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- Proteste in China halten landesweit an – mehrere Festnahmen
Erneut gingen landesweit Hunderte Menschen unter anderem in Peking und Shanghai auf die Straße. Trotz des rigorosen Vorgehens gegen das Virus erlebt China gerade die größte Corona-Welle seit Beginn der Pandemie. Verfolgen Sie die Fußballweltmeisterschaft 2022 in Katar mit der täglichen Sonderausgabe des "Was jetzt?"-Nachrichtennewsletters. Augenzeugen zufolge soll eine Gruppe in Shanghai "Nieder mit der Kommunistischen Partei! Es sind die größten Proteste in China seit der Demokratiebewegung 1989. In ihrer Gegenwehr setzt die KP auch auf ihre staatlichen Zensoren, die Nachrichten und Videoaufnahmen zu den Protesten in den sozialen Medien löschten. Am Rande der Proteste in Shanghai ist zudem ein Reporter der BBC festgenommen worden. Die staatliche Zeitung People's Daily veröffentlichte am Morgen einen Kommentar, in dem sie vor "Lähmung" und "Kampfmüdigkeit" im Kampf gegen die Corona-Pandemie warnte, ohne jedoch ein Ende der rigiden Politik zu fordern. Die Menschen hätten jetzt "einen Siedepunkt erreicht, weil es keine klare Richtung gibt, um die Null-Covid-Politik zu beenden", sagte Alfred Muluan Wu, ein chinesischer Politikexperte von der Universität Singapur, der Nachrichtenagentur AFP. Chinas KP habe "die Wut des Volkes unterschätzt".
- Scholz will leichtere Einbürgerungen
Doch einige Politiker aus Union und FDP mauern.Bundeskanzler Olaf Scholz hat die angestrebte Reform der Einbürgerungen gegen Kritik verteidigt. Die Realität sehe aber doch so aus, dass der Anstieg der Beschäftigtenzahl zu zwei Dritteln auf das Konto von Einwanderern ohne deutschen Pass gehe. Bundeskanzler Scholz wirbt für Erleichterung beim Passerwerb und bei der Einbürgerung2 Min Bundeskanzler Scholz wirbt für Erleichterung beim Passerwerb und bei der Einbürgerung Das kündigten Scholz und seine Parteikollegin, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, bei einer Veranstaltung mit dem Titel "Deutschland. Dialog für Teilhabe und Respekt" an.Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte, ihr persönlich sei es wichtig, die Einbürgerung von Menschen aus der sogenannten Gastarbeiter-Generation zu vereinfachen. Das sei für sie auch eine Frage der Gerechtigkeit. Über die Union, die gegen die doppelte Staatsbürgerschaft als Regelfall und gegen die geplante Verkürzung der Mindestaufenthaltsfristen ist, sagte Faeser: "Sie muss endlich im 21. Pläne für leichtere EinbürgerungNach den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser soll man statt wie bisher nach acht Jahren künftig bereits nach fünf Jahren Aufenthalt in Deutschland die Staatsbürgerschaft erhalten können. "Teilhabe als Treiber für gelungene Integration", Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zu den umstrittenen Erleichterungen bei der Einbürgerung FDP: "Nicht der richtige Zeitpunkt"Doch die Pläne sorgen innerhalb der Ampel-Koalition für Zwist. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der "Rheinischen Post": "Jetzt ist nicht der Zeitpunkt für eine Vereinfachung des Staatsbürgerschaftsrechts. Es gibt bisher keinerlei Fortschritte bei der Rückführung und Bekämpfung der illegalen Migration."So hätten es die zuständigen Ressorts nicht einmal geschafft, den dafür von der Koalition geplanten Sonderbeauftragten zu benennen. Die Ampel dürfe daher den zweiten Schritt nicht vor dem ersten machen, sagte Djir-Sarai. Es sei richtig, dass diejenigen, die in Deutschland lange leben und arbeiten, schneller integriert werden sollten, sagte Strack-Zimmermann, im "Frühstart" von RTL/ntv. Das gelte auch für die Staatsbürgerschaft. Union: Erst Integration, dann StaatsbürgerschaftAuch die Union hält nichts von den Plänen.
- Selenskyj kritisiert Klitschkos Arbeit
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die Verwaltung in Kiew kritisiert – und damit auch Bürgermeister Vitali Klitschko. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Arbeit der Kiewer Stadtverwaltung bei der Schadensbehebung nach den massiven russischen Angriffen auf die Energieversorgung kritisiert. "Viele Kiewer Bürger waren mehr als 20 oder sogar 30 Stunden ohne Strom." Er erwarte vom Büro des Bürgermeisters Qualitätsarbeit. Er ärgerte sich vor allem darüber, dass es in der drei Millionen Einwohner zählenden Hauptstadt weniger Wärmestuben gebe als nötig. Bei Stromausfällen von mehr als einem Tag sollen sich die Bürger dort aufwärmen können; es soll Strom, Wasser, Erste Hilfe und Internet geben. Landesweit seien noch sechs Millionen Verbrauchsstellen ohne Strom, sagte Selenskyj. Selenskyj und Klitschko haben ihre politische Konkurrenz während des Krieges zurückgestellt. Vitali Klitschko hatte nach der Wahl Selenskyjs keinen Hehl daraus gemacht, dass er für einen anderen Kandidaten gestimmt hatte.
- Mercedes-Stern-Hersteller pleite Insolvenzwelle in der Autoindustrie ist nicht mehr zu stoppen
Halbleitermangel, Lieferkettenprobleme, steigende Löhne und explodierende Energiekosten: Das Marktumfeld für die deutsche Automobilindustrie ist alles andere als rosig. Symbolträchtiger könnte es kaum sein: Jetzt ist auch noch der Mercedes-Stern pleite. Es geht wohlgemerkt nicht um die Stuttgarter Nobelschmiede mit dem Stern als Markenzeichen. Nein, es geht um den Mercedes-Stern selbst und dessen Hersteller, den Zulieferer BIA aus Forst bei Bruchsal in Baden. Stetig fallende Umsätze und die Explosion der Energiekosten hätten zu rasant ansteigenden Verlusten geführt, die eine "nachhaltige Fortführung der Gesellschaft" unmöglich gemacht hätten, erklärte BIA-Geschäftsführer Jörg Püttbach kürzlich. Die Firma BIA steht exemplarisch für die Krise in der gesamten deutschen Zulieferindustrie: Auch das nordrhein-westfälische Traditionsunternehmen Borgers, Spezialist für textile Bauteile in Fahrzeugen, musste nach 156 Jahren Familientradition Insolvenz anmelden. Ebenso der oberfränkische Belüftungsspezialist Dr. Schneider, der Bauteile für den Fahrzeuginnenraum wie Verkleidungen oder Belüftungssysteme fertigt und zu dessen Kunden Audi, BMW, Mercedes, Ferrari, Jaguar Toyota und Volvo zählen. Kein Wunder, dass prominente Branchenvertreter vor dem Hintergrund des jüngsten Tarifabschlusses in der Metallindustrie - 8,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwei Jahren - eindringlich vor einer Pleitewelle in ihren Reihen warnen. Helmut Becker schreibt für n-tv.de eine monatliche Kolumne rund um den Automarkt. Becker war 24 Jahre Chefvolkswirt bei BMW und leitet das "Institut für Wirtschaftsanalyse und Kommunikation (IWK)". Helmut Becker schreibt für ntv.de eine monatliche Kolumne rund um den Automarkt. Er war 24 Jahre Chefvolkswirt bei BMW und leitet das "Institut für Wirtschaftsanalyse und Kommunikation (IWK)". Es trifft die Großen wie die Kleinen in der Branche. Am härtesten aber trifft es - wie im richtigen Leben auch - die kleinen Zulieferer. Natürlich versuchen die Zulieferer eine Kompensation für die Kostensteigerungen von ihren Kunden zu erhalten. Aber das gelingt nur bedingt - und allenfalls den Großen. Noch nie war die Automobilindustrie so in Aufruhr wie heute, wie Thomas Burger, Präsident des Wirtschaftsverbandes der Badischen Industrie, mit 300 Zulieferern, kürzlich erklärte. Auch Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der deutschen Automobilindustrie (VDA), ist voller Sorgen ob dieses Interessengegensatzes. Vor gut zehn Jahren war die letzte, Pessimismus sei in der Branche kein Fremdwort. Die befürchtete Pleitewelle trat aber nicht ein. Nein, vielmehr weil sich die Automobilkonjunktur ebenso schnell erholte, wie zuvor der Einbruch geschehen war. Hoffnung auf eine rasche Markterholung wie ab 2010 ist nicht in Sicht. Ohne Wachstum am Automarkt ist eine Erholung der Zulieferindustrie nicht möglich. Die deutschen Premium-Autohersteller werden das überleben, viele Zulieferer nicht. Ähnlich wie 2008/2009 auf dem Finanzsektor ist diesmal auch die Politik für die Zulieferer in der Autoindustrie gefordert. Zudem sollte sich die Politik vehement für Freihandel - auch mit China - einsetzen, um künftig Störungen der internationalen Lieferketten für die Automobilindustrie zu vermeiden und strategische Wachstumshemmnisse aus dem Weg zu räumen.
- Militärgouverneur meldet massive russische Angriffe auf Cherson
Die russische Armee hat das von ukrainischen Truppen zurückeroberte Gebiet Cherson nach Angaben der regionalen Militärverwaltung seit Samstag mehr als 50 Mal beschossen. Militärgouverneur Jaroslaw Januschewitsch warf Russland am Sonntag Terror und gezielte Angriffe auf Zivilisten vor. Die Lage in der Stadt Cherson ist auch wegen der Zerstörungen der Stromleitungen und der Infrastruktur kritisch. Nach und nach werden nach Angaben der Militärverwaltung die Haushalte wieder an das Stromnetz angeschlossen. Wegen der schwierigen Lage hatte die ukrainische Regierung vor wenigen Tagen erste Zivilisten aus der zurückeroberten Stadt evakuiert. Mit dem Zug wurden rund 100 Menschen nach Chmelnyzkij in den Westen des Landes gebracht. Eine Frau weint, als sie in mit einem Bus aus Cherson evakuiert wird Unter dem Druck ukrainischer Angriffe hatten russische Truppen Cherson nach mehr als acht Monaten Besatzung Mitte November geräumt. Das Wichtigste zu Putins Krieg in der Ukraine am Nachmittag für Sie, inklusive der besten WELTplus-Empfehlungen. Die Marktkirche Hannover will das umstrittene, ursprünglich von Altkanzler Gerhard Schröder als Geschenk gedachte „Reformationsfenster“ des Künstlers Markus Lüpertz im kommenden Jahr einbauen. Die von Schröder eingeworbenen Spenden für das Fenster waren zuvor aufgrund dessen Haltung zum Ukraine-Krieg umgewidmet worden. 16:45 Uhr – AKW-Betreiber: Anzeichen für möglichen Rückzug Russlands aus Saporischschja Der ukrainische Energieversorger Energoatom sieht nach eigenen Angaben Anzeichen eines möglichen Rückzugs russischer Truppen aus dem Atomkraftwerk Saporischschja. Er verweist auf russische Medienberichte, in denen eine mögliche Übergabe der Kontrolle über das Kraftwerk an die internationale Atomenergiebehörde IAEA als lohnenswert bezeichnet werde. Armenien hatte sich im Konflikt mit seinem Nachbarn Aserbaidschan jüngst über mangelnde Hilfe der von Russland angeführten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) beschwert. Der russische Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow erwiderte am Sonntag, die OVKS erfülle ihren Zweck, und verwies auf die Niederschlagung von Unruhen im Mitgliedsland Kasachstan mit Unterstützung von OVKS-Truppen zu Jahresbeginn. Als Reaktion auf die Verurteilung Russlands als staatlichen Unterstützer von Terrorismus hat der Kreml dem Europaparlament eine „ungezügelte Russophobie und Hass auf Russland“ vorgeworfen. Eine große Mehrheit der Abgeordneten des Europaparlaments hatte am Mittwoch einer Resolution zugestimmt, die Russland als einen „terroristische Mittel einsetzenden Staat“ bezeichnet. Gespenstisch, mit welcher Gelassenheit wir dem Krieg in der Ukraine zuschauen Das EU-Parlament hatte auch gefordert, die diplomatischen Beziehungen zu Russland weiter einzuschränken. Russland hatte vor gut neun Monaten einen Angriffskrieg gegen das Nachbarland Ukraine begonnen. In den vergangenen Jahren seien rund 45.000 von Leihmüttern in Russland geborene Babys ins Ausland gebracht worden, sagte er. Quelle: Infografik WELT/anna wagner Vier Tage nach schweren russischen Angriffen gibt es in der ukrainischen Hauptstadt Kiew fast überall wieder Strom. Seit Sonntagmorgen sei die Versorgung mit Strom, Wasser, Wärme und Mobilnetz in der Drei-Millionen-Einwohner-Metropole nahezu vollständig wiederhergestellt, teilte die Militärverwaltung im Nachrichtenkanal Telegram mit. Bei einem russischen Raketenangriff ist nach ukrainischen Angaben die Großstadt Krywyj Rih (625.000 Einwohner) im Süden des Landes getroffen worden. Auch der Bezirk Nikopol nördlich des Flusses Dnipro wurde nach ukrainischen Angaben mit Granaten und schwerer Artillerie beschossen. Rund um die Städte Pawliwka und Wuhledar im Süden der Region habe es in den vergangenen zwei Wochen intensive Kämpfe mit schweren Verlusten für die russische Marineinfanterie gegeben, hieß es am Sonntag in einem Bericht des britischen Verteidigungsministeriums. Angesichts eines möglichen weiteren Ansturms von Flüchtlingen aus der Ukraine im Winter fordert der Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, mehr europäische Solidarität bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge. „Wenn jetzt über den Winter hinweg weitere Ukrainer durch die russischen Bombardements und Angriffe gezwungen werden zu fliehen, dann muss das westliche Europa mehr Verantwortung übernehmen“, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“. November) aus der Ukraine wegen des Krieges seit dem 24. In Frankreich (rund 119.000), Italien (rund 173.000) oder Spanien (rund 154.000) sind laut UNHCR zufolge deutlich weniger gezählt worden, Polen hat mit mehr als 1,5 Millionen ukrainischen Geflüchteten die meisten aufgenommen. Estlands Verteidigungsminister Hanno Pevkur sieht Russland nach neun Monaten Krieg in der Ukraine nicht entscheidend geschwächt. „Wir müssen ehrlich und klar sein: Die russische Marine und die russische Luftwaffe sind mehr oder weniger so groß wie vor dem Krieg“, sagte Pevkur der Deutschen Presse-Agentur bei einem Besuch in Berlin. „Das bedeutet, sie werden in den kommenden Jahren mehr in die Fähigkeiten investieren, die aus ihrer Perspektive in der Ukraine erfolgreich waren“, sagte Pevkur. 03:50 Uhr – Kiew mit Schnee und Millionen Menschen ohne Strom In Kiew werden heftige Schneefälle erwartet, die Temperaturen sinken unter den Gefrierpunkt und Millionen Menschen in und um die ukrainische Hauptstadt sind weiterhin ohne Elektrizität. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte, dass wegen des russischen Bombardements sechs Millionen Menschen am Freitag ohne Strom gewesen seien. 00:03 Uhr – SPD-Chef fordert mehr Hilfen für die Menschen in der Ukraine SPD-Chef Lars Klingbeil hat angesichts der verschärften russischen Angriffe auf die Strom- und Wärmeversorgung in der Ukraine mehr Hilfen aus Deutschland gefordert. „Putin führt den Krieg mehr denn je gegen die Zivilbevölkerung“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
- "Sobald du einen Fuß nach Katar setzt, töten wir dich"
Würde Nasser Mohamed noch in seiner Heimat leben, gäbe es dieses Gespräch nicht. Doch selbst in der Ferne bekam Mohamed noch Todesdrohungen, nachdem er sich vor einigen Jahren im arabischen Ableger der britischen BBC geoutet hatte: "Leute schrieben mir: Sobald du einen Fuß in das Land setzt, töten wir dich." 100 Prozent sicher fühle er sich daher noch immer nicht, erzählt er in einem Video-Interview dem Aktivisten und Filmemacher Fabian Grischkat, 22, der das Gespräch t-online zur Verfügung gestellt hat. Er und Grischkat arbeiten zusammen, um auf die Lage queerer Menschen in Katar und anderen arabischen Ländern aufmerksam zu machen. Noch härter trifft es Muslime, die in Katar nach der Scharia bestraft werden: Sie können wegen außerehelichen Beziehungen zum Tod oder zu Peitschenhieben verurteilt werden. Aber nicht nur offizielle Strafen gefährden queere Menschen in Katar. Katar versuche alles, um ihnen das Leben so schwer wie möglich zu machen, sagt Mohamed: "Es gibt keine Beratungsstellen, keine Möglichkeit, sich medizinisch behandeln oder auf Geschlechtskrankheiten untersuchen zu lassen. Sogenannte Konversionstherapien zielen darauf ab, die sexuelle Orientierung und Geschlechtsidentität eines Menschen zu verändern oder zu unterdrücken. In Deutschland ist die Konversionstherapie seit 2020 verboten, sofern sich nicht jemand freiwillig für sie entscheidet. In dem Bericht von Human Rights Watch heißt es, dass diese "Therapien" in Katar vielseitig auslegt würden: Für transgeschlechtliche Menschen sei es eine "medizinische Therapie", schwule Männer würden dagegen oft religiös unter Druck gesetzt und lesbische Frauen zwangsverheiratet. Wegen dieser extremen Verfolgung träfen sich queere Menschen hauptsächlich im Untergrund, erzählt Nasser Mohamed. Denn Undercover-Polizisten könnten sich als queer ausgeben und große Treffen infiltrieren, um so Kontakt zu anderen queeren Menschen zu bekommen. Queeren Menschen in Katar zu helfen, sei schwierig bis gar nicht möglich, erzählt Mohamed. Die NGO dokumentiert Berichte von queeren Menschen über ihre Lebensumstände und wie sie verfolgt werden – nicht nur in Katar, sondern auch in allen anderen Golfstaaten. Die Konten der Alwan Foundation befinden sich nicht in Katar, das wäre zu gefährlich, sondern in den Vereinigten Staaten. Wichtig sei für Alwan deshalb die Unterstützung von außen – auch aus Deutschland, sagt Aktivist Fabian Grischkat. Das deutsche WM-Spiel gegen Japan hat Grischkat deshalb nicht vor dem Fernseher verfolgt, sondern ein Spendenevent für Nasser Mohameds Alwan Foundation organisiert, das live auf Instagram übertragen wurde. Nasser Mohamed glaubt nicht, dass sich durch die Weltmeisterschaft in Katar etwas für die queere Community dort ändern kann – im Gegenteil: "Während deutsche Schwule in Katar sicher sind, werden queere Kataris noch weiter isoliert."
- Selenskyj kritisiert Arbeit von Bürgermeister Klitschko
Die Kriegsschäden in der Ukraine bekommen eine innenpolitische Dimension: Präsident Wolodymyr Selenskyj hat der Stadtverwaltung in Kiew vorgeworfen, nicht ausreichend Wärmestuben einzurichten. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Arbeit der Kiewer Stadtverwaltung bei der Schadensbehebung nach den massiven russischen Angriffen auf die Energieversorgung kritisiert. Der Präsident nannte Stadtoberhaupt Vitali Klitschko nicht beim Namen. Er ärgerte sich vor allem darüber, dass es in der drei Millionen Einwohner zählenden Hauptstadt weniger Wärmestuben gebe als nötig. Bei Stromausfällen von mehr als einem Tag sollen sich die Bürger dort aufwärmen können; es soll Strom, Wasser, Erste Hilfe und Internet geben. „Leider haben die örtlichen Behörden nicht in allen Städten gute Arbeit geleistet“, sagt Selenskyj dagegen. Landesweit seien noch sechs Millionen Verbrauchsstellen ohne Strom, sagte Selenskyj. Quelle: welt
- Niederlande zittern sich zum Remis gegen Ecuador – Katar schon ausgeschieden
In Gruppe A haben somit die Niederlande und Ecuador (vier Punkte) sowie der Senegal (drei Punkte) noch Chancen auf das Weiterkommen, die punktlosen Katarer können auch im Falle eines Sieges gegen Oranje am letzten Spieltag das Achtelfinale nicht mehr erreichen. Gleich mit dem ersten Angriff ging die Mannschaft von Trainer Louis van Gaal in Führung: An der Strafraumgrenze legte Davy Klaassen für Gakpo ab, der versenkte einen scharfen, halbhohen Schuss in der kurzen Ecke (6.). Mit der Führung im Rücken ließ es Oranje dann ruhiger angehen – zu ruhig: Bis zur Pause sammelte Ecuador sechs Abschlüsse, die Niederländer gaben nach dem 1:0 in den ersten 45 Minuten keinen weiteren Schuss ab. Kapitän Virgil van Dijk (l.) und die Niederländer feiern Cody Gakpos Führungstor Kapitän Virgil van Dijk (l.) und die Niederländer feiern Cody Gakpos Führungstor Foto: SIPHIWE SIBEKO / REUTERS So wäre der Ausgleich kurz vor Ende der ersten Hälfte nicht unverdient gewesen, nach einem Eckball landete ein abgefälschter Fernschuss von Pervis Estupiñán auch im Tor. Weil Ecuadors Jackson Porozo aber im Sichtfeld vom niederländischen Keeper Andries Noppert stand, hatte der Treffer keinen Bestand (45. An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Twitter, der den Artikel ergänzt und von der Redaktion empfohlen wird. Und Ecuador spielte weiter nach vorn, Gonzalo Plata setzte einen Schuss an die Latte (59.). Die Niederlande fanden trotz der Einwechslung von Starstürmer Memphis zur Halbzeit offensiv kaum statt, haben vor dem abschließenden Gruppenspiel aber weiter eine exzellente Ausgangsposition: Gegen Katar genügt im letzten Gruppenspiel ein Remis zum Achtelfinaleinzug.
- LKA ermittelt gegen sechs Klimaaktivisten nach Aktion am Flughafen BER
Es geht unter anderem um gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr und Hausfriedensbruch: Gegen sechs Klimaaktivisten, die am Donnerstag den BER zeitweise lahmgelegt hatten, wird nun ermittelt. Nach der Störaktion am Hauptstadtflughafen BER hat das Landeskriminalamt (LKA) Brandenburg die Ermittlungen übernommen. Es ermittele gegen sechs Klimaaktivisten unter anderem wegen gefährlichen Eingriffs in den Luftverkehr, Störung öffentlicher Betriebe sowie Hausfriedensbruchs und Sachbeschädigung, sagte Polizeisprecher Mario Heinemann am Freitag. Fünf Männer und eine Frau im Alter von 20 bis 32 Jahren seien am Donnerstag bei der Aktion auf dem Flughafengelände in Schönefeld festgenommen und Gewahrsam genommen worden. Nach Angaben der Bundespolizei hatten sich zwei Gruppen am Donnerstagnachmittag Zugang zum Flughafengelände des BER verschafft. Die "Letzte Generation" teilte mit, dass einige Aktivisten mit Fahrrädern über das Gelände gefahren seien. Der Berliner Flughafen stoppte vorübergehend den Betrieb auf beiden Start- und Landebahnen. Erst nach eineinhalb Stunden konnten die beiden Start- und Landebahnen des BER gegen 18:20 Uhr wieder freigegeben werden. Den Flughafen zu blockieren sei "eine erneute Eskalation und absolut inakzeptabel", schrieb etwa Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bei Twitter. Der Brandenburger Innenminister Michael Stübgen (CDU) bezeichnete die Aktion als "gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr". AfD-Partei- und Fraktionschef Tino Chrupalla forderte den Verfassungsschutz auf, im Fall der "Letzten Generation" aktiv zu werden. Ein Sprecher der Bundespolizei sagte in den ARD-"Tagesthemen", es handele sich "ganz klar" um Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Es bestehe auch die Möglichkeit, dass "ein gefährlicher Eingriff in den Luftverkehr" stattgefunden habe. Auch das im Potsdamer Museum Barberini ausgestellte Gemälde des Malers Claude Monet wurde bereits von Unterstützern der Klimaaktivistengruppe "Letzte Generation"attackiert. Zwei Mitglieder der Klima-Protestgruppe hatten auch das Brandenburger Tor in Berlin-Mitte bestiegen und dort ein Transparent entrollt. Ihr Ziel ist es, öffentliche Aufmerksamkeit auf die Folgen des Klimawandels zu lenken und Politiker zum Handeln aufzufordern. Am Freitagabend kündigte die Gruppe "Letzte Generation" eine Unterbrechung der Proteste an.
- Ukraine fordert Waffen mit Reichweite bis nach Russland
Nachdem der russische Raketenbeschuss auf die ukrainische Energieinfrastruktur für flächendeckende Stromausfälle gesorgt hat, blickt Kiew mit Sorge auf den Winter. Angesichts der schweren Zerstörung kritischer Infrastruktur nach den russischen Raketenangriffen auf Kiew fordert die ukrainische Regierung eine härtere Gangart des Westens gegenüber Russland. „Es müssen jetzt Waffen geliefert werden, die auch ein Bedrohungspotenzial für Putin haben“, hieß es aus ukrainischen Regierungskreisen gegenüber WELT. So benötige Kiew Raketen mit größerer Reichweite, die auch Abschussbasen und Munitionslager auf russischem Territorium ausschalten können. Das russische Militär hatte am Mittwoch nach Angaben Kiews etwa 70 Raketen und Drohnen auf die Ukraine abgeschossen. Infolge des Bombardements auf die Energieinfrastruktur gab es in der Region Kiew einen kompletten Stromausfall, drei AKWs wurden abgestellt. Das Ausmaß der Notlage werde im Westen noch nicht verstanden, ist aus ukrainischen Regierungskreisen zu hören. Die ukrainische Regierung rechnet im Dezember deshalb mit längeren Ausfällen, bei denen ein Überleben in Kiew „nicht möglich“ sein werde. „Die Russen wollen uns zu Verhandlungen zwingen, indem sie unsere Bevölkerung mürbe machen und mithilfe einer neuen Flüchtlingswelle die Europäer unter Druck setzen“, hieß es weiter aus Regierungskreisen in Kiew. Während einer Kriegspause würden dann die Vorbereitungen für einen neuen Angriff auf die Hauptstadt getroffen: „Putin hat sein Kriegsziel der kompletten Beherrschung der Ukraine noch nicht aufgegeben.“ Um sich dem widersetzen zu können, brauche das Land dringend weitere Flugabwehrsysteme. Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak schlug am Mittwoch vor, dass Deutschland das Flugabwehrsystem Patriot an die Ukraine und nicht an sein Land liefern solle. Nach einem Raketeneinschlag im polnischen Grenzgebiet zur Ukraine hatte die Bundesregierung Anfang der Woche angeboten, den Nato-Partner Polen mit dem Raketenabwehrsystem des Typs Patriot zu unterstützen. „Nach neuen russischen Raketenangriffen habe ich die deutsche Seite gebeten, die Polen angebotene Patriot-Batterie der Ukraine zu übermitteln und sie an der Westgrenze aufzustellen“, erklärte Blaszczak auf Twitter. Und wenn sie außerhalb der Nato eingesetzt werden sollen, muss das vorher mit den Alliierten besprochen werden.“ Mit Blick auf ein zu erwartendes russisches Veto dagegen sagte er, es sei unsinnig, dass der Partei, die diesen Krieg führe – „diesen verbrecherischen Krieg“ – das Vetorecht eingeräumt werde.
- Lauterbach erwartet Corona-Welle im Winter
Obwohl die Zahl der Neuinfektionen sinkt, rechnet Bundesgesundheitsminister Lauterbach mit einer Winterwelle. Für die weitreichenden Lockerungen der Bundesländer zeigt der SPD-Politiker kein Verständnis. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet mit steigenden Corona-Infektionszahlen im Winter. Er verstehe daher die Eile der Bundesländer bei den Lockerungen nicht. Er verwies auf rund 1000 Menschen, die pro Woche mit dem Coronavirus sterben, und eine unerwartet hohe Übersterblichkeit im Oktober. Die Überlegung Bayerns und Schleswig-Holsteins, in wenigen Wochen die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr abzuschaffen, kritisierte der SPD-Politiker. Fünf Bundesländer haben die Isolationspflicht für Corona-Infizierte inzwischen vollständig aufgehoben: Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Wochen waren die Corona-Infektionszahlen in Deutschland deutlich gesunken.
- FLUGBETRIEB EINGESTELLT Klima-Kleber legen BER lahm
In einem Livestream war am Donnerstag zu sehen: Personen mit Warnwesten gehen seelenruhig auf das Rollfeld des Berliner Flughafens BER! Polizisten, Feuerwehr und Klima-Kleber auf dem Rollfeld des Terminal 5 Mehrere Maschinen hatten am Abend schon das Boarding beendet; sie stehen daher samt Passagieren auf dem Rollfeld und warten auf eine Freigabe. Links im Bild ein alter Bekannter: Benjamin, der schon bei mehreren Aktionen der „Letzte Generation“-Gruppe auffiel – u.a. bei einer Attacke mit Kartoffelbrei auf ein Gemälde in Potsdam Das Loch im Zaun – hier haben sich die Klima-Chaoten Zugang zum Rollfeld verschafft Das Loch im Zaun – hier haben sich die Klima-Chaoten Zugang zum Rollfeld bei Terminal 5 verschafft Ein Bundespolizeisprecher teilte gegenüber BILD mit, dass sich der Einsatz noch lange hinziehen wird: Erst müssen die Klima-Kleber die Start-und-Lande-Bahn räumen, dann das Rollfeld nach Gegenständen abgesucht werden. Lachend sitzt eine Aktivistin auf dem Rollfeld – die rechte Hand ist festgeklebt Zunächst hatte der Flughafen keine Einschränkungen für den Flugbetrieb gemeldet, weil die Besetzung des Rollfeldes zunächst nur das Terminal 5 betroffen hatte.
