Der Untersuchungsausschuss zum Sturm aufs US-Kapitol hat zu einem Strafverfahren gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump aufgerufen. Bei der letzten öffentlichen Anhörung stimmten die Ausschussmitglieder dafür, dem Justizministerium eine strafrechtliche Verfolgung von Trump zu empfehlen. Die Abgeordneten warfen Trump unter anderem Anstiftung oder Beihilfe zum Aufstand, Behinderung eines offiziellen Vorgangs und Verschwörung gegen die US-Regierung vor. Midterm-Wahlen in den USA: Die Trump-Apokalypse fällt aus Eine Analyse von Roland Nelles, Washington Demokraten-Sieg bei Stichwahl in Georgia: Die nächste Pleite für Trump Von Roland Nelles, Washington Ermittlungen gegen Ex-US-Präsidenten: Donald Trump hat jetzt drei Probleme Von Roland Nelles, Washington Eine Empfehlung, die das Gremium des Repräsentantenhauses ausstellt, hat zunächst keine unmittelbaren Auswirkungen für Trump. Das Justizministerium entscheidet selbst, ob es Strafanzeige gegen den Republikaner stellt und ihn letztlich anklagt oder nicht. Trump wetterte von Anfang gegen den Untersuchungsausschuss und sprach ihm die Legitimität ab.

Nach der Eröffnungsfeier mit Kanzler Scholz soll Deutschlands erstes LNG-Terminal in Wilhelmshaven am Donnerstag den Betrieb aufnehmen. Neben einer kürzeren Laufzeit für das Terminal geht es den Naturschützern um die Reinigung des Spezialschiffs "Höegh Esperanza" mit Chlor, das anschließend ins Wattenmeer geleitet wird. "Nötig ist eine Befristung des Betriebs in Einklang mit den Klimazielen und ein Verbot für den Einsatz von Biozid", sagte Sascha Müller-Kraenner, Vorsitzender der Deutschen Umwelthilfe (DUH), laut einer Mitteilung. Auch der Bund für Umwelt- und Naturschutz Deutschland (BUND) fordert eine deutlich kürzere Terminal-Laufzeit und kündigte an, wenn nötig auf Änderung der Genehmigungen zu klagen. Beim Festakt für das LNG-Terminal betonte Niedersachsens Energieminister Christian Meyer (Grüne), dass alle Grenzwerte eingehalten worden seien. Alle weiteren Spezialschiffe, die für den Umschlag von LNG in Deutschland zum Einsatz kommen, benötigten keine Biozide wie Chlor, sagte BUND-Landesvorständin Imke Zwoch. Das Netzwerk Energiedrehscheibe, zu dem auch BUND und Naturschutzbund (NABU) gehören, wollte am Sonntag am Außenhafen von Hooksiel Wasserproben nehmen - in der Nähe des Anlegers der "Höegh Esperanza". "Wir agieren unter höchstem Druck, um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu gewährleisten." Das bedeute, dass "wir manchmal Verfahren einkürzen müssen", sagte der Minister mit Blick auf sonst übliche Beteiligungsprozesse. Zur Eröffnung des Terminals lobte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Sonnabend unterdessen das "neue Deutschland-Tempo, mit dem wir Infrastruktur voranbringen". Am Donnerstag soll das LNG-Terminal in Betrieb gehen.

Am Sonntagabend kündigten unter anderem Stadt und Region Hannover, Stadt und Landkreis Oldenburg, die Städte Delmenhorst und Emden sowie die Landkreise Ammerland, Cloppenburg, Hameln-Pyrmont, Holzminden, Vechta und Wesermarsch wegen der Wetterlage an, dass es am Montag keinen Unterricht an allgemein- und berufsbildenden Schulen geben wird. In der Nacht zu Montag droht laut Deutschem Wetterdienst (DWD) zunächst für Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg gefrierender Regen. "Großteile des Bundeslandes werden erst am Mittag und Nachmittag betroffen sein", sagte Karsten Kürbis, Meteorologe beim DWD. Für ganz Norddeutschland ist mit Einschränkungen im Straßen- und Schienenverkehr zu rechnen. Autofahrerinnen und Autofahrer sollten sich nicht allein auf die Winterreifen verlassen. Wichtig seien unter anderem vorausschauendes Fahren und genügend Abstand, teilte der DWD mit. Insgesamt wird es norddeutschlandweit ab Montag deutlich milder, die Temperaturen steigen auf 2 Grad im Osten von Mecklenburg-Vorpommern und auf bis zu 8 Grad im Westen Niedersachsens. Auch am Dienstag bleibt es größtenteils bedeckt bei Werten zwischen 6 und 11 Grad, teils sind Regen oder Schauer möglich. Erste Schlittschuhläufer und Spaziergänger trauen sich auf die Eisfläche. Sein Skigebiet in Niedersachsen an der Grenze zu Sachsen-Anhalt ist das höchstgelegene im gesamten Harz. Starke Nachfrage gibt es vor allem für die Zeit ab dem 2. Eine Schneeflocke setzt sich aus vielen, wenige Mikrometer großen Eiskristallen zusammen. Viele dieser Kristalle haken sich dann zu einer Schneeflocke zusammen. Ein bis drei Stunden sind die Flocken dann unterwegs von ihrer Wolke bis zur Erde.

Mit -50 Grad: Deutschland droht sibirischer Kälte-Winter Die eisigen Temperaturen von -50 Grad sollen jetzt Deutschland erreichen. Es droht ein sibirischer Kälte-Winter. Der sibirische Kälte-Winter bedroht Deutschland. Dieser könnte Temperaturen von bis zu -50 Grad mitbringen. Eishotel: Schlafen unter'm Rentierfell Kältehoch „Erik“ sorgt für Tiefsttemperaturen Eisregen, vereiste Autos und Straßen und jetzt auch noch ein Kältehoch, das äußerst tiefe Temperaturen nach Deutschland schleusen soll. Das europäische Wettermodell hatte bereits sehr ungemütliches Wetter vorhergesagt. Am 5. Dezember wurde im Oimjakon, in Sibirien, eine Rekordtemperatur gemessen. Dabei zeigte das Thermometer -57 Grad an. Selbst für Sibirien sind solche Temperaturen in einem so frühen Winterstadium eher ungewöhnlich, so Wetterexperten. Meteorologen deutlich: Weiße Weihnachten in Baden-Württemberg Für Deutschland bedeutet das, dass das Kältehoch „Erik“, das jetzt auf Deutschland zusteuert, diese Temperaturen im Gepäck hat. Meteorologen geben allerdings Entwarnung, wenn auch nur teilweise. Zwar erwarten die Wetter-Profis keine -57 Grad, aber teilweise wird diese Kälte durchaus auf Deutschland treffen. Im Durchschnitt kann sich Süddeutschland auf Temperaturen zwischen -11 und -12 Grad einstellen, so die aktuellen Wetterprognosen der Experten. Aussichten der kommenden Tage Die nächsten Tage, vor allem auch die Nächte, werden eisig. Das bedeutet, dass die Straßen nach wie vor sehr glatt sein werden. Immer wieder kann es zu Schneefällen und Niederschlägen in Form von Eisregen kommen. Umschwung: Meteorologen warnen vor Schneesturm an Weihnachten Weiterhin soll auch der Dauerfrost bestehen bleiben. Laut den weiteren Prognosen soll es bis zum 21. Dezember so winterlich weitergehen. Ob es an Weihnachten auch so bleibt, dass können die Wetter-Experten noch nicht konkret sagen. Quelle: Karlsruhe Insider

Der Lebensgefährte der abgesetzten Vizepräsidentin des Europaparlaments Eva Kaili habe zugegeben, Teil einer Organisation gewesen zu sein, die von Katar und Marokko benutzt worden sei, um sich in europäische Angelegenheiten einzumischen, berichteten die Zeitungen „Le Soir“ und „La Repubblica“ am Donnerstag unter Berufung auf Ermittlungsdokumente. Die belgische Justiz ermittelt wegen mutmaßlicher Korruption, Geldwäsche und Einflussnahme aus dem Ausland im Umfeld des Europaparlaments. Kailis Lebensgefährte, bislang selbst Assistent im Büro eines italienischen EU-Parlamentariers, beschuldigte dem Bericht zufolge den ehemaligen Europaabgeordneten Pier Antonio Panzeri aus Italien, Kopf der mutmaßlichen Organisation gewesen zu sein. „Le Soir“ und „La Repubblica“ berichteten zudem, dass die Ermittlungen sich neben dem Golfstaat Katar auch auf Marokko richten. Im Europäischen Haftbefehl, der vergangene Woche für Panzeris Frau und Tochter ausgestellt worden sei, werde auch Marokko verdächtigt, „bei Abgeordneten des Europäischen Parlaments zugunsten von Katar und Marokko gegen Bezahlung politisch interveniert zu haben“. Ebenfalls am Donnerstag wurde bekannt, dass nun auch die griechische Staatsanwaltschaft Kaili ins Visier nimmt. Voraussetzung sei, dass die Ermittlungen sich nicht mit der Arbeit der belgischen Ermittler doppelten oder kreuzten, hieß es. Die griechischen Vermögenswerte von Kaili, ihren Eltern und ihrer Schwestern wurden vergangenen Montag auf Anweisung der griechischen Anti-Geldwäsche-Behörde eingefroren. Unter anderem soll sie vor drei Jahren für rund 260.000 Euro in der eher hochpreisigen Athener Vorstadt Psychiko eine Maisonette-Wohnung gekauft haben. Die Frage sei nun, ob Kaili mit dem Verkäufer einen Deal gemacht habe und dabei Bargeld am offiziellen Verkaufswert vorbei geflossen sei. Europäische Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung der Immunität Eva Kailis Die Europäische Staatsanwaltschaft beantragte inzwischen die Aufhebung der Immunität Kailis. Es bestehe der Verdacht auf Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, teilte die Behörde mit Sitz in Luxemburg am Donnerstag mit. Für eine zweite Europaabgeordnete stellte die EU-Staatsanwaltschaft der Mitteilung zufolge ebenfalls einen Antrag auf Aufhebung der Immunität. Unter anderem soll es strengere Regeln für Organisationen und Angehörige von Drittstaaten geben, die sich mit Parlamentariern treffen wollen. >> Lesen Sie hier: In Brüssel kippt die Stimmung gegen Katar – Abgeordnete Kaili äußert sich zu Bargeld-Fund in ihrer Wohnung

Die Behörden haben in der Nacht von Freitag auf Samstag in Berlin einen "erheblichen Teil" des 2019 aus dem Grünen Gewölbe in Dresden entwendeten Diebesguts sichergestellt. Nach der ersten Sichtung handelt es sich um mehrere vollständig erscheinende Stücke wie den Hutschmuck (Reiherstutz) und den Bruststern des polnischen Ordens des Weißen Adlers aus der Brillantgarnitur. Die bei dem Diebstahl beschädigte Epaulette mit dem "Sächsischen Weißen" und die Große Brustschleife der Königin Amalie Auguste fehlen hingegen weiterhin. Die sichergestellten Gegenstände sind bereits nach Dresden gebracht worden, der Transport wurde von Spezialkräften der Polizei gesichert. Anschließend sollen Fachleute der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden sie auf Echtheit und Vollständigkeit prüfen. Die leere Vitrine im Juwelenzimmer des Grünen Gewölbes im Dresdener Residenzschloss: Der spektakuläre Raub hatte weltweit für Aufsehen gesorgt. "Die wertvollen Kunstwerke aus dem Grünen Gewölbe gehören zum kulturellen Erbe unseres Landes. Sie sei hoffnungsvoll, dass sich die entstandene "Wunde" im Historischen Grünen Gewölbe nun bald schließen werde. "Das zeigt, dass es sich auch drei Jahre nach diesem schmerzhaften Einbruch lohnt, die Hoffnung nicht aufzugeben und alle sich bietenden Spuren zu verfolgen." Bruststern des polnischen Ordens des Weißen Adlers; er wurde zwischen 1746 und 1749 von Goldschmied Jean Jacques Pallard aus Brillanten, Rubinen, Gold und Silber geschaffen und ist 15,5 x 15,5 Zentimeter groß. Eine weiterer Bruststern des Ordens des Weißen Adlers; er wurde zwischen 1782 und 1798 für Friedrich August III. Auch bei den Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) löste die Nachricht Freude aus. Die Täter schlugen mit einer Axt Löcher in eine Vitrine und rissen die Juwelen heraus. Wie die Ermittler mitteilten, gingen dem Fund der wertvollen Stücke Sondierungsgespräche mit den Anwälten der mutmaßlichen Einbrecher voraus.

Dass dies ein Besuch im Krisengebiet ist, daran lässt die Szenerie keine Zweifel aufkommen: Während die deutsche Verteidigungsministerin mit ihrem malischen Amtskollegen die Ehrenformation der strammstehenden Soldaten abschreitet, sichern vermummte, mit Sturmgewehren bewaffnete Militärs auf offenen, sandfarbenen Pick-Up-Trucks die Ministerin in alle Himmelsrichtungen ab. "Gar keine Frage, dass es hier gefährlich ist", bestätigt auch ein Major, der hier in der Hauptstadt Bamako für die UN-Mission MINUSMA seinen Dienst tut. Hier haben es die in Gao stationierten rund 1100 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr mit ganz anderen Gefahren zu tun: Mit Beschuss, mit Sprengfallen. Lambrecht fordert WahlenDer eigenen Sicherheit ist dabei wenig zuträglich, dass die Militärjunta den Deutschen in den letzten Wochen immer wieder Flüge von Überwachungsdrohnen rund um das Camp untersagt hat. Das dürfte die Ampel-Koalition in ihrem kürzlich gefällten Beschluss bestärkt haben, aus Mali abzuziehen. Wenn auch nicht sofort: "Das wird beginnen im Sommer 2023 und soll im Mai 2024 endgültig abgeschlossen sein", bekräftigte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in Bamako.Und schickte an den neben ihr stehenden malischen Amtskollegen Sadio Camara noch eine unmissverständliche Warnung hinterher. Wohl auch aus Rücksicht auf die russischen Söldner, mit denen das Regime zusammenarbeitet und die sich nur ungern auskundschaften wollen, hatte die Militärregierung genau diese Starts untersagt.Doch Aufklärung sei unerlässlich, stellt Lambrecht im ARD-Interview anschließend noch einmal klar: "Wir werden nicht bis Mai 2024 hierbleiben, wenn wir diese Aufgabe nicht erfüllen können."Es ist kein Geheimnis, dass die SPD-Politikerin die Bundeswehr lieber eher abgezogen hätte - doch dagegen stemmte sich Annalena Baerbocks Außenministerium, auch aus Rücksicht auf die Vereinten Nationen. Mai gewählt zu haben, von "Offenheit und Ehrlichkeit" in der Partnerschaft spricht Camara.Für Lambrecht und Camara war es das erste Mal überhaupt, dass die beiden sich von Angesicht zu Angesicht begegneten. Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, spricht mit Soldaten im deutschen Camp Castor. Weihnachtsgruß bei 35 Grad: Christine Lambrecht besuchte die deutschen Soldatinnen und Soldaten im Camp Castor in Mali. Während er spricht, steht er vor einem Exemplar der Drohne, die er gerade der Ministerin präsentieren durfte.Die war nach ihrem Besuch in der Hauptstadt Bamako in das Camp der UN-Mission nach Gao geflogen, wo auch die Bundeswehr stationiert ist. Der an die malische Militärregierung gerichteten Warnung ließ sie noch eine Weihnachtsbotschaft folgen - gewidmet war die der deutschen Truppe, die hier im derzeit gefährlichsten Auslandseinsatz der Bundeswehr ihren Dienst tut."Gerade in dieser Zeit, vor Weihnachten, ist es so wichtig für Sie zu wissen, dass wir hinter Ihnen stehen", erklärte Lambrecht. Kai Küstner, ARD Berlin, zzt.

Der Aquadom mit einer Million Liter Wasser und 1500 Fischen ist zerborsten. Ein Großaquarium im Sea Life in einem Hotel in unmittelbarer Nähe zum Berliner Dom ist zerstört, zwei Personen wurden verletzt ins Krankenhaus gebracht. Nach Angaben der Polizei platzte der freistehende Aquadom, ein 16 Meter hoher Behälter aus Acrylglas mit 1500 Fischen. Die meisten der Fische seien tot und müssten mit den Trümmern entsorgt werden, sagte ein Feuerwehrsprecher. Nach Angaben der Polizei gab es zunächst „keine Hinweise auf eine Straftat“ im Zusammenhang mit dem spektakulären Fall. Darüber hinaus seien im Untergeschoss des Hotelgebäudes, in dem sich das Großaquarium in Form eines riesigen Glaszylinders befand, alle Fische gerettet worden. Zugleich betonte Sea Life, der Aquadom sei „eine eigenständige Attraktion und ist nicht im Besitz des Sea Life Berlin, auch Wartung und Instandhaltung liegen nicht beim Sea Life Berlin“. Zwar sei der Besuch in dem Großaquarium in Eintrittskarten und Marketingaktivitäten enthalten gewesen, Besitzer sei aber die Firma Union Investment. Die Eigentümerfirma des zerstörten Großaquariums Aquadom in Berlin hat sich „bestürzt über das Unglück“ gezeigt. Der Grund für das Zerbersten des riesigen Zylinders voller Wasser sei noch „völlig unklar“, sagte der Sprecher der Firma Union Investment, Fabian Hellbusch, am Freitag. „Wir versuchen uns derzeit in Abstimmung mit Polizei und Feuerwehr vor Ort ein genaueres Bild von der Lage und des entstandenen Schadens zu verschaffen“. „Das ist ein regelrechter Tsunami, der sich hier ergossen hat über die Hotelräumlichkeiten, die anliegenden Restaurants.“ Es sei großer Schaden entstanden. Viel Wasser sei in die Kanalisation gelaufen, viel aber auch in Keller und benachbarte Einrichtungen – etwa das DDR-Museum. Überall Scherben.“ Die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser, die in dem Hotel übernachtet hatte, sagte, sie sei im Tiefschlaf geweckt worden und habe zunächst an etwas wie ein Erdbeben gedacht. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser übernachtete in dem Hotel, welches an den Aquadom angegliedert ist. Sie beschreibt die Minuten nach dem Knall, bis drei Feuerwehrleute mit einem Masterschlüssel in ihr Zimmer kamen: „Wo das Aquarium war, waren nur noch Möbel, Trümmerteile und tote Fische.“ „Es ist ein Bild der Verwüstung mit vielen toten Fischen und Scherben.“ Sie habe viele tote Fische gesehen. Manfred Rank, Geschäftsführer des Dachverbands der Deutschen Aquarienvereine, sagte WELT: „Man fragt sich aber schon, warum das geplatzt ist. Bei einem Aquarium dieser Größe sei meistens das Silikon die Schwachstelle und nicht das Glas. Ein Sprecher der Feuerwehr teilte WELT mit, dass die Feuerwehr um 5 Uhr 43 alarmiert wurde. Auch die Feuerwehr war mit 100 Einsatzkräften vor Ort. Ein Feuerwehrmann sagte WELT: „Wir können froh sein, dass das Aquarium nicht später am Morgen geborsten ist. „Die Ermittlungen zur Ursache ist natürlich noch nicht abgeschlossen, erste Anzeichen deuten jedoch auf eine Materialermüdung“, sagte Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Die Feuerwehr ist mit 100 Einsatzkräften vor Ort Ein großer Teil des Wassers sei wohl durch die Türen im Erdgeschoss auf die Straße und dort in die Gullys gelaufen, teilte die Feuerwehr mit. Wegen der schweren Beschädigungen mussten auch die Gäste des umgebenden Hotels das Gebäude verlassen, wie ein Sprecher der Feuerwehr sagte. Ein Video auf Twitter zeigte die Verwüstung in der Lobby des Hotels: Der Aquadom im Sea Life war nach Angaben der Betreiber im Internet das „größte, zylindrische frei stehende Aquarium der Welt“, eine vielen Touristen bekannte Attraktion in Berlin. Es war ein Behälter aus Acrylglas, der 16 Meter hoch war und einen Durchmesser von 11,5 Metern hatte. Ein Foto aus dem Inneren des Hotels In einem Flyer zur Modernisierung hieß es, nach 15 Jahren müssten die Dichtungen des 2004 eröffneten Aquadoms erneuert werden. Becken der Unterwasserwelt Sea Life in unmittelbarer Nähe des Aquadoms werden nun auf Schäden geprüft. Das Sealife besteht aus verschiedenen Aquarien und Becken mit Fischen im Erdgeschoss der anderen Seite des Gebäudes. Durch einen Tunnel können Besucher etwa durch ein großes Aquarium mit Haien und Rochen hindurchlaufen. Das Aquarium wurde nach Kenntnis des Statikprofessors Jens Schneider von der Technischen Universität Darmstadt nicht regelmäßig einer TÜV-ähnlichen Untersuchung unterzogen. Schneider ist Experte für große Glas-Konstruktionen und kennt das jetzt zusammengebrochene Riesenaquarium. Ob es eine individuelle Vereinbarung mit der Bauaufsichtsbehörde gibt, sei ihm nicht bekannt. Über die genaue Ursache für das Auseinanderplatzen des 16 Meter hohen Aquariums, befüllt mit rund 1000 Liter Salzwasser, will Prof. Es sei üblich, dass derartig große Aquarien, Unterwasserwelten oder auch durchsichtige Schwimmbäder aus Plexiglas und nicht aus dem erheblich schweren Mineralglas gebaut werden, sagt Schneider. „Wir werden Strafanzeige gegen die Verantwortlichen erstatten, weil hier offenbar fahrlässig mit dem Leben von rund 1500 Fischen umgegangen wurde“, teilte ein Sprecher der Organisation mit. Die Zerstörung des Aquariums sei eine „riesengroße, menschengemachte Tragödie“.

Der Lebensgefährte der abgesetzten Vizepräsidentin des Europaparlaments Eva Kaili habe zugegeben, Teil einer Organisation gewesen zu sein, die von Katar und Marokko benutzt worden sei, um sich in europäische Angelegenheiten einzumischen, berichteten die Zeitungen „Le Soir“ und „La Repubblica“ am Donnerstag unter Berufung auf Ermittlungsdokumente. Die belgische Justiz ermittelt wegen mutmaßlicher Korruption, Geldwäsche und Einflussnahme aus dem Ausland im Umfeld des Europaparlaments. Kailis Lebensgefährte, bislang selbst Assistent im Büro eines italienischen EU-Parlamentariers, beschuldigte dem Bericht zufolge den ehemaligen Europaabgeordneten Pier Antonio Panzeri aus Italien, Kopf der mutmaßlichen Organisation gewesen zu sein. Seine eigene Rolle sei gewesen, Bargeld zu verwalten, heißt es dem Bericht zufolge weiter in der Aussage. „Le Soir“ und „La Repubblica“ berichteten zudem, dass die Ermittlungen sich neben dem Golfstaat Katar auch auf Marokko richten. Im Europäischen Haftbefehl, der vergangene Woche für Panzeris Frau und Tochter ausgestellt worden sei, werde auch Marokko verdächtigt, „bei Abgeordneten des Europäischen Parlaments zugunsten von Katar und Marokko gegen Bezahlung politisch interveniert zu haben“. Ebenfalls am Donnerstag wurde bekannt, dass nun auch die griechische Staatsanwaltschaft Kaili ins Visier nimmt. Die Finanzstaatsanwaltschaft habe einen entsprechenden Eilantrag für vorläufige Ermittlungen gestellt, berichtete der griechische Staatssender ERT. Voraussetzung sei, dass die Ermittlungen sich nicht mit der Arbeit der belgischen Ermittler doppelten oder kreuzten, hieß es. Die griechischen Vermögenswerte von Kaili, ihren Eltern und ihrer Schwestern wurden vergangenen Montag auf Anweisung der griechischen Anti-Geldwäsche-Behörde eingefroren. Unter anderem soll sie vor drei Jahren für rund 260.000 Euro in der eher hochpreisigen Athener Vorstadt Psychiko eine Maisonette-Wohnung gekauft haben. Die Frage sei nun, ob Kaili mit dem Verkäufer einen Deal gemacht habe und dabei Bargeld am offiziellen Verkaufswert vorbei geflossen sei. Es bestehe der Verdacht auf Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, teilte die Behörde mit Sitz in Luxemburg am Donnerstag mit. Für eine zweite Europaabgeordnete stellte die EU-Staatsanwaltschaft der Mitteilung zufolge ebenfalls einen Antrag auf Aufhebung der Immunität. Unter anderem soll es strengere Regeln für Organisationen und Angehörige von Drittstaaten geben, die sich mit Parlamentariern treffen wollen. >> Lesen Sie hier: In Brüssel kippt die Stimmung gegen Katar – Abgeordnete Kaili äußert sich zu Bargeld-Fund in ihrer Wohnung

Am Donnerstagnachmittag erreichte das rund 300 Meter lange Spezialschiff die Jade vor Wilhelmshaven und steuerte seinen künftigen Liegeplatz an einem neu gebauten Anleger nördlich des Tiefwasserhafens JadeWeserPort an. Neben Polizeihubschrauber und Dutzenden kleineren und größeren Booten der Wasserschutzpolizei, die die "Höegh Esperanza" teils mit Blaulicht eskortiert haben, waren auch Spezialeinsatzkräfte vor Ort. Dutzende Schaulustige verfolgten vom Außenhafen des Küstenortes Hooksiel aus das Anlegemanöver. Wilhelmshaven: Polizei sichert Ankunft von LNG-Schiff Das Schiff wird das Herzstück des bundesweit ersten LNG-Terminals. Proteste werden insbesondere am Sonnabend erwartet - dann ist die Eröffnungsfeier des Terminals geplant. Mit der Ankunft des Schiffes befindet sich das Wilhelmshavener LNG-Terminal auf der Zielgeraden. Die 294 Meter lange und 46 Meter breite "Höegh Esperanza" wird dabei als schwimmender Tank und zur Verdampfung des flüssig angelieferten Erdgases genutzt: Noch an Bord wird das LNG in Gas umgewandelt und an Land gepumpt. Das Schiff soll dauerhaft in Wilhelmshaven am Anleger bleiben und als schwimmende Plattform dienen, um von Tankern angeliefertes LNG anzulanden und wieder in einen gasförmigen Zustand umzuwandeln. Die "Höegh Esperanza" gilt als Herzstück des LNG-Terminals in Wilhelmshaven, dem ersten in Deutschland. Das 2018 gebaute Schiff ist 294 Meter lang und 46 Meter breit. Das Schiff der norwegischen Reederei Höegh LNG Holdings soll dauerhaft in Wilhelmshaven am Anleger bleiben und als schwimmende Plattform dienen, um von Tankern angeliefertes LNG anzulanden und in einen gasförmigen Zustand umzuwandeln. Die "Höegh Esperanza" soll nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums fünf Milliarden Kubikmeter LNG pro Jahr regasifizieren und einspeisen. Drei feste Terminals sollen bis zum Jahr 2026 an Land gebaut werden (Wilhelmshaven, Stade, Brunsbüttel). Auch wenn viele die schnelle Umsetzung des LNG-Terminals als Erfolg sehen - Umweltschutzverbände relativieren das vorgebrachte Argument der Energieunabhängigkeit. Ganz konkret kritisieren sie auch, dass von der "Höegh Esperanza" Chlor in die Nordsee abgeleitet wird - 35 Tonnen jährlich sollen es sein.

Nach neuen russischen Drohnenangriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew setzt Präsident Wolodymyr Selenskyj auf modernere und effektivere Flugabwehrsysteme aus dem Westen. "Und wir tun alles, um mehr moderne und effektivere Systeme für die Ukraine zu bekommen." Ohne Details zu nennen, sagte Selenskyj, dass an Vereinbarungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes gearbeitet werde. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte Präsident Wladimir Putin das Existenzrecht der Ukraine als eigenständiger Staat in Zweifel gezogen und die sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine anerkannt. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat um internationale Hilfe bei der Beseitigung russischer Minen in seinem Land gebeten. Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem ersten Gipfeltreffen der Europäischen Union mit den Asean-Staaten in Brüssel ein klares Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin: "Das brutale Töten muss ein Ende haben, Putin muss den Krieg sofort beenden", sagte Scholz am Mittwoch nach dem Spitzentreffen in Brüssel. "Mit seinem furchtbaren Überfall auf die Ukraine hat Russland genau diese Prinzipien in Frage gestellt", sagte Scholz weiter. Nicht alle Asean-Staaten teilen allerdings diese Einschätzung: In der gemeinsamen Erklärung von EU und Asean heißt es deshalb, "die meisten Mitglieder verurteilten den Krieg in der Ukraine aufs Schärfste und betonten, dass er unermessliches menschliches Leid verursacht". Auch bei den Sanktionen gegen Moskau habe es "andere Ansichten" gegeben, heißt es in der Passage zu Russland, die laut Diplomaten am stärksten umstritten war. Von den zehn Asean-Ländern trägt Singapur die westlichen Sanktionen gegen Russland mit. Das kommunistische Vietnam sowie Laos und Thailand hatten sich dagegen im Oktober bei einer UN-Abstimmung enthalten, mit der das russische Vorgehen in der Ukraine scharf verurteilt wurde. Scholz sprach sich zudem erneut für rasche Fortschritte bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indonesien aus - und perspektivisch auch für ein EU-Freihandelsabkommen mit dem Asean-Verbund. "Damit erleichtern wir den Handel zwischen unseren Ländern und verbessern die Zusammenarbeit für die Sicherheitsarchitektur im Indopazifik", sagte Scholz.(afp) Moskau hat das Angebot von Kanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Wiederaufnahme der bilateralen Zusammenarbeit bei einer Beendigung von Russlands Krieg gegen die Ukraine zurückgewiesen. "Wir werden um nichts bitten, und die Politiker in Deutschland sollten sich das ein für allemal klarmachen", teilte das russische Außenministerium am Mittwoch in einer Stellungnahme auf seiner Homepage mit. "Der Regierungschef der BRD hat auch nicht erklärt, warum Berlin so schamhaft und feige von der Untersuchung der Sabotage an den Pipelines Nord Stream 1 und Nord Stream 2 abgesehen hat, die die deutsche Wirtschaft vom billigen russischen Erdgas abgeschnitten hat", hieß es. Scholz hatte in seiner Rede zum Jubiläum des Ostausschusses der Deutschen Wirtschaft den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt, Moskau bei einer Beendigung des Kriegs aber angeboten, auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit wieder aufzunehmen. Das ukrainische Volk ist am Mittwoch in Straßburg mit dem renommierten Sacharow-Preis des Europaparlaments ausgezeichnet worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj war bei der Verleihung per Video zugeschaltet und rief zu einer Schweigeminute für die Opfer des russischen Angriffskrieges gegen sein Land auf. Im Anschluss sagte er: "Wir müssen jetzt handeln und nicht auf das Ende des Krieges warten, um all diejenigen vor Gericht zu bringen, die diesen Krieg entfesselt haben, und um eine Wiederholung der Aggression zu verhindern. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola sagte: "Ich weiß, dass die tapferen Menschen in der Ukraine nicht aufgeben werden und wir werden das genauso wenig tun." Sie erinnerte bei der Gelegenheit auch an den Preisträger aus dem vergangenen Jahr, den im russischen Straflager inhaftierten Alexej Nawalny. Fast jedes Kind in dem Land - rund sieben Millionen - hätten keinen dauerhaften Zugang zu Strom, Heizung und Wasser, teilte das UN-Kinderhilfswerk Unicef am Mittwoch mit. Ohne Strom sei auch der Kontakt von Kindern zu Freunden oder Verwandten eingeschränkt, was sich negativ auf ihre Psyche auswirke. "Millionen von Kindern stehen vor einem trostlosen Winter in Kälte und Dunkelheit, ohne zu wissen, wie oder wann sich die Situation verbessert", sagte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. Die EU hat der Ukraine einen weiteren Kredit in Höhe von 500 Millionen Euro ausgezahlt. Die Gesamtsumme der seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs überwiesenen Finanzhilfen erhöhte sich damit auf 7,2 Milliarden Euro, wie die EU-Kommission am Mittwoch mitteilte. Die Ukraine braucht das Geld nach EU-Angaben zum Beispiel dafür, um laufende Kosten etwa für Rentenzahlungen und den Betrieb von Schulen und Krankenhäusern zu decken. Um das von Russland angegriffene Land zu entlasten, werden die Zinskosten für das Darlehen aus dem EU-Haushalt bedient. Humanitäre Hilfe und andere Unterstützungsleistungen miteingerechnet, hat die EU nach eigenen Angaben bislang bereits mehr als 19,7 Milliarden Euro für die Ukraine mobilisiert. Moskau plant mit Blick auf die bevorstehenden Feiertage keine Waffenruhe in der Ukraine. Auch die Ukraine habe nicht um eine Waffenruhe gebeten. "Niemand hat diesbezüglich einen Vorschlag gemacht, das Thema steht nicht auf der Tagesordnung", sagte der Sprecher des russischen Präsidialamts, Dmitri Peskow, vor Journalisten. Peskow wollte auch kein Datum für die jährliche Ansprache des Präsidenten Wladimir Putin vor dem russischen Parlament nennen. Auf russischer Seite war über den Austausch eines orthodoxen Priesters und die Überführung der Leichen von zwei bei Bachmut getöteter Piloten der Söldnertruppe "Wagner" berichtet worden. Unstimmigkeiten über die Art der russischen Kriegsführung in der Ukraine sollen nach Einschätzung britischer Geheimdienste bis in die Führungsebene des Militärs reichen. Girkin, der unter anderem für den Abschuss eines Passagierflugzeugs über dem Donbass verantwortlich gemacht wird, habe nach eigenen Angaben freiwillig zwei Monate lang in einem Bataillon an der Front in der Ukraine verbracht, hieß es von den Briten. Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) persönlich dafür verantwortlich gemacht, dass der Ukraine erwünschte deutsche Panzer nicht geliefert würden. "Je mehr wir helfen, umso schneller ist dieser Krieg vorüber", sagte Merz am Mittwoch im Bundestag nach einer Regierungserklärung von Scholz. "Aber nach wie vor fehlen der ukrainischen Armee Schützenpanzer und Kampfpanzer, die wir aus unseren Beständen und Beständen der Industrie liefern können", so Merz weiter. "Auch fast zehn Monate nach Beginn dieses Krieges verstecken Sie sich immer noch hinter den Nato-Partnern, die angeblich auch nicht liefern wollen. "Es liegt vor allem an Ihnen ganz persönlich, dass die Ukraine diese Hilfe nicht bekommt." (dpa) Die russische Führung sorgt sich nach Einschätzung britischer Geheimdienstexperten über die Zunahme einer Anti-Kriegs-Stimmung in ihrem Land. Nach Explosionen am Mittwochmorgen im Zentrum von Kiew hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Abschuss aller angreifenden Drohnen verkündet. "Nach vorläufigen Informationen wurden alle 13 Drohnen von unserem Luftabwehrsystem abgeschossen", sagte der ukrainische Präsident in einer Videobotschaft. Bei den russischen Angriffen mit iranischen Drohnen gab es nach ukrainischen Angaben keine Verletzten oder Toten. Die ukrainische Luftabwehr habe Schahed-Drohnen iranischer Bauart über Kiew und der nahegelegenen Region abgeschossen, fügte er hinzu. Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) alle seine Ziele beim Krieg in der Ukraine verfehlt. "Kein einziger von Putins Plänen ist aufgegangen", sagte Scholz am Mittwoch in einer Regierungserklärung im Bundestag. Putin habe sich getäuscht - "über den Mut der Ukrainerinnen und Ukrainer, über Europa, über uns, über den Charakter unserer Demokratien, über unseren Willen, uns zu widersetzen gegen Großmachtwahn und Imperialismus", sagte Scholz. Die Ukraine widerstehe der russischen Aggression, aber auch der Westen habe die Herausforderung angenommen. Diese Unterstützung setzen wir fort - und zwar genau so lange, wie sie benötigt wird", bekräftigte der Kanzler, der zugleich betonte: "In diesen Wochen geht ein besonders schweres Jahr zu Ende." Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sei ein entsetzlicher Einschnitt. UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths hat bei einem Besuch der erst vor kurzem befreiten südukrainischen Stadt Cherson für Verärgerung bei den russischen Besatzern auf der anderen Seite des Flusses Dnipro gesorgt. Nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Moskau nach Scheinreferenden völkerrechtswidrig vier Gebiete in der Süd- und Ostukraine annektiert, darunter auch die Oblast Cherson.