nach dem sogenannten Weltrechtsprinzip "bei allen Defiziten" leisten könne. Das Urteil schaffe eine "solide Basis" für andere Strafverfolger. Viereinhalb Jahre Haft für Mitangeklagten Das Weltrechtsprinzip im Völkerstrafrecht erlaubt es, auch hierzulande mögliche Kriegsverbrechen von Ausländern in anderen Staaten zu verfolgen. Anwar R. und der frühere Mitangeklagte Eyad A. waren nach ihrer Flucht in Deutschland von mutmaßlichen Folteropfern erkannt und 2019 in Berlin und Zweibrücken festgenommen worden. Eyad A. wurde bereits vom OLG zu viereinhalb Jahren Haft wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Über seine Revision ist noch nicht entschieden worden. Eyad A. hatte nach Überzeugung der Koblenzer Richter im Jahr 2011 in Syrien dazu beigetragen, 30 Demonstranten ins Foltergefängnis des Hauptangeklagten zu bringen.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt allen zwölf- bis 17-jährigen Kindern und Jugendlichen eine Corona-Auffrischungsimpfung. Forscher in Großbritannien sind optimistisch, dass der Höhepunkt der Omikron-Welle überwunden ist. Die Mehrheit aller Covid-19-Patienten auf Intensivstationen ist ungeimpft. Bundesgesundheitsminister Lauterbach sieht in einer allgemeinen Impfpflicht die beste Möglichkeit, die Pandemie zu beenden. Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat sich generell für eine Corona-Auffrischungsimpfung auch bei Kindern und Jugendlichen im Alter von zwölf bis 17 Jahren ausgesprochen. Das Gremium empfehle eine sogenannte Booster-Impfung für diese Altersgruppe mit dem mRNA-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer "in der altersentsprechenden Dosierung" von 30 Mikrogramm und mindestens drei Monate nach der vorangegangenen Impfung, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag mit. Der Beschlussentwurf der Empfehlung muss nun noch in ein sogenanntes Stellungnahmeverfahren mit den Bundesländern und beteiligten Fachkreisen, ist also noch keine endgültige Empfehlung. Die derzeitige Lage mit den stark ansteigenden Fallzahlen durch die Omikron-Variante mache eine entsprechende Ausweitung der Impfkampagne notwendig, hieß es. Durch eine Auffrischungsimpfung werde der wenige Monate nach der Grundimmunisierung abnehmende Impfschutz wieder verbessert und auch die Übertragungswahrscheinlichkeit von Corona-Infektionen reduziert.

Die Gesundheitsämter haben binnen eines Tages 81.417 neue Corona-Fälle registriert – der bisher höchste Wert. Die Todeszahlen sind aber im Wochenvergleich gesunken. Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) so viele Neuinfektionen an einem Tag gemeldet wie noch nie: 81.417. Vor einer Woche hatte das Institut noch 64.340 positive Fälle in 24 Stunden gemessen, allerdings gab es zu der Zeit wegen der vielen Feiertage auch Lücken in den Meldedaten. Zugleich wurden den Gesundheitsämtern 316 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus bekannt. Vor genau einer Woche waren es 443. Am Mittwoch hatten die Neuinfektionen dem RKI zufolge erstmals die Schwelle von 80.000 Fällen pro Tag überschritten. in sämtlichen Landkreisen Deutschlands bestätigen den Trend, der auf die rasche Verbreitung der hochansteckenden Omikron-Virusvariante zurückzuführen ist. Laut unseren Zahlen registrierten die Gesundheitsämter binnen eines Tages einen Höchstwert an 81.108 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Das sind 22.398 Fälle mehr als am Dienstag und 19.343 Fälle mehr als vor einer Woche. Auch die Werte von ZEIT ONLINE zeigen auf rückläufige Todeszahlen: 337 Krisenstabschef warnt vor Test-Engpässen Es ist anzunehmen, dass die Zahlen wegen der deutlich ansteckenderen Omikron-Variante in den kommenden Tagen weiter steigen werden. Nach Einschätzung des Leiters des Corona-Krisenstabes der Bundesregierung, Generalmajor Carsten Breuer, kann es zudem zu Engpässen bei Corona-Tests kommen. "Wir werden mit Sicherheit wie bei allen knappen Ressourcen Kapazitäten bündeln müssen, wo es erforderlich ist. Das gilt auch für Tests", sagte Breuer der Süddeutschen Zeitung.Grundsätzlich sind die aktuellen Inzidenzen nur bedingt mit denen aus vorigen Wellen vergleichbar. Durch den Effekt der Impfungen führen mehr Infektionen nicht mehr im gleichen Maß wie früher zu einer Zunahme der Schwerkranken. Die Situation in den Kliniken bleibt dennoch angespannt: Beispielsweise fehlen vielerorts Pflegekräfte oder Klinikmitarbeiter müssen in Quarantäne. Dies kann dazu führen, dass weniger Menschen versorgt werden können. Laut den Recherchen sich 3.050 Covid-19-Patientinnen und -Patienten zur Behandlung auf Intensivstationen. Das bedeutet im Wochenvergleich ein Rückgang von 14 Prozent. 12 Prozent der Intensivplätze sind mit Covid-19-Erkrankten belegt. Die allgemeinen Stationen behandeln ebenfalls Tausende von Corona-Patienten. Rund 2.600 Menschen werden laut unseren Daten jede Woche mit Covid-19 ins Krankenhaus eingeliefert. Die Zahl ist im Wochentrend nur leicht um zwei Prozent gesunken.

In seiner ersten Regierungserklärung hat sich Olaf Scholz (SPD) für die rasche Einführung einer Impfpflicht für alle Erwachsenen ausgesprochen. Noch bevor der Kanzler jedoch seine Rede starten konnte, probte die AfD den Aufstand. Bundestagspräsidentin Bärbel Bas drohte mit Rauswurf. Bei seiner ersten Regierungserklärung im Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch richtig“, sagte Scholz am Mittwoch. Die Impfung trage dazu bei, weitere Ansteckungen mit dem gefährlichen Virus zu begrenzen – und somit „80 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger“ zu schützen. „Ich hoffe, dass es eine zügige, gute Beratung geben wird mit einer entsprechenden Ergebnis“, sagte Scholz mit Blick auf die Impfpflicht-Debatte. „Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen.“ Dabei gehe es ausdrücklich nur um eine Impfpflicht für Erwachsene. In seiner Rede wertete Scholz es als Erfolg der Regierenden, dass sich die hoch ansteckende Omikron-Variante in Deutschland bislang weniger stark ausgebreitet habe als in anderen Ländern. Dies sei „auch zurückzuführen auf die klaren weitreichenden Maßnahmen, die wir festgelegt haben“, sagte Scholz. Allerdings werde die Zahl der Ansteckungen weiter wachsen, sagte der Kanzler – und verwies auf den vom Robert-Koch-Institut (RKI) verzeichneten neuen Höchstwert bei den Ansteckungen. Scholz verteidigte das Vorgehen seiner Regierung, keinen eigenen Gesetzesvorschlag zur Impfpflicht vorzulegen. Der Bundestag solle die Regelung in einer „offenen Debatte“ erarbeiten. Dies trage zur „Befriedung der politischen Diskussion“ bei und sei ein Beispiel für „demokratische Leadership“. Seine eigene Haltung zum Impfpflicht habe er früh klar gemacht: „Ich bin dafür“, sagte Scholz. Angesichts der aktuellen internationalen Verhandlungen zur Lösung der Krise zwischen Russland und der Ukraine äußerte Scholz sich optimistisch, Fortschritte für die Sicherheit in Europa zu erreichen. „Es gibt jetzt vier Gesprächsebenen. Und das ist ein guter Fortschritt“, sagte Scholz. Zugleich sprach er von einer ernsten Bedrohung der Sicherheit in Europa. „Der Truppenaufmarsch entlang der ukrainischen Grenze muss uns Sorge machen, und er macht mir persönlich auch sehr, sehr große Sorgen“, sagte Scholz. „Dafür sorgen, dass diese Dialogformate alle wieder genutzt werden“ Grundkonstante in Europa sei immer gewesen, „dass die territoriale Integrität der Staaten ungefährdet bleibt“, sagte der Bundeskanzler. Diese sei mit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 verloren gegangen. „Wir müssen zu dieser Situation wieder zurückkehren. Das werden wir tun“, versicherte Scholz. Eingebettet in Europäische Union und Nato sowie zusammen mit den amerikanischen Verbündeten „werden wir hier klar dafür sorgen, dass diese Dialogformate alle wieder genutzt werden dafür, dass wir den notwendigen Fortschritt für Sicherheit in Europa erreichen“. Zuvor war es im Plenarsaal zu einem Eklat gekommen. Zu Beginn der Rede des Bundeskanzlers hielten die Abgeordneten der AfD-Fraktion Schilder mit der Aufschrift „Freiheit statt Spaltung“ hoch. Daraufhin rief Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) die Fraktion zur Ordnung. Dies sei eine politische Aktion, die nicht geduldet werde. Sie drohte den AfD-Abgeordneten, sie des Saales zu verweisen. Sie behalte sich ein Ordnungsgeld vor. Daraufhin nahm die AfD-Fraktion die Plakate wieder herunter. Hintergrund der Aktion ist die Neuregelung, nach der ab jetzt nur noch Geimpfte und Genesene mit einem zusätzlichen Test in den Plenarsaal und in Ausschusssäle dürfen. Wer bereits eine Booster-Impfung bekommen hat, braucht keinen Test. Abgeordnete, die weder geimpft noch genesen sind, können die Sitzungen weiterhin von der Tribüne aus verfolgen – aber auch dort nur noch, wenn sie einen aktuellen negativen Test vorlegen. Außerdem gilt ab jetzt eine FFP2-Maskenpflicht im Bundestag. Die Regelung war am Mittwoch mit großer Mehrheit beschlossen worden. Dafür stimmten alle Fraktionen außer der AfD, die mit Nein votierte. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, sagte: „In einer freiheitlichen Demokratie muss es rote Linien geben. Im Bundestag werden sie heute einmal mehr überschritten.“ Die Fraktionschefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nannten die Neuregelung rechtlich fragwürdig. „Sie schränkt die Abgeordneten, die sich gegen eine Impfung entschieden haben, in unzulässiger Weise in der Ausübung ihres Mandates ein.“

Ab Montag und damit kurz vor Weihnachten gelten für Einreisen aus Großbritannien schärfere Regeln. Grund ist die wachsende Sorge vor der Omikron-Variante des Coronavirus. Die Lage auf der Insel ist dramatisch. Mehr aktuelle Informationen zum Coronavirus finden Sie hier Die Einreise aus Großbritannien wird zum Schutz vor einer schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus drastisch eingeschränkt. Großbritannien wird von Montag an als Virusvariantengebiet eingestuft. Das gab das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagabend bekannt. Durch die blitzschnelle Ausbreitung der Omikron-Variante hatte sich die Corona-Lage in Großbritannien in den vergangenen Tagen zugespitzt. Ein Virusvariantengebiet ist die höchste Corona-Risikokategorie. Die Einstufung Großbritanniens ist wirksam ab Montag, 0:00 Uhr. Sie gilt laut RKI voraussichtlich bis 3. Januar 2022. Eine Verlängerung sei möglich, hieß es.Fluggesellschaften dürfen im Wesentlichen nur noch deutsche Staatsbürger oder in Deutschland lebende Personen von Großbritannien nach Deutschland befördern. Es handelt sich aber nicht um ein Flugverbot. Die Regel gilt auch für den Bahn- oder Schiffsverkehr. Für Einreisende gilt eine zweiwöchige Quarantänepflicht - auch für Geimpfte und Genesene. Sie kann nicht durch negative Tests verkürzt werden. Die Gesundheitsminister der Länder hatten den Bund am Samstag aufgefordert, mit schärferen Einreiseregeln aus Virusvariantengebieten die Verbreitung von Omikron zu verlangsamen. Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Klaus Holetschek (CSU), bekräftigte außerdem, der Bund solle sich kurzfristig für eine Einstufung von Großbritannien als Virusvariantengebiet einsetzen. Großbritannien hatte am Freitag mit mehr als 93 000 Corona-Neuinfektionen einen neuen Höchststand gemeldet, am Samstag waren es gut 90 000 neue Fälle. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen steigt ebenfalls wieder an. Die Zunahme von Omikron-Fällen verläuft dabei in erschreckendem Tempo: Am Samstag wurden in Großbritannien 10 059 neue Omikron-Fälle gemeldet - dreimal so viele wie am Tag zuvor. Insgesamt gibt es damit im Vereinigten Königreich rund 25 000 bestätigte Omikron-Fälle. In London, wo Omikron die Delta-Variante bereits verdrängt hat, rief Bürgermeister Sadiq Khan den Katastrophenfall aus. Erste Kliniken bereiten sich Berichten zufolge schon darauf vor, Personal auf Intensivstationen zu verlegen, weil so viele Beschäftigte sich krank melden mussten und die Einweisungen zunehmen. Die British Medical Association rechnet damit, dass an Weihnachten 32 000 bis 130 000 Beschäftigte im Nationalen Gesundheitsdienst (NHS) fehlen könnten, wie der "Guardian" berichtete. Letzteres entspräche einem Zehntel der gesamten Belegschaft. Trotz der dramatischen Lage hält die britische Regierung bislang weiterhin an großen Freiheiten für die Bürgerinnen und Bürger in England fest. Zwar wurde kürzlich nachgeschärft, allerdings nur bei der Maskenpflicht in Innenräumen und 3G-Nachweisen für Clubs. Auch Homeoffice wird empfohlen. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind sich aber einig, dass gegen Omikron drastischere Maßnahmen notwendig sind, um einen Kollaps des Gesundheitssystems zu vermeiden. Schottland, Wales und Nordirland entscheiden eigenständig über ihre Corona-Maßnahmen und setzen teilweise bereits auf etwas strengere Maßnahmen. Pandemie Tausende Teilnehmer an Corona-Demos in deutschen Städten Bayerns Gesundheitsminister Holetschek sagte am Samstag nach einer Sonder-Videoschalte der Ressortchefs, das Einschleppen der Variante aus den von der Bundesregierung als Virusvariantengebiet eingestuften Ländern müsse bestmöglich verhindert werden. Die Länder hätten den Bund daher gebeten, die Coronavirus-Einreiseverordnung anzupassen. So sollten künftig Einreisende ab sechs Jahren schon vor der Abreise aus Virusvariantengebieten dem Beförderer einen negativen PCR-Test vorlegen, der bei Abflug im Ausland höchstens 48 Stunden zurückliegen dürfe. Ein Antigen-Schnelltest solle nicht mehr akzeptiert werden. Lauterbach: Einreise sicherer machen hilft "Wir müssen die Ausbreitung von Omikron so lange wie möglich verhindern und maximal verlangsamen, damit sich noch mehr Menschen impfen lassen können", so Holetschek. Dass Omikron sehr ansteckend sei, sei mittlerweile wissenschaftlicher Konsens. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Die Einreise sicherer zu machen, hilft, damit sich die Omikron-Variante nicht so schnell ausbreitet. Verhindern können wir die Verbreitung nicht, nur verzögern. Je länger es dauert, bis Omikron auch Deutschland im Griff hat, umso besser." Corona-Pandemie Ab Montag: Einreise nach Österreich nur noch mit hohen Hürden möglich Bis zuletzt galten keine europäischen Länder als Virusvariantengebiete, laut Liste des Robert Koch-Instituts sind dies aktuell Länder im südlichen Afrika wie Südafrika, Namibia und Simbabwe. Im südlichen Afrika war Omikron entdeckt worden. Auch Frankreich hatte die Einreise aus Großbritannien wegen der dort grassierenden Omikron-Variante stark eingeschränkt. Die Einreise aus sowie die Ausreise nach Großbritannien ist seit Samstag nur noch aus zwingenden übergeordneten Gründen möglich. Touristische oder berufliche Gründe gehören nicht dazu. (br/dpa)

Nach dem Aus für 2G im Einzelhandel in Niedersachsen hat die Landesregierung auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg reagiert. Ab Dienstag gilt in Geschäften eine FFP2-Maskenpflicht. Die Regierung will den Passus am Montag in die Corona-Verordnung des Landes schreiben, wie das niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerium am Sonnabend mitteilte. Die Regel soll für alle Kundinnen und Kunden im gesamten niedersächsischen Einzelhandel gelten. Eine Unterscheidung zwischen Geschäften des täglichen Bedarfs und anderen Händlerinnen und Händlern soll es nicht geben. Nur Beschäftigte im Einzelhandel, die durch Abstand und Aerosol-Barrieren geschützt sind, können auch weiterhin eine sogenannte OP-Maske tragen. "Die FFP2-Maske bietet einen sehr hohen Schutz vor einer Corona-Infektion", teilte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) mit. "Das halte ich vor allem für die Beschäftigten im Einzelhandel für wichtig." 6 Min Ministerpräsident Weil zur Rechtssicherheit der Corona-Regeln Wie hoch ist die Gefahr, dass nach der 2G-Regel im Einzelhandel auch künftige Corona-Schutzmaßnahmen gekippt werden? (17.12.2021) Behrens weiter von 2G als Schutzmaßnahme überzeugt Behrens sagte erneut, dass sie vom Sinn und Zweck der 2G-Regelung überzeugt sei. "Mit der Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske für den gesamten Einzelhandel setzen wir das um, was an Schutzmaßnahmen für diesen Bereich nach dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts noch rechtssicher machbar ist", so die Gesundheitsministerin. Unabhängig vom geltenden Recht sei es Einzelhändlerinnen und Einzelhändlern derweil weiterhin möglich, den Zugang zu ihren Geschäften ausschließlich geimpften und genesenen Personen zu gewähren. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hatte am Donnerstag geurteilt, dass die 2G-Regel im Handel nicht verhältnismäßig sei und Geschäfte in der Pandemie keine Infektionsherde darstellten. Daher sei die Regelung zu sofort aufzuheben.

Mittlerweile gehört Herzogin Kate (39) zu einem der beliebtesten Mitglieder des britischen Königshauses. Auch bei der Queen (95) hat sie ein Stein im Brett. Doch diesen Ruf musste sie sich erst einmal erkämpfen. Klar, dass das erste Weihnachtsfest in Sandringham vor zehn Jahren für die britische Stilikone da zur Bewährungsprobe wurde. Unbedingt wollte sie sich von ihrer besten Seite zeigen, bei der Familie von Prinz William (39) einen guten Eindruck hinterlassen. An vorderster Front natürlich bei der Queen. Denn wen die Monarchin mag, dem ist das Königshaus wohl gesonnen. Davor hatte Kate großen Respekt. Worüber genau sich die Herzogin den Kopf zerbrach, welches Präsent sie Prinz Harry überreichte und warum Omas Chutney zum Geschenke-Hit wurde, erfahrt ihr im Video oben. 2021 fällt die royale Weihnachtsfete erneut ins Wasser Traditioneller Weihnachtslunch, ausgedehnte Spaziergänge über das Gelände von Sandringham und lustige Gesellschaftsspiele – all das wird es 2021 erneut nicht geben. Wie bereits im Vorjahr sagt die Queen alle Feierlichkeiten mit der Familie coronabedingt ab. Nach dem Tod von Prinz Philip (✝99) im April 2021 ist es auch das erste Weihnachten ohne ihren geliebten Ehemann. Keine besonders festlichen Aussichten für die Monarchin. Aber wird sie nun wirklich ganz alleine vor dem Weihnachtsbaum sitzen und Tee trinken? Nicht wenn es nach Herzogin Kate & Co. geht. Die wollen nämlich alle Hebel in Bewegung setzen, um ein gemeinsames Weihnachtsfest im kleinen Kreis zu ermöglichen. Scheint, als hätten sich ihre Sorge vor den Festtagen mit der Königin mittlerweile in Luft aufgelöst.

Ganz später Tor-Schock für Gladbach! Gladbach-Trainer Adi Hütter (51) wendet zwar den Weihnachts-Horror ab, stoppt in Hoffenheim den miesen Pleiten-Lauf. Aber brutale Enttäuschung nach dem Last-Minute-Ausgleich durch Hoffenheims Akpoguma (90.+1). Nur ein 1:1 im Kraichgau. Da rastet sogar Manager Max Eberl aus! Der Gladbacher beschwert sich beim Assistenten an der Linie. Nach BILD-Informationen fühlte sich Eberl nach dem Ausgleich von der Hoffenheim-Bank provoziert. Am Ende sieht er auch noch Gelb. Und der Treffer zählt. Schwere Feiertage am Niederrhein! 1:4 in Köln! 0:6 gegen Freiburg! 1:4 in Leipzig! 2:3 gegen Frankfurt! Was für schlimme Gladbach-Wochen! Zumindest der brutale Mega-Tiefpunkt ist zum Jahreswechsel abgewendet. Der Einsatz stimmt. Aber zu Beginn ist es ein Scheiben-Schießen auf das Tor von Yann Sommer. Borussia findet erst durch gefährliche Konter und einen formstarken Breel Embolo (24) ins Spiel... 34. Minute: Embolo setzt sich nach einem langen Ball gegen Posch durch, Baumann macht bei seinem Flachschuss die Beine zu. Im Nachschuss schießt Thruam Posch an. Ecke! Herrmann bringt diese rein. Dabbur verlängert unfreiwillig in der Mitte. Am zweiten Pfosten steht Breel Embolo völlig blank und schiebt locker ein – die 1:0-Erlösung für Hütter (35.). Strittige Szene bei der direkten Antwort von Hoffenheim! Einen Kaderabek-Knaller wehrt Matthias Ginter (27) sechs Meter vor dem Tor mit dem linken Arm ab. Für Schiri Jablonski kein strafbares Handspiel, obwohl Ginter ganz minimal seinen Arm ausfährt (36.). Genial oder dreist vom Nationalspieler? Egal. Am Ende gibt's Diskussionen um den Tor-Schock