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  • Zahlreiche Demos gegen Corona-Maßnahmen Stand: 18.12.2021 19:57 Uhr

    Wie an den vergangenen Wochenenden sind erneut Tausende Menschen in zahlreichen deutschen Städten auf die Straßen gegangen. Sie demonstrierten gegen die Corona-Impfpflicht und Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie. In zahlreichen Städten Deutschlands sind erneut Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straßen gegangen. In Hamburg zogen nach Polizeiangaben bei der Demonstration unter dem Motto "Das Maß ist voll. Hände weg von unseren Kindern" Tausende Menschen durch die Straßen. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 11.500 Menschen teil. Die Polizei sperrte mehrere wichtige Straßen in der Innenstadt. Nach einer erst am Freitag in Kraft getretenen Verordnung mussten alle Demonstranten - im Gegensatz zu den Vorwochen - Masken tragen. Jusos, die Grüne Jugend und Gruppen aus der linken Szene hatten zu drei Gegenkundgebungen aufgerufen, zu denen laut Polizei knapp 1000 Teilnehmer erwartet werden. Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Twitter angezeigt werden. In Schwerin zogen laut Polizei rund 1900 Menschen durch die Innenstadt. Es waren mehr Demonstranten als die Anmelder erwartet hatten. Die Veranstalter sprachen von 2300 Teilnehmern. Auf Plakaten hieß es: "Stopp den Impfwahnsinn" oder "An Kanzler Scholz: Wir sind die rote Linie". Unter den Demonstranten waren nach Angaben der Polizeisprecherin viele Familien mit Kindern. Die Stadt Schwerin hatte den Veranstaltern zur Auflage gemacht, für die Einhaltung von Abständen zu sorgen. Außerdem wurde den Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Angaben der Polizeisprecherin "dringend empfohlen", Schutzmasken zu tragen. 18.12.2021 Mecklenburg-VorpommernSchwerin: Rund 2.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Schutzmaßnahmen ndr In Schwerin protestierten rund 2.000 Menschen gegen die Corona-Politik. Zu einem Protestzug in Düsseldorf waren 1000 Teilnehmer angemeldet. Die Polizei schätzte die Zahl der tatsächlich Anwesenden auf 4000. Das Bündnis "Düsseldorf stellt sich quer" hatte eine Gegendemonstration mit rund 200 Teilnehmern angemeldet. Bis zum späten Nachmittag blieb nach Auskunft eines Polizeisprechers alles friedlich. Am vergangenen Wochenende waren die Behörden von der Teilnehmerzahl bei einer Impfgegner-Demo überrascht worden. Statt der angemeldeten 300 kamen nach Polizeiangaben rund 2500 Menschen. Autokorso in Dresden Trotz des Verbots einer geplanten Demonstration versammelten sich Gegner der Corona-Regeln in Berlin-Mitte. Die Polizei sprach von einer Menge "im unteren dreistelligen Bereich" am Brandenburger Tor. Darunter seien jedoch auch zahlreiche Touristen, die nicht für einen Protest vor Ort seien. Die Beamten würden sicherstellen, dass keine Demonstration starte, hatte die Polizei am Mittag klargestellt. In Dresden demonstrierten mehrere Hundert Menschen mit einem Autokorso gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Nach Angaben der Polizei reihten sich 185 Fahrzeuge zu einem rollenden Protest durch die Innenstadt aneinander. An zahlreichen Fahrzeugen hatten die Teilnehmer Transparente und Plakate befestigt. Darauf forderten sie ein Ende der pandemiebedingten Einschränkungen und sprachen sich gegen eine Impfpflicht aus. "Es blieb alles störungsfrei", sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage. Einige Verstöße gegen Maskenpflicht In Osnabrück demonstrierten unter dem Motto "Grundrechte sind nicht verhandelbar" rund 1900 Menschen gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern. An einer parallel verlaufenden Gegenkundgebung nahmen rund 200 Menschen teil, wie die Polizei Osnabrück mitteilte. In Hannover rief die AfD unter dem Motto "Schluss mit dem 2G-Irrsinn - Freiheit für Land und Bürger" zu einer Kundgebung am niedersächsischen Landtag auf, zu der sich rund 300 Menschen versammelten. Der Protest sei friedlich verlaufen, sagte ein Polizeisprecher. Allerdings habe die Polizei immer wieder mit Nachdruck auf das Einhalten des Infektionsschutzes wie Maske tragen und Abstand halten hinweisen müssen. Eine weitere Demo der Corona-Skeptiker fand auf dem Opernplatz statt. Die Parole hier: "Nein zu Warnstufe drei." 18.12.2021 Tausende Menschen demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen in BW swr.de In mehreren Städten in Baden-Württemberg sind am Samstag Menschen gegen die Corona-Politik auf die Straße gegangen - zum Beispiel in Stuttgart, Karlsruhe und Freiburg. In Baden-Württemberg gingen Menschen unter anderem in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Überlingen auf die Straßen. Auch hier verliefen die Demonstrationen nach Polizeiangaben weitgehend friedlich. Stellenweise habe es allerdings mehrere Verstöße gegen die Maskenpflicht gegeben. In Freiburg marschierten nach Polizeiangaben am Samstagnachmittag rund 2900 Teilnehmer durch die Innenstadt. 300 Personen versammelten dort sich zu einer Gegendemonstration. Auch in Düsseldorf, Frankfurt und Trier zogen Demonstranten durch die Innenstadt. In Bayern versammelten sich nach Angaben der Polizei in mehreren Städten jeweils mehr als 1000 Demonstranten.

  • Niederlande gehen über Weihnachten in den Lockdown

    Die Niederlande werden ab Sonntagmorgen erneut in einen Lockdown gehen, um die Zahl der Covid-19-Infektionen einzudämmen, sagte Premierminister Mark Rutte am Samstag. „Ich stehe hier heute Abend in düsterer Stimmung“, leitete Rutte seine Ankündigung an. Der erneute Lockdown sei „unvermeidbar“ angesichts der fünften Welle. Die Omikron-Variante des Coronavirus breite sich „noch schneller aus als befürchtet“, sagte Rutte nach Beratungen mit einem Expertengremium. „Wir müssen jetzt intervenieren, als Vorsichtsmaßnahme.“ Laut Angaben der Regierung sollen alle Schulen vom 20. Dezember an schließen. Nicht-lebensnotwendige Geschäfte, Bars, Restaurants und andere öffentliche Plätze müssen ab dem 19. Dezember dicht machen. Medien hatten zuvor aus Regierungskreisen berichtet, dass der Lockdwon ab Sonntag unter anderem für Geschäfte, Gaststätten, Kultur und Friseure in Kraft tritt und vorerst bis zum 14. Januar gelten soll. Nach den ersten Berichten strömten im ganzen Land Menschen in die Innenstädte; es bildeten sich lange Schlangen vor Friseuren und Geschäften. Viele Niederländer wollten in letzter Minute noch die Weihnachtseinkäufe erledigen. Das Zentrum von Rotterdam war am frühen Nachmittag so überfüllt, dass die Stadt Bürger aufrief, nicht mehr zu kommen. Alle Entwicklungen im Ticker: 17:42 Uhr – London ruft wegen Omikron Katastrophenfall aus Die britische Hauptstadt London hat wegen der rapiden Ausbreitung der Omikron-Variante des Corona-Virus am Samstag den Katastrophenfall ausgerufen. „Der Anstieg der Omikron-Fälle in unserer Hauptstadt ist sehr besorgniserregend“, teilte Bürgermeister Sadiq Khan am Samstag mit. „Deshalb rufen wir erneut den Katastrophenfall aus.“ Khan verwies darauf, dass die Zahl der Covid-Patienten in Londons Krankenhäusern wieder massiv steigt. Anzeige Bereits Anfang Januar hatte die Stadt wegen Covid-19 den Katastrophenfall ausgelöst. Damals stand das Gesundheitssystem kurz vor dem Kollaps. Konkret bedeutet das, dass spezielle Notfallpläne in Kraft treten und sich die beteiligten Einheiten enger abstimmen. In ersten Londoner Krankenhäusern soll bereits Personal auf Intensivstationen und Notaufnahmen umgeschichtet werden, wie die Zeitung „Guardian“ berichtete. 17:30 Uhr – Niederlande droht neuer Lockdown noch vor Weihnachten Die Niederlande stehen möglicherweise vor einem neuen harten Corona-Lockdown noch vor Weihnachten. Ministerpräsident Mark Rutte will an diesem Samstagabend (19 Uhr) neue Verschärfungen ankündigen, teilte die Regierung in Den Haag mit. Das Beratergremium der Regierung hatte wegen der sich schnell ausbreitenden Omikron-Variante des Virus zu einem strengen Lockdown geraten. Eine Entscheidung darüber soll nach einer Dringlichkeitssitzung des Kabinetts am Nachmittag fallen. Die Experten hatten empfohlen, dass fast alle Geschäfte mit Ausnahme der Supermärkte und Apotheken schließen. Auch Gaststätten, Sport, Kultur, Kinos und Schulen würden geschlossen. Zurzeit gilt ein Abendlockdown – das heißt, dass alles mit Ausnahme von Supermärkten um 17 Uhr schließen muss. 16:48 Uhr – Ab Dienstag in Niedersachsen FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel Anzeige In Niedersachsen soll ab Dienstag eine FFP2-Maskenpflicht für den gesamten Einzelhandel gelten. Die Landesregierung habe sich darauf verständigt, am Montag eine entsprechende Änderung der Corona-Verordnung vorzunehmen und am Dienstag in Kraft zu setzen, teilte das Gesundheitsministerium in Hannover mit. Eine Unterscheidung zwischen Geschäften des täglichen Bedarfs und anderen Einzelhandelsgeschäften soll es dabei nicht geben. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf die vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg gekippte 2G-Regel. Diese Vorgabe für Geschäfte hatte das OVG am Donnerstag kassiert, weil sie aus Sicht der Richter zur weiteren Eindämmung des Coronavirus nicht notwendig und auch nicht mit dem allgemeinen Gleichheitsgrundsatz vereinbar sei. Mit der FFP2-Maskenpflicht setzt die Regierung dem Ministerium zufolge das um, was an Schutzmaßnahmen für diesen Bereich nach dem OVG-Beschluss noch rechtssicher machbar ist. „Wir sind weiterhin der Überzeugung, dass die 2G-Regel hier ein noch höheres Schutzniveau geboten hätte, aber das Thema ist jetzt bis auf Weiteres vom Tisch“, sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD). 16:33 Uhr – WHO: Omikron schon in 89 Ländern nachgewiesen Die neue Corona-Variante Omikron ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) schon in 89 Ländern nachgewiesen worden und greift rasch um sich. Die Ausbreitung der Mutante verlaufe sogar an Orten mit hohen Immunitätsraten rapide, teilte die WHO mit. Die Zahl bestätigter Omikron-Fälle verdoppele sich alle anderthalb bis drei Tage in Ländern, wo die Variante lokal und nicht nur durch im Ausland infizierte Personen übertragen werde. Omikrons „erheblicher Wachstumsvorteil“ gegenüber der noch vorherrschenden Delta-Variante des Virus bedeute, dass es diese in diesen Ländern schon bald als dominierende Variante abgelöst haben werde. Unklar sei noch, ob der rasante Anstieg der Omikron-Fälle daran liege, dass die Mutante den bestehenden Immunschutz umgehe oder aber von Natur aus ansteckender als vorangegangene Varianten sei. Möglich sei auch eine Kombination aus beiden Faktoren, mutmaßte die WHO. Offen ist zudem noch immer die wichtige Frage, wie wirksam die bestehenden Impfstoffe gegen Omikron sind. Und nach wie vor lägen keine eindeutigen Daten dazu vor, wie schwer der Krankheitsverlauf bei Covid-19-Patienten sei. 16:03 Uhr – Impfpflicht lohnt nicht – sagt ein Stiko-Mitglied Impfen ja – Impfpflicht nein: Das Stiko-Mitglied Christian Bogdan vom Universitätsklinikum Erlangen sieht den Aufwand einer Impfpflicht in keinem Verhältnis zum Nutzen. „Persönlich halte ich von einer gesetzlichen Impfpflicht nicht viel, da diese einen Rattenschwanz an Administration, Impfbefreiungszeugnissen und Klagen nach sich zieht und die gesellschaftliche Entzweiung fördert“, sagte der Experte der Ständigen Impfkommission (Stiko) den „Nürnberger Nachrichten“ und der „Nürnberger Zeitung“. Anzeige „Das Ziel, möglichst viele Menschen zu impfen, erreicht man über andere Wege viel einfacher. Allein die Einführung der 2G-Regel hat ja schon dazu geführt, dass sich sehr viele Unentschlossene impfen haben lassen“, sagte Bogdan. „Die drei oder vier Prozent, die generell jede Impfung ablehnen, sind der Mühe nicht wert, eine Impfpflicht einzuführen.“ Zugleich verteidigte Bogdan die Arbeit der Stiko. „Wenn es zu Verzögerungen gekommen ist, dann aufgrund von Impfstoffmangel oder aufgrund von politischen Entscheidungen, die in der Bevölkerung den Eindruck hinterließen, die Pandemie sei vorbei.“ So habe die Politik das Zurückfahren der Impfzentren angekündigt und damit eine Impflethargie in der Bevölkerung ausgelöst. Nur fünf Wochen später seien dann Booster-Impfungen gefordert worden. 15:45 Uhr – Omikron-Fälle in Großbritannien nehmen sprunghaft zu In Großbritannien steigt die Zahl der registrierten Corona-Infektionen mit der Omikron-Variante sprunghaft. Bis Freitagabend wurden nach Angaben der Gesundheitsbehörden 24.968 Omikron-Fälle bestätigt. Das seien über 10.000 Fälle mehr als 24 Stunden zuvor. 14:25 Uhr – Türkei will 15 Millionen Dosen ihres Corona-Impfstoffes Afrika geben Die Türkei plant, 15 Millionen Dosen ihres selbst entwickelten Corona-Impfstoffs „Turkovac“ an Afrika zu spenden. Es sei eine Schande für die Menschheit, dass lediglich sechs Prozent der afrikanischen Bevölkerung einen Covid-19-Impfstoff erhalten hätten, sagte Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan auf einem Türkei-Afrika-Gipfel in Istanbul vor führenden Politikern des Kontinents. Die Türkei hat eine Notfallzulassung für „Turkovac“ beantragt. Sobald die Genehmigung erteilt sei, würden die Dosen an Afrika verteilt, sagte Erdogan. Zum Vergleich: Deutschland will in diesem Jahr mehr als 100 Millionen Dosen weltweit spenden. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnte diese Woche, dass die Zahl der Infektionen, insbesondere in Südafrika, schneller als je zuvor steige. Die Türkei werde sich dafür einsetzen, die „globale Ungerechtigkeit“ in Bezug auf die Impfstoffverteilung und die „ungerechte Behandlung“ Afrikas während der Pandemie zu überwinden, sagte Erdogan ferner. 14:05 Uhr – Sonder-Schalte wegen Omikron – Gesundheitsminister fordern strengere Einreiseregeln Zum Schutz vor einer schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus fordern die Gesundheitsminister der Länder schärfere Regeln zur Einreise nach Deutschland. Dabei geht es um Maßnahmen bei der Einreise aus Virusvariantengebieten, wie es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschluss der Minister vom Samstag heißt. Zuständig ist die Bundesregierung. „Die Einreise sicherer zu machen, hilft, damit sich die Omikron-Variante nicht so schnell ausbreitet“, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). „Verhindern können wir die Verbreitung nicht, nur verzögern. Je länger es dauert, bis Omikron auch Deutschland im Griff hat, umso besser.“ Anzeige Konkret heißt es im Beschluss der Gesundheitsminister der Länder, die Bundesregierung werde gebeten, die Coronavirus-Einreiseverordnung zu verändern. So sollen Reisende ab sechs Jahren, die sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, schon vor der Abreise einen negativen PCR-Testnachweis vorlegen. Ein Antigen-Schnelltest solle hierfür nicht mehr zulässig sein. Die dem Negativtestnachweis zugrundeliegende PCR-Testung dürfe bei Abflug im Ausland nicht länger als 48 Stunden zurückliegen. Diese Regelung solle auch für Personen gelten, die in der Bundesrepublik in einem Flughafen lediglich umsteigen, heißt es weiter. Die zuständigen Behörden sollten durch angemessene Kontrollen der Einhaltung dieser Regelungen „Nachdruck“ verleihen. Außerdem heißt es in dem Beschluss, das Bundesgesundheitsministerium werde darin bestärkt, sich kurzfristig weiterhin für eine Einstufung von Großbritannien als Virusvariantengebiet einzusetzen. Bisher gelten keine europäischen Länder als Virusvariantengebiete, laut Liste des Robert Koch-Instituts sind dies derzeit Länder wie Südafrika, Namibia und Simbabwe. Im südlichen Afrika war Omikron entdeckt worden. 13:47 Uhr – Diese Länder dehnen Impfung auf Kinder aus Mit Portugal und Frankreich weiten weitere europäische Länder die Corona-Impfungen auf jüngere Kinder aus. In Portugal werden seit Samstag Kinder zwischen fünf und elf Jahren geimpft. Allein an diesem Wochenende sollen fast 80.000 Kinder eine erste Dosis des Impfstoffs von Biontech/Pfizer bekommen. In Portugal sind schon 88,9 Prozent der 10,3 Millionen Einwohner doppelt gegen Corona geimpft. In Frankreich sollen die Impfungen für fünf- bis elfjährige Kinder voraussichtlich am kommenden Mittwoch starten, wie Gesundheitsminister Olivier Véran am Samstag mitteilte. Am Freitag hatte die französische Ethikkommission eine Impfempfehlung für diese Altersgruppe abgegeben. Bis Mittwoch müssen nun noch zwei weitere Gremien grünes Licht geben. Ähnlich wie in Deutschland gibt es in Frankreich bisher nur eine behördliche Impfempfehlung für vorerkrankte Kinder ab fünf Jahren. Mehr als 20.000 Kinder, bei denen ein Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf besteht, wurden in Frankreich bereits geimpft. Anzeige In Deutschland hatten die Corona-Impfungen für jüngere Kinder vor ein paar Tagen begonnen. Nach individueller Beratung können hierzulande aber alle Eltern ihre Kinder impfen lassen, wenn sie dies möchten, auch wenn keine Vorerkrankung vorliegt. 12:59 Uhr - Paris sagt wegen Corona-Pandemie Silvester-Feuerwerk ab Paris hat das zu Silvester geplante Feuerwerk und Konzert auf den Champs-Élysées wegen der steigenden Zahl der Corona-Neuinfektionen abgesagt. Mit der auf Twitter mitgeteilten Absage folgt die französische Metropole den von der Regierung geforderten Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie. Der französische Premierminister Jean Castex hatte am Freitagabend die Präfekten und Gemeinden des Landes dazu aufgerufen, Feuerwerke, Konzerte und Alkoholkonsum auf öffentlichen Straßen am 31. Dezember zu verbieten. Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Frankreich in den vergangenen Wochen immer weiter nach oben geschnellt. Zuletzt steckten sich landesweit innerhalb einer Woche etwa 515 Menschen auf 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner an. In manchen Gegenden liegt der Wert noch deutlich höher. 12:48 Uhr - Niederlande droht neuer Lockdown noch vor Weihnachten Die Niederlande stehen möglicherweise vor einem neuen harten Corona-Lockdown noch vor Weihnachten. Ministerpräsident Mark Rutte will an diesem Samstagabend neue Verschärfungen ankündigen, teilte die Regierung in Den Haag mit. Das Beratergremium der Regierung hatte wegen der sich schnell ausbreitenden Omikron-Variante des Virus zu einem strengen Lockdown geraten. Eine Entscheidung darüber soll nach einer Dringlichkeitssitzung des Kabinetts am Nachmittag fallen. Die Experten hatten empfohlen, dass fast alle Geschäfte mit Ausnahme der Supermärkte und Apotheken schließen. Auch Gaststätten, Sport, Kultur, Kinos und Schulen würden geschlossen. Zurzeit gilt ein Abendlockdown – das heißt, dass alles mit Ausnahme von Supermärkten um 17 Uhr schließen muss. Aus Zahlen aus Amsterdam wird deutlich, dass sich die Zahl der Infektionen mit der Omikron-Variante alle zwei bis drei Tage verdoppelt. Bereits vor Weihnachten werde diese Variante in der Hauptstadt dominant sein, erwarten die Experten. Vor allem die Krankenhäuser stehen aber noch unter einem so hohen Druck, dass sie nach Befürchtung der Experten einen weiteren Zustrom von Patienten nicht auffangen könnten. 12:36 Uhr – Neue Corona-Regelungen für Thüringen vor Weihnachten und Silvester Vor den Weihnachtsfeiertagen und Silvester verschärft Thüringen die Corona-Regeln für private Treffen weiter. „Die vierte Welle trifft uns mit voller Härte. Das bedeutet, dass wir auch in diesem Jahr an den Tagen über Weihnachten und den Jahreswechsel mit zusätzlichen Einschränkungen leben müssen“, sagte Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke). Dafür seien in der ab Montag geltenden Verordnung die Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Ungeimpfte entsprechend der bundesweit vereinbarten Regelungen angepasst worden. Sobald eine ungeimpfte Person an einem Treffen teilnimmt, dürfen nur noch zwei Personen aus einem weiteren Haushalt dabei sein. Bisher galt diese Regel nicht für Geimpfte und Genesene. Öffentliche und kulturelle Veranstaltungen müssen dann auf maximal 40 Prozent der Besuchskapazität – unter freiem Himmel maximal 50 Prozent – reduziert werden. Sportveranstaltungen sind nur noch ohne Zuschauerinnen und Zuschauer zulässig. Die neue Verordnung sieht aber auch Erleichterungen vor, etwa bei 2G plus für Menschen mit einer Boosterimpfung oder einer noch nicht lange zurückliegenden zweiten Impfung. 2G plus bedeutet, dass auch Geimpfte und Genesene einen negativen Corona-Test vorlegen müssen. Das soll dann nicht mehr für Menschen gelten, deren Boosterimpfung mindesten 14 Tage zurückliegt. Die Verordnung gilt ab Montag über Weihnachten und Silvester bis einschließlich 16. Januar 2022. 12:24 Uhr – Fast 2000 Menschen bei Protest gegen Corona-Maßnahmen in Schwerin Zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen haben sich am Samstag nach Polizeiangaben etwa 1900 Menschen in der Schweriner Innenstadt versammelt. Die Versammlung verlaufe bisher friedlich, sagte eine Polizeisprecherin. Es seien viele Familien dabei. Die Veranstalter hatten mit 1700 Teilnehmern gerechnet. Auch eine Gegenkundgebung mit 60 Demonstranten sollte stattfinden. Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hatte am Freitag zu Friedlichkeit bei Demonstrationen aufgerufen. Persönliche Bedrohungsszenarien oder Angriffe physischer oder psychischer Art seien inakzeptabel und illegitim, hieß es in dem Parlamentsbeschluss, der ohne Gegenstimmen gefasst wurde. 11:56 Uhr – Beamtin soll Lockdown-Partys in Downing Street aufklären Nach neuen Enthüllungen über Lockdown-Partys in Londoner Regierungszirkeln soll nun eine hochrangige Beamtin aufklären, wer wann wo und mit wem gefeiert hat. Sue Gray, die im Bauministerium tätig ist, wurde von Downing Street mit dieser Aufgabe betraut. Am Freitag hatte der zuvor damit beauftragte Beamte Simon Case den Job abgeben müssen, weil er selbst in seiner Abteilung Feiern geduldet haben soll. „Sie wird die Fakten ermitteln und ihre Ergebnisse dem Premierminister präsentieren“, hieß es aus der Downing Street. Wann das passieren soll, ist unklar. Mit den Ergebnissen der Untersuchung von Simon Case war bereits in diesen Tagen gerechnet worden. Der britische Premier Boris Johnson ist in den vergangenen Wochen massiv unter Druck geraten, weil er während des strikten Corona-Lockdowns im vergangenen Jahr mehrere Feiern in der Downing Street geduldet oder sogar selbst teilgenommen haben soll. In der aktuellen, wegen der Omikron-Variante extrem angespannten Corona-Lage wird das zum ernsthaften Problem: Wegen der mutmaßlichen Regelbrüche sind weitere Verschärfungen für Johnson nun schwer durchsetzbar. 11:44 Uhr – Erste Corona-Omikron-Fälle in Ägypten entdeckt Die Omikron-Variante ist jetzt auch in Ägypten aufgetaucht. In einer Gruppe von 26 Reisenden seien am Flughafen Kairo drei Personen positiv auf die besonders ansteckende Mutation getestet worden, teilte das Gesundheitsministerium mit. Eine von ihnen habe leichte Symptome, die beiden anderen gar keine. Alle drei würden in einem Kairoer Krankenhaus isoliert. Das Nachrichtenportal Masraui meldete, die Infizierten seien mit einer Reisegruppe aus Südafrika gekommen. Insgesamt haben die ägyptischen Behörden am Freitag mehr als 900 Neuinfektionen gemeldet. 43 Infizierte starben. Seit Beginn der Pandemie hat Ägypten 373.500 Corona-Infektionen gemeldet, von denen mehr als 21.000 tödlich verliefen. 11:32 Uhr – Kubicki greift Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht an In scharfem Ton hat der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki Vorwürfe an die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gerichtet. „Vielen Impfpflicht-Befürwortern scheint es um Rache und Vergeltung zu gehen“, und zwar an Ungeimpften, sagte Kubicki „Zeit Online“. Die „Freude“ vieler Menschen an 2G-Regeln und Impfpflicht halte er für nicht mehr rational. Kubicki, der auch Bundestagsvizepräsident ist, ist gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht. Er hat mit Parteikollegen einen Gruppenantrag gegen eine allgemeine Impfpflicht formuliert, der seinen Angaben zufolge inzwischen von mehr als 30 FDP-Bundestagsabgeordneten unterstützt wird. Der Bundestag soll nach dem Willen der Ampel-Koalition im Februar oder März nächsten Jahres über eine Impfpflicht beraten. Kubicki argumentierte, weil auch Geimpfte ansteckend seien, halte er eine 1G-Regelung für das Beste: „Also dass wirklich alle, die beispielsweise in ein Krankenhaus oder ein Pflegeheim kommen, getestet sein müssen.“ Zu seinem Ja bei der Abstimmung über eine branchenspezifische Impfpflicht vergangene Woche sagte Kubicki: „Diese Zustimmung ist mir so schwer gefallen wie noch nie im Bundestag.“ Der Bundestag hatte dabei die Impfpflicht für das Personal in Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege beschlossen. Auch in einem Gastbeitrag für den„Tagesspiegel“ begründete Kubicki seine Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht. „Die allgemeine Impfpflicht gegen Sars-CoV-2 ist aus meiner Sicht verfassungswidrig“, schrieb der FDP-Politiker. Zudem wäre eine Impfpflicht ein „schwerer Vertrauensbruch“ der Politik, weil führende Politiker noch vor kurzem eine solche Pflicht definitiv ausgeschlossen hatten. LESEN SIE AUCH CORONA-POLITIK Wir sind in einer kritischen Phase unseres freiheitlichen Rechtsstaats 11:24 Uhr – 1,1 Millionen Impfungen am Freitag – 921.000 Auffrischungen Am Freitag sind erneut mehr als eine Million Impfungen gegen das Coronavirus verabreicht worden. Das geht aus den Zahlen auf dem Impf-Dashboard des Gesundheitsministeriums hervor. Demnach wurden am Freitag etwa 1,1 Millionen Dosen gespritzt, der Großteil – rund 921.000 davon – waren Auffrischungsimpfungen. In den vergangenen sieben Tagen wurden damit den Angaben zufolge im Schnitt täglich 1,0 Millionen Impfdosen verabreicht. Insgesamt haben nach der Statistik nun 70,2 Prozent aller Menschen in Deutschland den vollständigem Grundschutz gegen das Virus. Die dafür meist nötige zweite Spritze haben den Angaben zufolge mindestens 58,4 Millionen Menschen bekommen. Eine zusätzliche Booster-Spritze zur Auffrischung haben nunmehr mindestens 25,2 Millionen Menschen oder 30,3 Prozent der Bevölkerung bekommen. 11:01 Uhr – Verdacht auf Impfpass-Fälschung bei zwei Krankenhaus-Mitarbeitern Zwei Mitarbeiter des Friedrich-Ebert-Krankenhauses (FEK) in Neumünster stehen im Verdacht der Impfpass-Fälschung. Im jüngeren Fall sei der Betroffene freigestellt und die Polizei eingeschaltet worden, teilte Klinik-Geschäftsführerin Kerstin Ganskopf mit. Einen ähnlichen Fall habe es schon vor einigen Wochen gegeben. Dieser Mitarbeiter habe sich nach einem Gespräch selbst angezeigt und ihm sei inzwischen fristlos gekündigt worden. Unter Hinweis auf die Persönlichkeitsrechte der Beschäftigten und auf das laufende Verfahren im aktuellen Fall wollte Ganskopf keine weiteren Angaben machen. Geprüft werde im aktuellen Fall auch, ob der Kollege trotz typischer Symptome einer Covid-Erkrankung zur Arbeit gekommen sei. Es sei im FEK klar geregelt, dass sich Beschäftigte mit Symptomen testen und die Krankenhaushygiene informieren müssen, bevor sie Kontakt mit Patienten haben. Nachdem ein positives Testergebnis vorlag, habe sich der Mitarbeiter in Quarantäne begeben. Es habe sich kein Patient angesteckt. Es bestehe aber der Verdacht, dass sich eine andere Person auf diesem Weg mit dem Coronavirus infiziert haben könnte. 10:36 Uhr – Experten fordern strengere Corona-Maßnahmen in England Das wissenschaftliche Beratergremium der britischen Regierung fordert einem BBC-Bericht zufolge deutlich strengere Corona-Maßnahmen in England, um eine Überlastung des Gesundheitssystems durch die Omikron-Variante zu verhindern. Mit den aktuellen eher moderaten Maßnahmen werde es Berechnungen zufolge bald mindestens 3000 Krankenhauseinlieferungen pro Tag in England geben, hieß es in einem unveröffentlichten Sitzungsprotokoll, aus dem die BBC zitierte. „Wenn das Ziel ist, die Zahl der Infektionen zu reduzieren und dieses Level an Krankenhauseinweisungen zu vermeiden, müssten sehr schnell strengere Maßnahmen eingeführt werden“, so die Wissenschaftler. „Das Timing ist entscheidend.“ Verschiebe man eine Verschärfung auf 2022, würde der Druck auf das Gesundheitssystem deutlich weniger effektiv gemindert. Die Expertinnen und Experten empfehlen Maßnahmen, die den späteren Stufen des Lockdowns im vergangenen Frühjahr entsprechen – etwa die Beschränkungen sozialer Kontakte auf wenige Haushalte sowie in Innenräumen. 09:54 Uhr – Unangemeldete Demonstration in Saarlouis Rund 500 Menschen haben am Freitagabend in Saarlouis gegen die Einführung einer Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie demonstriert. Sie versammelten sich nach Polizeiangaben auf dem Großen Markt der Stadt und liefen dann durch die Altstadt. Unter den Demonstranten seien viele Familien mit Kindern gewesen, teilte die Polizei mit. Die Demonstration war nicht angemeldet. Die Polizei gab über Lautsprecher Auflagen zum Infektionsschutz bekannt. Diese seien größtenteils eingehalten worden, hieß es im Polizeibericht. 09:25 Uhr – Bis zu zehn Prozent der Infektionen in Frankreich wegen Omikron In Frankreich sind Gesundheitsminister Olivier Veran zufolge sieben bis zehn Prozent der Neuinfektionen wahrscheinlich auf die Variante Omikron zurückzuführen. Die rasche Ausbreitung von Omikron sei der Grund für die Einführung eines neuen Impfpasses Anfang nächsten Jahres, der in Restaurants und bei längeren Strecken in öffentlichen Verkehrsmitteln vorgezeigt werden muss, sagt Veran. Derzeit reicht ein negativer Test. Die Behörden wollten für die Impfung von Kindern Anfang der kommenden Woche eine Empfehlung abgeben. Freiwillige Impfungen könnten bereits ab dem 22. Dezember erfolgen. 08:58 Uhr – Impfpflicht für Kinder kaum vorstellbar Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, gibt ungeimpften Erwachsenen die Schuld an der Debatte um Corona-Impfungen für Kinder und Jugendliche. Verantwortlich für die Debatte seien die „Erwachsenen, die zu stur waren, sich impfen zu lassen“, sagte Hilgers der „Passauer Neuen Presse“. Eine Impfpflicht für Kinder kann sich Hilgers allerdings „kaum vorstellen“. „Hätten wir eine deutlich höhere Impfquote bei den Erwachsenen, bei denen, die dafür in Frage kommen, hätte man gar nicht so heftig über das forcierte Impfen von Kindern diskutieren müssen“, sagte Hilgers der Zeitung. Bezüglich der Kinderimpfung riet Hilgers, „dass sich Eltern und Kinder in dieser Frage eingehend vom Kinderarzt beraten lassen sollten“. Er betonte, eine Impfung sollte „immer einvernehmlich von Eltern mit Kindern und Jugendlichen entschieden werden.“ Derzeit würde er „davon abraten, Kinder und Jugendliche ohne eine solche sorgfältige Beratung, also in Massen-Aktionen an Schulen oder Kindertagesstätten, impfen zu lassen“. 08:44 Uhr – Bundestagspräsidentin Bärbel Bas fordert nationales Impfregister Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) fordert ein nationales Impfregister. Sie kritisierte in WELT AM SONNTAG, dass noch immer zu wenige Daten über die Corona-Pandemie zur Verfügung stünden. „Was uns alle umtreibt ist, dass die Gesundheitsämter nicht konkret wissen, wie viele Infektionen es genau gibt. Oder wie der exakte Stand bei den Impfungen ist. Bei den Pflegekräften gehen wir von bis zu 90 Prozent Geimpften aus, aber das sind Schätzungen“, sagte Bas. „Wir brauchen exakte Zahlen“, drängte sie: „Wir brauchen zum Beispiel ein nationales Impfregister.“ Lesen Sie das Interview bereits hier 08:08 Uhr – NBA verschärft Corona-Richtlinien Die nordamerikanische Basketball-Profiliga NBA hat auf Grund sich häufender Corona-Fälle ihre Richtlinien verschärft. Demnach müssen sich vom 26. Dezember an alle Spieler und Trainer zwei Wochen lang an Spieltagen testen lassen. Ausgenommen sind Akteure, die bereits eine Booster-Impfung erhalten haben oder jüngst von einer Infektion genesen sind. Auch das Tragen von Masken wird strikter gehandhabt: Während der Spiele auf der Bank, in der Kabine, auf dem Trainingsgelände und auf Reisen ist dies nun vorgeschrieben. Bislang mussten sich geimpfte Spieler während der Saison nicht testen lassen. Zum Saisonstart waren 97 Prozent der Spieler geimpft. Doch zuletzt häuften sich die Corona-Fälle, allein am vergangenen Mittwoch und Donnerstag hatten sich 22 Spieler in das Gesundheitsprotokoll der NBA begeben müssen. Auf dieser Liste stehen Spieler, die entweder positiv auf Covid-19 getestet oder als Kontaktperson eingestuft worden sind. 06:21 Uhr – Habeck will Impfstoffproduktion für nächsten Winter ankurbeln Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat nach Beratung mit der Industrie angekündigt, in die Herstellung von Corona-Impfstoffen intensivieren zu wollen. „Staatliche Abnahmegarantien können auf längere Sicht helfen, die Impfstoffproduktion auf Niveau zu verstetigen“, sagte Habeck im Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ („F.A.S.“). „Da geht es darum, die nächste Impfstoffgeneration rechtzeitig für den nächsten Winter einzulagern.“ Kurzfristig helfe das aber nicht. „Das Problem ist: Es wurde nicht genug Impfstoff angefordert in einer Phase, als es gegangen wäre“, betonte Habeck. Wissenschaftler hätten frühzeitig auf das hohe Ansteckungspotenzial der Delta-Variante und die zu geringe Impfquote in Deutschland hingewiesen. Möglicherweise habe man zwar nicht wissen können, dass der Impfschutz so schnell abnehmen werde. „Das erklärt einiges, aber rechtfertigt nicht alles“, kritisierte der Vizekanzler. Auf eine Debatte um einzelne Personen wollte er sich aber nicht einlassen: „Wir sind jetzt die Regierung. Es ist also unsere Krise.“ LESEN SIE AUCH MEINUNGFEHLENDER IMPFSTOFF Ein plumper Versuch von Lauterbach, sich auf Spahns Kosten zu profilieren 05:38 Uhr – Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 321,8 Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Samstagmorgen lag der Wert bei 321,8. Am Vortag hatte er noch bei 331,8 gelegen, vor einer Woche bei 402,9. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 42.813 Neuinfektionen verzeichnet. 04:00 Uhr – „Nicht hinnehmbar“ – Saarlands Ministerpräsident Hans berichtet von Drohungen Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) sieht sich und seine Familie von radikalen Impfgegnern und Corona-Leugnern bedroht. „Dass vor allem in den sozialen Netzwerken, und nicht nur auf der Straße, der Ton rauer wird, das bekomme ich auch zu spüren“, sagte Hans der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Bedrohungen seien für ihn nicht neu: „Aber dass es bis hin zu übelsten Äußerungen auch mit Blick auf die Familie geht, das ist schon eine neue Qualität“, sagte Hans. Nachdem das russische Staatsfernsehen „RT Deutsch“ eine Aussage von Hans zur 2G-Regel (Zutritt für Geimpfte und Genesene) in einer ZDF-Talkshow „isoliert in seinen Netzwerken geteilt“ habe, habe es „einen ganz massiven Anstieg von Bedrohung, die auch meine Familie mit beinhaltet“, gegeben. „So etwas ist nicht hinnehmbar“, sagte er. Es habe „Eruptionswellen“ gegeben, „die bis zur Radikalisierung und Gewaltandrohung reichen“. Dies sei „einfach nicht mehr tolerabel“. Der Staatsschutz werde die Vorgänge prüfen. LESEN SIE AUCH DATEN, ZAHLEN, FAKTEN Sieben-Tage-Inzidenz sinkt erneut – 42.813 neue Positiv-Tests Mit Blick auf eine insgesamt zunehmende Radikalisierung sagte er: „Wir müssen ohne Frage sehr wachsam sein, was diese Entwicklung anbelangt.“ Eine „kleine, aber laute Minderheit“ radikalisiert sich zunehmend. „Es ist nicht zu akzeptieren, wenn beispielsweise Politiker zu Hause in ihren Wohnungen mit Fackelmärschen aufgesucht, beschimpft und Drohbriefe gesendet werden.“ Versammlungen, bei denen gegen geltendes Recht verstoßen werde, müssten aufgelöst werden. „Da, wo teilweise militant mit Gewalt vorgegangen wird, muss das nachverfolgt werden. Das können wir, das kann unser Rechtsstaat nicht akzeptieren.“ Friedlicher Protest gegen die Corona-Regeln sei legitim und ein Grundpfeiler der Demokratie, gewalttätiger Protest nicht. Innerhalb der Gruppe der Ungeimpften seien die radikalen Kräfte aber eine kleine Minderheit. Von einer Spaltung durch die Mitte der Gesellschaft könne angesichts der Zahlenverhältnisse keine Rede sein. 04:53 Uhr – US-Berufungsgericht bestätigt Impfpflicht für Privatunternehmen Der Vorstoß des US-Präsidenten Joe Biden, eine Impfpflicht bei größeren Privatunternehmen durchzusetzen, muss nun wohl vor dem Obersten Gerichtshof entschieden werden. Das Bundesberufungsgericht in Cincinnati setzte das landesweite Impfmandat für Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern wieder in Kraft. Damit hob das Urteil eine einstweilige Verfügung vom November auf, die die Vorschrift der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde („Occupational Safety and Health Administration“/OSHA) blockiert hatte. Der Generalstaatsanwalt von South Carolina kündigte an, die Impfpflicht nun vom Supreme Court überprüfen zu lassen. LESEN SIE AUCH HOCHRECHNUNG Durch die Corona-Toten sterben erstmals mehr als eine Million Deutsche im Jahr 04:38 Uhr – Kliniken: Verschärfte Lage, falls sich Omikron-Prognosen bestätigen Die Lage an den Kliniken in Deutschland könnte sich nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) deutlich verschärfen, sollten sich die Prognosen zur Omikron-Variante des Coronavirus bestätigen. Wenn sich bestätige, dass diese sehr viel ansteckender als Delta und die Schwere der Verläufe vergleichbar seien, werde man es im schlimmsten Fall mit einer großen Zahl gleichzeitig schwer erkrankter Patienten zu tun haben, sagte DKG-Chef Gerald Gaß der Deutschen Presse-Agentur. „Für die Krankenhäuser wäre dies eine weiter verschärfte Lage, die über all das hinausgeht, was wir bisher erlebt haben.“ 03:30 Uhr – Städtetag fordert wegen Pandemie-Schäden mehr Bundeshilfen für Innenstädte Der Deutsche Städtetag fordert angesichts der aktuellen Corona-Welle mehr Finanzhilfen vom Bund. „Die Folgen der aktuellen Corona-Welle sind ein Stresstest für die Innenstädte“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der „Heilbronner Stimme“. Im Einzelhandel und der Gastronomie drohten „mehr Insolvenzen und leere Ladengeschäfte“. Die Ampel-Koalition solle deshalb das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte“ auf 500 Millionen Euro jährlich für fünf Jahre verdoppeln. 03:17 Uhr – SPD-Generalsekretär Kühnert lehnt Impfregister ab SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert lehnt eine Erfassung von Impfdaten ab. „Auch wenn es auf die Daten der Corona-Impfung beschränkt ist, sehe ich die grundlegende Gefahr, dass mit einem solchem Schritt die Tür für den Zugriff auf weitere Daten geöffnet ist“, sagte Kühnert den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. „Auch sehe ich nicht, wie die vollkommen überlasteten Gesundheitsämter das auch noch administrieren sollen.“ Mit Blick auf eine allgemeine Impfpflicht sagte er: „Ich sehe es noch nicht als sicher an, dass die Impfpflicht am Ende tatsächlich kommt.“ Es seien noch ganz viele schwierige juristische Fragen zu klären. LESEN SIE AUCH CORONA-INFEKTIONEN Die grob falsche Zahl der Ungeimpften in Hamburg 02:35 Uhr – Französische Behörden entdecken großen Fälscherring von Gesundheitspässen In Frankreich haben die Behörden einen großen Fälscherring von Gesundheitspässen entdeckt. Wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus informierten Kreisen erfuhr, sollen die Kriminellen zwischen 5000 und 10.000 der in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens notwendigen Dokumente gefälscht haben. Damit haben sie demnach geschätzt zwei Millionen Euro verdient. Die Ermittlungen dauern demnach noch an. Anfang Dezember nahmen die Behörden jedoch ein Paar in Metz im Osten des Landes fest. LESEN SIE AUCH AB MONTAG Österreich verschärft seine Einreiseregeln 00:08 Uhr – Corona-Proteste in Thüringen erhalten nur wenig Zulauf In mehreren Städten Thüringens hat es am Freitagabend wieder Proteste gegen Corona-Maßnahmen gegeben. Nach Angaben der Landeseinsatzzentrale blieb das Geschehen mit circa 290 Teilnehmern aber sehr überschaubar. Die drei größten Versammlungen waren in Rudolstadt mit etwa 100 Personen, in Königssee (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) mit 80 und in Vacha (Wartburgkreis) mit 70. Die Polizei löste die Versammlungen auf. Es sei allerdings alles gesittet abgelaufen, sagte ein Sprecher. Insgesamt gab es fünf Strafanzeigen und 53 Platzverweise. Im Vergleich zu früheren Kundgebungen sei die Teilnahme stark zurückgegangen. Am Samstag rechnet die Polizei mit einer Demonstration in Greiz.

  • Gesundheitsminister für schärfere Einreiseregeln Stand: 18.12.2021 15:43 Uhr

    In einigen Staaten gelten aus Sorge vor der Omikron-Variante bereits neue Bestimmungen. Nun fordern die Gesundheitsminister der Länder, die Einreise nach Deutschland strenger zu regeln - insbesondere für Virusvariantengebiete. Die Gesundheitsminister der Länder haben den Bund aufgefordert, schärfere Regeln für die Einreise nach Deutschland zu erlassen, um die Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus zu bremsen. Konkret geht es um Maßnahmen bei der Einreise aus Virusvariantengebieten. Zuständig für eine solche Entscheidung ist die Bundesregierung. Laut dem Beschluss der Minister in einer Schaltkonferenz sollen Reisende ab sechs Jahren, die sich in den zurückliegenden zehn Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuften Gebiet aufgehalten haben, schon vor der Abreise einen negativen PCR-Testnachweis vorlegen. Ein Antigen-Schnelltest solle hierfür nicht mehr zulässig sein. Die PCR-Testung dürfe bei Abflug im Ausland nicht länger als 48 Stunden zurückliegen. Diese Regelung solle auch für Personen gelten, die in der Bundesrepublik in einem Flughafen lediglich umsteigen, heißt es weiter. Bei Flügen von mehr als fünf Stunden Dauer sei entsprechend der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts von einem erhöhten Infektionsrisiko auszugehen, so dass bei Testungen bei der Einreise aus Virusvariantengebieten unterschiedliche Regelungen für Kurz- und Langstreckenflüge getroffen werden könnten. Großbritannien soll Virusvariantengebiet werden Die Landesministerinnen und -minister baten den Bund zudem, sich kurzfristig für eine Einstufung von Großbritannien als Virusvariantengebiet einzusetzen. "Ich blicke mit großer Sorge auf die Entwicklungen in Großbritannien. Die Omikron-Virusvariante breitet sich dort rasch aus. Wir müssen daher konsequent und schnell handeln", erklärte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach begrüßte die Entscheidung seiner Länderkollegen und sagte der Deutschen Presse Agentur: "Die Einreise sicherer zu machen, hilft, damit sich die Omikron-Variante nicht so schnell ausbreitet. Verhindern können wir die Verbreitung nicht, nur verzögern. Je länger es dauert, bis Omikron auch Deutschland im Griff hat, umso besser." Auch Holetschek betonte, dass eine Verbreitung der Omikron-Variante so lange wie möglich hinausgezögert werden müsse. "Auf den Intensivstationen liegen immer noch sehr viele Patienten, die sich mit der Delta-Variante angesteckt haben", sagte der CSU-Politiker. Daher müssen wir das Einschleppen der Variante Omikron aus den von der Bundesregierung als Virusvariantengebiet eingestuften Ländern bestmöglich verhindern Bisher gelten keine europäischen Länder als Virusvariantengebiete, laut Liste des Robert Koch-Instituts sind dies derzeit Länder wie Südafrika, Namibia und Simbabwe. Im südlichen Afrika war Omikron entdeckt worden. Die von Omikron bereits besonders betroffenen Länder Großbritannien und Dänemark hatten in den vergangenen Tagen Rekordzahlen an Neuinfektionen verzeichnet. Von Sonntag an gelten Frankreich und Dänemark wegen hoher Corona-Infektionszahlen als Hochrisikogebiete. Das gilt auch für Norwegen, Libanon und Andorra, wie das Robert Koch-Institut am Freitag bekannt gab. Hochrisikogebiet - alle Nachbarn bis auf einen Wer aus einem Hochrisikogebiet einreist und nicht vollständig geimpft oder genesen ist, muss für zehn Tage in Quarantäne und kann sich frühestens fünf Tage nach der Einreise mit einem negativen Test davon befreien. Damit sind künftig bis auf Luxemburg alle Nachbarländer Deutschlands als Hochrisikogebiete eingestuft. Strengere Regeln gibt es bei der Einstufung eines Landes als Virusvariantengebiet. Fluggesellschaften dürfen dann im Wesentlichen nur noch deutsche Staatsbürger oder in Deutschland lebende Personen von dort nach Deutschland befördern. Es handelt sich aber nicht um ein Flugverbot. Für Einreisende gilt eine zweiwöchige Quarantänepflicht - auch für Geimpfte und Genesene. Sie kann auch nicht durch negative Tests verkürzt werden.

  • EU droht Russland im Ukraine-Konflikt mit Vergeltung

    Der erste EU-Gipfel mit Bundeskanzler Scholz zieht sich bis in die Nacht. Die Staaten warnen Russland eindringlich, finden aber keine gemeinsame Linie. Die EU hat Russland entschlossen vor einem Angriff auf die Ukraine gewarnt und mit Vergeltung gedroht. Bei ihrem Gipfel in Brüssel verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs eine entsprechende Erklärung. Darin heißt es, Russland müsse dringend die Spannungen entschärfen, die durch den Aufmarsch von Truppen an der Grenze zur Ukraine und aggressive Rhetorik entstanden seien. Jede weitere militärische Aggression werde „massive Konsequenzen und hohe Kosten“ zur Folge haben. Als Beispiel wurden mit Partnern abgestimmte Sanktionen genannt. Einer dieser Partner ist die Nato, die am späten Donnerstagabend ein ähnliches Statement veröffentlichte. In ihm heißt es, die Bündnismitglieder seien zutiefst besorgt über den substanziellen, grundlosen und ungerechtfertigten russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze. Derzeit würden die Auswirkungen der aktuellen Lage auf die Sicherheit des Bündnisses untersucht. Auf eine Verschlechterung des sicherheitspolitischen Umfelds werde die Nato immer entschlossen reagieren - falls erforderlich auch mit einer Stärkung des eigenen Verteidigungsdispositivs. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sagte nach seinem ersten Gipfel, einem fast 14-stündigen Verhandlungsmarathon, es sei für die EU von allergrößter Bedeutung, „dass die Grenzen in Europa nicht verschoben werden, dass Sicherheit für alle existiert“. Es müsse klar sein, dass „wer diese Grenzen verletzt, auch mit entsprechenden Reaktionen rechnen muss“.Nach Angaben von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geht es beim EU-Ansatz allerdings nicht nur um Abschreckung, sondern auch um die Wiederbelebung eines Dialogs mit Russland. „Wir müssen den einzigen Weg finden, der sich (...) durchsetzen kann, nämlich den Weg der Diskussion und der politischen Lösung“, sagte er in der Nacht zum Freitag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz. Für geplante Vermittlungsbemühungen sicherten sich Macron und Scholz beim Gipfel die Unterstützung der Partner. In der Erklärung heißt es, man ermutige zu diplomatischen Bemühungen, um die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens von 2015 zu erreichen - insbesondere im sogenannten Normandie-Format. Das ist eine Verhandlungsrunde in der Deutschland und Frankreich seit 2014 versuchen, zwischen der Ukraine und Russland zu vermitteln. Zuletzt gab es allerdings kaum noch Fortschritte. Beide Seiten werfen sich vor, Absprachen nicht einzuhalten. In der belarussischen Hauptstadt Minsk war ein Plan ausgehandelt worden, um den Konflikt beizulegen. Russland hatte sich die Krim 2014 einverleibt Russland hatte sich 2014 die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt. Bis heute unterstützt es Separatisten im Osten der Ukraine. Für große Besorgnis sorgen derzeit vor allem Erkenntnisse, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine Zehntausende Soldaten zusammengezogen hat. Welche Sanktionen im Fall eines Angriffs verhängt werden könnten, ließen die Gipfelteilnehmer offen. Diskutiert werden nach Angaben von Diplomaten Sanktionen gegen Staatsunternehmen und Oligarchen aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin. Zudem gelten ein Ausschluss Russland aus dem Zahlungsverkehrssystem Swift sowie ein Betriebsverbot für die von Russland nach Deutschland führende Erdgas-Pipeline Nord Stream 2 als Optionen. Scholz sprach sich dagegen aus, die Betriebserlaubnis für Nord Stream 2 mit den Bemühungen um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise zu verknüpfen. „Es handelt sich im Hinblick auf Nord Stream 2 um ein privatwirtschaftliches Vorhaben“, sagte er.Ein weiteres Großthema des Gipfels war die teils dramatische Corona-Lage - auch mit Blick auf die neue Omikron-Variante. Dabei warben die Spitzenpolitiker erneut fürs Impfen und suchten nach einer gemeinsamen Linie beim freien Reisen in der EU. Länder wie Italien und Griechenland haben bereits im Alleingang neue Testpflichten auch für geimpfte Einreisende eingeführt. Deutschland und Frankreich halten verpflichtende PCR-Tests innerhalb der EU allerdings derzeit für nicht sinnvoll. In der Gipfelerklärung wurden nationale Auflagen nicht bewertet. Es heißt lediglich, dass Beschränkungen das Funktionieren des Binnenmarkts nicht untergraben und die Bewegungsfreiheit innerhalb der und in die EU nicht „unverhältnismäßig“ behindern sollten. Grundsätzlich liegen Reisebestimmungen in der Kompetenz der einzelnen EU-Staaten. [Lesen Sie auch: Baerbocks Start als Außenministerin: Im Ring mit den Weltmächten (T+)] Angesichts der Omikron-Variante wollen sich die EU-Staaten 180 Millionen Dosen angepassten Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer liefern lassen. Ein bestehender Vertrag sehe vor, dass die Unternehmen die Impfstoffe - falls gewünscht - innerhalb von 100 Tagen an neue Varianten anpassen, sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen nach dem Gipfel. Die EU-Staaten nutzen ihr zufolge nun diese Möglichkeit. Beim Thema Energiepreise fanden die Staats- und Regierungschefs keinen einheitlichen Kurs. Stundenlang diskutierten sie unter anderem über die Wirkung der sprunghaften Preise im Emissionshandel auf die Gas- und Strompreise sowie eine mögliche Strommarktreform, wie Ratspräsident Charles Michel sagte. Auch das Thema der Taxonomie - ob Gas oder Atomkraft von der EU als umweltfreundlich eingestuft werden sollen - wurde hitzig diskutiert. Macron stellte fest: „Deutschland und Frankreich wollen zusammenarbeiten, um schnellstmöglich eine Lösung zu finden.“Scholz fühlte sich durch die langen Verhandlungen an die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP erinnert. „Die sind auch sehr lang gewesen“, sagte er in der nächtlichen Pressekonferenz nach dem Gipfel. Er lobte aber, dass bei den meisten Fragen konstruktiv um Lösungen gerungen worden sei. Insofern sei der Gipfel eine gute Erfahrung gewesen. „Ich hab mich wohl gefühlt.“ (dpa)

  • Scholz und Baerbock legen Bruchstellen offen

    Der Bundeskanzler hat in Brüssel kassiert, was die Außenministerin dort zu Nord Stream 2 und einem Olympia-Boykott gesagt hatte. Was sollen die Partner in Europa davon halten?ie neue Bundesregierung ist mit dem Anspruch angetreten, das „German Vote“ zu beenden. Mit diesem Begriff wird in Brüssel eine Berliner Selbstblockade beschrieben, die bei Abstimmungen im Ministerrat immer wieder zu Enthaltungen führte. Immer wieder nämlich hatten die von CDU, CSU oder SPD geführten Ministerien keine gemeinsame Position entwickelt. Die Ampelregierung setzte dem im Koalitionsvertrag einen „konstruktiven Gestaltungsanspruch“ entgegen, indem man sich „eindeutig und frühzeitig“ positionierte. Was SPD und Grüne in ihrer ersten vollen Woche im Amt geboten haben, ist jedoch das Gegenteil: Für alle sichtbar legten sie in Brüssel ihre politischen Bruchstellen offen – und sandten damit an Partner wie an Gegner ein klares Signal: Führung sollte man von Deutschland besser nicht erwarten.

  • Umweltministerin warnt vor dramatischer Artenkrise

    Bundesumweltministerin Steffi Lemke hält das Artensterben für "mindestens ebenso dramatisch" wie die Klimakrise. Sie sieht unsere Lebensgrundlage unmittelbar bedroht. Die neue Bundesumweltministerin Steffi Lemke hält das Artensterben für "mindestens so dramatisch" wie die Klimakrise. "Die Artenkrise wird der nächste große Kampf", sagte die Grünen-Politikerin der Süddeutschen Zeitung. Sie bedrohe unmittelbar unsere Lebensgrundlagen. Ziel müsse es sein, Klima und Artenvielfalt zugleich zu schützen. Dies könne gelingen, wenn vermehrt Wälder naturnah bewirtschaftet, Moore vernässt und Flussauen renaturiert würden, sagte Lemke .Zugleich warnte die Umweltministerin davor, die Energiewende und den Naturschutz gegeneinander auszuspielen. Sie reagierte damit auf jüngste Forderungen, Naturschutzregeln aufzuweichen, um schneller Windräder errichten zu können.Die Koalition sei "verdonnert dazu", sowohl für Klima- als auch Artenkrise Lösungen zu finden. "Wir wissen ja auch, dass industrielle Landwirtschaft die größte Gefahr für die Artenvielfalt ist", sagte Lemke. "Aber keiner würde sagen: Dann machen wir keine Landwirtschaft mehr." Der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, der Grünen-Politiker Sven Giegold, hatte kürzlich angekündigt, sich für die Lockerung von Naturschutzrichtlinien einzusetzen. Er forderte, nicht mehr das einzelne gefährdete Tier, sondern den gesamten Bestand in den Fokus zu nehmen. Kritik daran kam von Umweltverbänden .Lemke möchte zudem ein "Recht auf Reparatur" durchsetzen. "Viel zu oft wird doch ein Produkt nicht repariert, sondern einfach durch ein neues ersetzt", sagte Lemke der Süddeutschen Zeitung. "Einfachste Reparaturen scheitern daran, dass Geräte verklebt oder mit Spezialschrauben versehen sind." Dies zu ändern, sei sozial und auch ökologisch ein Gewinn.

  • Arbeitsminister Heil-Erste Amtshandlung: Mindestlohn erhöhen

    Als erste Amtshandlung will Arbeitsminister Heil eine Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro vorschlagen. Darüber hinaus plane seine Regierung eine große Sozialreform.Als erste Amtshandlung will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die Erhöhung des Mindestlohns in die Wege leiten. "Ich werde Anfang des Jahres einen Gesetzentwurf vorlegen, um den Mindestlohn im Jahr 2022 auf zwölf Euro zu erhöhen", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post". Auf die Frage, ob das seine erste Tat im neuen Jahr sein werde, sagte der Minister: "Ja". "Wir machen uns unmittelbar an die Arbeit - und wer uns kennt, weiß, dass wir schnell sein können", fügte Heil hinzu.Heil: Vor allem Frauen profitieren Von der Erhöhung würden Millionen von Menschen in Deutschland profitieren, "übrigens überwiegend Frauen". Negative Folgen am Arbeitsmarkt befürchtet der Minister nicht. "Der Arbeitsmarkt wird insgesamt keinen Schaden nehmen. Im Gegenteil, die Volkswirtschaft wird produktiver", sagte Heil der "Rheinischen Post" weiter. "Das Thema nach der Pandemie wird sein, ob man als Arbeitgeber noch ausreichend qualifizierte Fachkräfte findet." Der höhere Mindestlohn könne da helfen. Er nutze auch der Konjunktur, "denn er stärkt die Binnennachfrage". Ist der Mittelstand bedroht? Auf die Frage, ob die starke Anhebung des Mindestlohns die Existenz von Mittelständlern bedrohen könne, antwortete Heil: "Mich erinnert Ihre Frage an die Untergangsszenarien, die prognostiziert wurden, als der Mindestlohn eingeführt wurde. Heute wissen wir, dass das alles nicht eingetreten ist." Der SPD-Minister versicherte, dass die Regierung einmalig eingreifen werde und die Festsetzung der Lohngrenze danach wieder der unabhängigen Mindestlohnkommission überlassen werde. Umbau von Hartz-IV geplant Als Teil einer großen Sozialreform werde auch Hartz IV umgebaut, damit Betroffene langfristig aus der Arbeitslosigkeit kämen. "Dafür befreien wir sie von existenziellen Sorgen um die Wohnung oder die kleinen Ersparnisse." Zudem solle bei Langzeitarbeitslosen eine Ausbildung einen höheren Stellenwert bekommen und nicht "die Vermittlung in den erstbesten Hilfsjob".Ampel-Regierung plant Bürgergeld Die neue Ampel-Regierung hat unter anderem eine einmalige Erhöhung des Mindestlohns vereinbart. Zudem soll es anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) ein Bürgergeld geben. Auch die gesetzliche Rente soll gestärkt und die private Altersvorsorge reformiert werden.

  • Booster-Impfung: Welche Nebenwirkungen bei Biontech und Moderna auftreten können

    Viele Menschen holen sich aktuell die Booster-Impfung gegen Corona ab - mit den Impfstoffen von Biontech und Moderna. Welche Nebenwirkungen können auftreten? Hamm - Viele Menschen bemühen sich derzeit darum, ihre dritte Corona-Impfung zu bekommen. Bewiesenermaßen kann durch das Boostern der Immunschutz gegen Covid-19 wesentlich erhöht werden. Gerade mit Blick auf Omikron ist die Auffrischung unumgänglich. Denn nach nur zwei Injektionen ist der Schutz vor der neuen Virusvariante deutlich vermindert, nach Spritze Nummer drei wird jedoch eine deutliche Wirkung gegen die Mutation erreicht. Nicht wenige Impfwillige fragen sich nun aber: Wie sieht es mit den Nebenwirkungen nach der Booster-Impfung aus? Und wie unterscheiden sich die Impfreaktionen bei den beiden eingesetzten Vakzinen von Biontech/Pfizer und Moderna?Booster-Impfung: Welche Nebenwirkungen bei Biontech möglich sind Dass es nach einer Impfung gegen Corona zu Impfreaktionen kommen kann, ist mittlerweile bekannt. Bedenklich ist das nicht. Ganz im Gegenteil zeigt das, dass das Immunsystem reagiert und sich für eine eventuelle Infektion mit dem Virus wappnet. Generell kommt es nach der zweiten Impfung häufiger zu Reaktionen als nach der ersten Injektion. Auch fallen die Symptome nach der zweiten Spritze oft ein wenig stärker aus.Dass sich der Körper nach der Auffrischungsimpfung ebenfalls meldet, war vorhersehbar. Generell ist zu sagen, dass die Nebenwirkungen bei beiden mRNA-Impfstoffen, die bei der Booster-Impfung zum Einsatz kommen, denen ähneln, die es nach der zweiten Injektion gab.Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet, hat die US-Gesundheitsbehörde FDA bereits im September Daten zu den Impfreaktionen bei Auffrischungsimpfungen mit dem Vakzin von Biontech/Pfizer erforscht. Demnach ist im Schnitt so häufig mit folgenden Nebenwirkungen zu rechen:Schmerzen an der Einstichstelle (83 Prozent) Müdigkeit (63,8 Prozent) Kopfschmerzen (48,4 Prozent) Muskelschmerzen (39,1 Prozent) Schüttelfrost (29,1 Prozent) Gelenkschmerzen (25,3 Prozent) In selteneren Fällen wurde auch von Magen-Darm-Beschwerden oder von Fieber berichtet. Laut dem Handelsblatt kommt es etwas häufiger als nach der zweiten Spritze zum Anschwellen der Lymphknoten. Alle Symptome seien aber nach wenigen Tagen wieder vollständig zurückgegangen. Allergische Reaktionen wurden nicht beobachtet. Nebenwirkungen nach der Booster-Impfung: Damit ist bei Moderna zu rechnen Die Impfreaktionen bei einer Auffrischung mit dem Vakzin von Moderna ähneln denen vom anderen Hersteller. Die amerikanische Gesundheitsbehörde hat hierfür im Oktober 171 Menschen, die sich zum dritten mal gegen Corona haben impfen lassen, beobachtet. Folgende Nebenwirkungen wurden festgestellt:Schmerzen an der Einstichstelle (86 Prozent) Müdigkeit (62 Prozent) Kopfschmerzen (58,9 Prozent) Muskelschmerzen (49,6 Prozent) Gelenkschmerzen (41,9 Prozent) Schüttelfrost (40,3 Prozent) Magen-Darm-Beschwerden (12,4 Prozent) Armschwellung (24, 8 Prozent) Bei Moderna wurden seltener Rötungen an der Einstichstelle und Fieber festgestellt. Häufiger als bei Biontech/Pfizer wird bei Moderna allerdings von Schwellungen der Lymphknoten berichtet. 24,8 Prozent der 18- bis 65-Jährigen waren betroffen. Bei älteren Menschen sank der Wert auf 5,3 Prozent. Nicht zu verwechseln sind die Impfreaktionen mit schwerwiegenden Impfkomplikationen. Zu solchen kommt es aber auch beim Boostern sehr selten. Auf 100.000 Geimpfte kommen nur einige wenige Fälle. So wurde in verschwindend geringer Anzahl von Gesichtslähmungen, allergischen Sofortreaktionen oder Herzmuskelentzündungen berichtet.

  • Maskenpflicht, Benzinpreise und Führerscheinumtausch: Das ändert sich 2022 für Autofahrende

    Mit dem Jahr 2022 kommen wieder einige Änderungen auf alle Autofahrenden zu. Auch der Corona-Pandemie wird mit einer neuen Vorschrift Rechnung getragen. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick. Viele Änderungen 2022: Das ändert sich für Autofahrer Corona-Maßnahmen: Muss ich bald im Auto Maske tragen? Führerschein-Tausch, Versicherung und Co.: In vielen Bereichen wird nachjustiert Hier ist der Überblick für das kommende Jahr Ab dem neuen Jahr gelten für Autofahrende einige neue Beschlüsse, Verordnungen, Regelungen und Gesetze auf den deutschen Straßen. Beispielsweise wurde die Straßenverkehrsordnung geändert und auch eine Maskenpflicht im Auto wird kommen. Änderungen für Autofahrer ab 2022: Höhere Bußgelder auf deutschen Straßen Bereits seit dem 9. November 2021 gilt auf Deutschlands Straßen der aktualisierte Bußgeldkatalog. Der sollte eigentlich bereits Anfang 2020 in Kraft treten, war aber wegen eines Formfehlers wieder kassiert worden. Vor allem Rasende soll die Änderung nun deutlicher teuer zu stehen kommen. Aber auch Falschparkende oder Autofahrende, die keine Rettungsgasse bilden, werden härter bestraft. Alle neuen Bußgelder im Überblick findet ihr hier. Die Bußgelder für kleinere Vergehen werden ebenfalls härter bestraft. Das Parken in einer Park- und Halteverbotszone kostet jetzt anstatt 15 satte 55 Euro. Für das Parken und Halten in der zweiten Reihe sind bis zu 110 Euro fällig. Fahrverbote drohen sogar, sollte man sich weigern eine Rettungsgasse zu bilden oder sogar selbst die Rettungsgasse zu befahren. Neben dem Fahrverbot für einen Monat warten dann bis zu 320 Euro Strafe. Das Blockieren einer E-Auto-Ladestation wird mit 55 Euro Geldbuße bestraft. Bestraft wird inzwischen auch das "Posen" mit dem Auto. Also das unnötige und zu laute Herumfahren in Verbindung mit dem Verursachen vermeidbarer Abgasbelästigung. Das kostet künftig bis zu 100 Euro. Blockiert man den Weg einer Straßenbahn, kostet das 80 Euro. Führerschein muss umgetauscht werden Jeder, der im Zeitraum zwischen 1953 und 1958 geboren ist und noch einen rosafarbenen oder grauen Führerschein im Portemonnaie hat, ist verpflichtet diesen bis zum 19.1.2022 umzutauschen. Laut einer neuen EU-Vorgabe muss der Führerschein durch ein fälschungssicheres Dokument im Scheckkarten-Format ersetzt werden. Wer trotzdem weiterhin mit dem alten Führerschein unterwegs ist und dabei erwischt wird, dem droht ein Bußgeld in Höhe von zehn Euro. Der umgetauschte Führerschein muss der Polizei im Nachgang vorgelegt werden, sonst droht eine erneute Strafe. Maskenpflicht im Auto kommt Ab dem kommenden Jahr müssen mindestens zwei Corona-Schutzmasken in jedem Auto, Bus oder Lkw vorhanden sein. Getragen werden müssen sie nicht, vielmehr sind sie als Ergänzung der Ausrüstung im Erste-Hilfe-Kasten gedacht. Die entsprechende DIN-Norm dafür soll angepasst werden. Wann genau die Regelung in Kraft tritt, ist noch nicht geklärt, genauso wie die zu erwartende Höhe des Bußgeldes. Aktuell wird das Fehlen der Erste-Hilfe-Ausrüstung im Auto mit fünf Euro best 2022 werden neue Sicherheitssysteme in Autos Pflicht Mitte des kommenden Jahres 2022, am 6. Juli, greift eine neue EU-Verordnung, die vor allem der "allgemeinen Sicherheit und dem Schutz der Fahrzeuginsassen" dient. Das bedeutet: Bevor neue Fahrzeuge von den Regierungen genehmigt werden können, müssen sie bestimmte Assistenzsysteme vorweisen. Bis die genehmigten Fahrzeuge aber tatsächlich auf dem Markt sind, wird noch einige Zeit vergehen. Denn ab dem 7. Juli 2024 müssen diese Neuerungen erst serienmäßig bei Neuwagen verbaut sein. Unter anderem handelt es sich dabei um neue Notbremsassistenzsysteme, Notfall-Spurhalteassistenten oder aber ein Warnsystem bei Müdigkeit. Selbst eine Alkohol-Wegfahrsperre und eine automatische Tempobremse soll dann Standard sein. Kfz-Versicherung wird verändert Die Beiträge für die Kfz-Versicherung werden ebenfalls geändert. Ab 2022 werden wie jedes Jahr die Typklassen für Fahrzeuge vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) neu eingestuft. Davon sind etwa neun Millionen Autofahrende betroffen. Etwa fünf Millionen werden in höhere Stufen einsortiert, etwa vier Millionen Autofahrende werden von besseren Typklassen profitieren. Bei dem Großteil der Autofahrenden, rund 30 Millionen, ändert sich jedoch fast nichts. Von Vollkaskoversicherten rutschen drei Prozent in eine höhere Einstufung, 40 Prozent in eine niedrigere Einstufung. Von Teilkaskoversicherten rutschen vier Prozent in eine höhere Einstufung, 32 Prozent in eine niedrigere Einstufung. E-Auto-Förderung Pünktlich zum neuen Jahr ändert sich Richtlinie für Förderungen bei Hybrid-Fahrzeugen sowie der E-Auto-Prämie von Staat und Herstellern. Sogenannte "Plug-in-Hybrid-Modelle" müssen jetzt eine Mindestreichweite von 60 Kilometern garantieren. Ab 2025 sogar 80 Kilometer. Bislang lag die Reichweitengarantie bei 40 Kilometern. Der vorgeschriebene Emissions-Ausstoß von 50 Gramm CO2 pro Kilometer bleibt bestehen. Kraftstoffpreise: Benzin wird nochmal deutlich teurer Benzin könnte noch teurer als bislang werden. Zum 1. Januar 2022 greift die nächste Stufe des CO2-Zuschlags. Der Preis pro Tonne CO2 steigt dann rund 30 Euro. Der wiederum wird auf den Kunden umgelegt werden, was wieder zu steigenden Benzinpreisen führt. Damit soll Benzin im Schnitt um 8,4 Cent pro Liter teurer werden. Diesel soll um 9,5 Cent pro Liter steigen. Der Preis von CO2 wird jährlich steigen. Bis zum Jahr 2025 soll eine Tonne CO2 55 Euro kosten. Mautgebühren für Österreich und Schweiz steigen Die Gebühren für die Vignette in Österreich steigt zum neuen Jahr um 1,4 Prozent. Erhältlich ist sie seit Ende November 2021 für den Zeitraum vom Dezember 2021 bis Januar 2023. Der Preis wird entsprechend der gestiegenen Inflationsrate erhöht. Die Jahresvignette kostet damit 93,80 Euro, eine Zwei-Monats-Vignette 28,20 Euro und das "Pickerl" für zehn Tage 9,60 Euro. Motorradfahrende müssen 37,20 Euro, 14,10 Euro und 5,60 Euro für die verschiedenen Vignetten bezahlen. Eine digitale Vignette gibt es ebenfalls. Eine Jahresvignette für die Schweiz kostet 2022 39 Euro, umgerechnet entspricht das 40 Schweizer Franken. Gültig ist die Vignette für Autos bis 3,5 Tonnen für einen Zeitraum von 14 Monaten (1.12.2021 bis 31.1.2023). Mit dem Jahr 2023 soll es dann auch in der Schweiz eine elektronische Alternative zum gleichen Preis geben.

  • Update überfällig: WhatsApp geht endlich diesen Part der App an

    WhatsApp wird stets mit Updates um neue Funktionen erweitert. Nun nehmen sich die Entwickler der App aber endlich einen Part vor, der schon länger einer Aktualisierung bedurfte. In der neuesten WhatsApp-Beta für Android wurde eine neue Kamera-App entdeckt. Bislang enthält diese nur kosmetische Änderungen. Der Part des Messengers ist seit längerer Zeit überarbeitungswürdig. Der Messenger WhatsApp bietet euch die Möglichkeit direkt aus der App heraus Fotos und Videos zu erstellen und zu versenden. Allerdings ist die Verwendung der WhatsApp-Kamera aus mehreren Gründen aktuell nicht zu empfehlen. Das sehen die Entwickler wohl ähnlich und nehmen sich jetzt die In-App-Kamera vor. Das Fanblog WA Beta Info hat in der neuesten Android-Beta von WhatsApp ein neues verstecktes Kamera-Interface entdeckt.Dieses bietet aber bislang nur kosmetische Änderungen. So rückt das Symbol zum Aktivieren der Foto-LED in die rechte obere Ecke. Links neben dem Auslöser findet ihr jetzt einen Button, der euch direkt in eure Handygalerie führt. Ob es darüber hinaus weitere Änderungen auch funktionaler Natur geben wird, bleibt abzuwarten. So lässt die WhatsApp-Kamera beispielsweise die Möglichkeit vermissen, auf weitere auf der Rückseite verbaute Kameras bei eurem Handy zuzugreifen. Fotos könnt ihr hier stets nur mit der Hauptkamera schießen.

  • Kliniken zu Omikron-Prognosen "Lage, die über all das hinausgeht, was wir bisher erlebt haben"

    Die Sorge vor Omikron ist groß. Gesundheitsminister Lauterbach findet deutliche Worte. Die Kliniken mahnen ein frühzeitiges Gegensteuern an – und warnen vor einer nie dagewesenen Situation. Die Lage in den Kliniken Deutschlands könnte sich nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) deutlich verschärfen, sollten sich die Prognosen zur Omikron-Variante des Coronavirus bewahrheiten. Wenn sich bestätige, dass diese sehr viel ansteckender als Delta sei und die Verläufe vergleichbar schwer seien, werde man es im schlimmsten Fall mit einer großen Zahl gleichzeitig schwer erkrankter Patienten zu tun haben, sagte DKG-Chef Gerald Gaß der Deutschen Presse-Agentur. "Für die Krankenhäuser wäre dies eine weiter verschärfte Lage, die über all das hinausgeht, was wir bisher erlebt haben." In mehreren Städten sind derweil am Samstag Demonstrationen gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern sowie gegen Impfungen geplant. So werden bei einer Veranstaltung in Hamburg rund 8.000 Teilnehmer erwartet. Die Polizei stellt sich auf einen Großeinsatz ein. Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) riet angesichts der Radikalisierung von Teilen dieser Protestbewegung zu Wachsamkeit. "Wir dürfen dann keine Zeit verlieren" Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte zuletzt deutlich gemacht, dass er mit einer massiven fünften Welle rechne. Die Omikron-Welle könne verzögert, aber nicht verhindert werden. Die von der Variante bereits besonders betroffenen Länder Großbritannien und Dänemark hatten in den vergangenen Tagen Rekordzahlen an Neuinfektionen verzeichnet. Der nördliche Nachbar Deutschlands wird zusammen mit Frankreich von Sonntag an als Hochrisikogebiet eingestuft. Damit gelten künftig bis auf Luxemburg alle Nachbarländer Deutschlands als solche Gebiete. Gaß forderte die Politik auf, die Erkenntnisse zu Omikron aus anderen Ländern "sehr sorgfältig" zu analysieren und – falls sich die Befürchtungen bestätigten – "sehr frühzeitig" mit Kontaktbeschränkungen gegenzusteuern. "Wir dürfen dann keine Zeit verlieren, dann muss sofort gehandelt werden, noch bevor die Zahlen auch in Deutschland nach oben gehen und eine Überlastung der Krankenhäuser nicht mehr zu verhindern ist." Lauterbach: Boosterimpfung ist wichtiger Schutz gegen Omikron Lauterbach sagte am Freitag in Hannover mit Blick auf Omikron, so eine Herausforderung habe man in der Pandemie noch nicht gesehen. Was in Großbritannien derzeit beobachtet werde, übertreffe alles, was in der Pandemie bisher beobachtet worden sei. Er betonte: "Das einzige, was zuverlässig schützt vor einem schweren Verlauf bei der Omikron-Infektion, ist die Boosterimpfung." Städtetagspräsident Markus Lewe mahnte, die Impfkampagne für die Erwachsenen müsse ihren Schwung behalten: "Es ist eine gute Botschaft: Nie wurden so viele Menschen täglich geimpft und geboostert wie derzeit. Wir impfen ohne Unterlass, auch an den Wochenenden in vielen kommunalen Impfstellen und Arztpraxen. Dieses Tempo muss nahtlos auch im neuen Jahr weitergehen." Der Bund sei gefordert, für ausreichend Impfstoff zu sorgen. "Wir schützen uns gegenseitig" Lauterbach rief mit Blick auf die Weihnachtstage alle Bürgerinnen und Bürger auf, bei Reisen nach dem Grundsatz vorzugehen: "Wir schützen uns gegenseitig." Jeder solle sich vorher testen lassen oder zumindest selbst testen – bevorzugt mehrfach. Sieben-Tage-Inzidenz: So ist die Infektionslage bei Ihnen "Sehe grundlegende Gefahr": Kühnert ist gegen Impfregister Tagesanbruch: Diese Reparatur ist jetzt dringend nötig Auch Arbeitsminister Hubertus Heil appellierte an das Verantwortungsbewusstsein der Menschen, auch mit Blick auf die Wirtschaft. "Die Frage, sich impfen zu lassen, ist nicht nur eine Frage der gesundheitlichen Eigenverantwortung oder der Solidarität mit Vorerkrankten, Kindern und denen, die auf Intensivstationen schuften. Es ist auch eine Frage der wirtschaftlichen Verantwortung", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post" (Freitag). "Wir kommen nur mit Impfungen aus dieser Krise heraus."

  • Rallye-Legende Röhrl rechnet mit Formel 1 und Verstappen ab

    Der zweifache Rallye-Weltmeister Walter Röhrl verweist die Formel 1 für ihr Saisonfinale in Abu Dhabi. "Verarschen kann ich mich selber", kritisiert Röhrl mit Blick auf die Titel-Entscheidung und nimmt sich in seiner Tirade auch den "charakterlosen" Weltmeister Max Verstappen vor. Rallye-Legende Walter Röhrl scheint abgeschlossen zu haben mit der Formel 1. Das WM-Finale in Abu Dhabi mit der kuriosen Schlussphase und der Titelentscheidung in der letzten Rennrunde haben den zweimaligen Weltmeister bitter enttäuscht. Im Gespräch mit 'idowa', dem Online-Portal der Mediengruppe Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung, fand Röhrl daher auch deutliche Worte: "Ich weiß jetzt, dass ich künftig keine Minute mehr damit verschwenden muss, ein Formel-1-Rennen im Fernsehen anzuschauen. Das spar' ich mir, verarschen kann ich mich selber." Rallye-Legende: "Amateurfehler" von Latifi entscheidet WM Er vertrete generell den Standpunkt, dass ein Rennen "auf der Strecke ausgefahren" werden müsse, "und nicht durch irgendwelche undurchsichtigen Entscheidungen von außen beeinflusst werden" dürfe. Diese Aussage kann man als Kritik an Formel-1-Rennleiter Michael Masi verstehen, aber nicht nur, denn Röhrl spricht explizit auch Unfallfahrer Nicholas Latifi an: Nach dessen Crash im dritten Sektor war das Safety Car auf die Strecke gekommen. Röhrl nennt Latifi daher einen "Amateurfahrer", der "die WM entschieden" habe durch seinen Abflug kurz vor Rennende. Das habe einen "faden Beigeschmack" hinterlassen, meint Röhrl. "Verstappen ist ein eiskalter, charakterloser Racer" Der Rallye-Weltmeister von 1980 und 1982 wirkt zudem wenig überzeugt vom neuen Formel-1-Weltmeister Max Verstappen. Der sei in seinen Augen ein "eiskalter, charakterloser Racer mit Ellenbogen und ohne Rücksicht auf Verluste", so beschreibt es Röhrl. Nachsatz: "Aber genau so musst du leider halt auch sein, um zu gewinnen." Lesen Sie auch: Mercedes-Boss mit kryptischer Andeutung - tritt Hamilton jetzt aus der Formel 1 zurück? Röhrl selbst hat in seiner Karriere nicht nur erfolgreich an der Rallye-WM (WRC) teilgenommen und für FIAT und Opel WM-Titel erzielt, sondern für Porsche auch Rundstrecken-Rennen wie die 24 Stunden von Le Mans bestritten oder einzelne Rennen der Sportwagen-WM. Mit Audi war Röhrl zu Beginn der 1990er-Jahre außerdem in der DTM unterwegs und erzielte bei insgesamt zehn Starts einen Sieg, einen zweiten Platz sowie drei dritte Plätze. Der 74-Jährige aus Regensburg ist Mitglied in der "Hall of Fame des deutschen Sports" und der "Hall of Fame" des Automobil-Weltverbands (FIA).

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